SPD: Der Kanzler verspricht bessere Kommunikation

SPD: Der Kanzler verspricht bessere Kommunikation.Olaf Scholz will in den nächsten Monaten kämpferischer und profilierter in der Öffentlichkeit auftreten. Das versprach er am Donnerstagnachmittag in der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion. Nachdem ihm Abgeordnete zuletzt immer wieder nahegelegt hatten, emphatische Auftritte wie in der Fraktion doch auch nach außen zu tragen, versprach Scholz: „Der Fraktions-Olaf wird der Draußen-Olaf.“ Die diskrete Runde, Mitarbeiter waren nicht zugelassen, hatte mit mehr als halbstündiger Verspätung begonnen, über drei Dutzend Abgeordnete meldeten sich zu Wort. Viel Frust kam in den knapp drei Stunden auf den Tisch, über die Koalitionspartner, über die mangelnde Einbeziehung der Fraktion, über enge Fristen bei Gesetzentwürfen, über das Selbstbewusstsein der Rechtsextremen im Osten, über die Wut nicht nur der Bauern – und über die Außendarstellung des Kanzlers. Der ergriff viermal das Wort, teils mit ausführlichen Erläuterungen.

Mützenich verspricht Loyalität. Es war nach Schilderungen von Teilnehmern keine gemütliche Debatte für den Kanzler. Der rechtfertigte sich unter anderem mit dem Hinweis auf zwei Koalitionspartner, von denen der eine eigentlich ein Ampelbündnis ausgeschlossen hatte. Trotz vieler kritischer Anmerkungen versicherte zum Schluss Fraktionschef Rolf Mützenich dem Kanzler noch einmal die Unterstützung der Fraktion und auch seine persönliche Solidarität. Er bezog sich dabei auf einen Dialog in der Schlussphase des Wahlkampfs, in dem ihm Scholz versichert habe: „Rolf, ich werde die Arbeiterklasse nie im Stich lassen“. Das hat ihm der Fraktionschef offenkundig nicht vergessen.