Mercosur: Neuer Anlauf im September + Wa • Table.Briefings

Liebe Leserin, lieber Leser,

monatelang lagen die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und den vier Mercosur-Staaten auf Eis. Nun kommt wieder Bewegung in die seit rund zwei Jahrzehnten andauernden Gespräche über das Freihandelsabkommen. Verhandlungsführer beider Seiten wollen zwischen dem 4. und 6. September in Brasiliens Hauptstadt Brasilia zusammenkommen – zum ersten Mal seit April persönlich. Was das für die Chancen auf einen zeitnahen Abschluss des Abkommens zwischen der EU und Argentinien, Brasilien, Paraguay sowie Uruguay bedeutet, wissen meine Kollegen János Allenbach-Ammann und Till Hoppe.

Bewegung gibt es derzeit auch auf den Agrarmärkten. In Ägypten hat der staatliche Getreideaufkäufer diese Woche eine Ausschreibung über 3,8 Millionen Tonnen Brotweizen veröffentlicht. Es könnte der größte Getreidekauf werden, den das Land jemals getätigt hat. Die geopolitischen Gründe für den Kauf kennt Agrarmarktanalyst Steffen Bach.

Wir wünschen Ihnen eine erkenntnisreiche Lektüre!

Ihre
Merle Heusmann

Mercosur-Deal: Notfalls ohne Frankreich?

Von

János Allenbach-Ammann

Till Hoppe

EU-Kommission und Mercosur-Staaten nehmen einen neuen Anlauf, um die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen abzuschließen. Unterhändler der EU und der beteiligten südamerikanischen Staaten werden sich vom 4. bis 6. September in Brasilia treffen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf EU-Diplomaten. Es sind die ersten persönlichen Gespräche seit April. Diplomaten geben sich optimistisch, dass das Freihandelsabkommen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden könnte.

Selbst wenn sich die Unterhändler bald auf einen Text einigen sollten: Die Wahrscheinlichkeit ist gering, dass das Mercosur-Abkommen bald in Kraft treten wird. Der gewichtigste Grund ist Frankreich. Emmanuel Macron und seine Liberalen zeigten sich in den vergangenen Jahren bereits sehr skeptisch gegenüber dem Mercosur-Abkommen. Nun, da in den französischen Parlamentswahlen die linken und rechten Pole dazugewannen, die noch sehr viel freihandelskritischer sind, scheint die Zustimmung Frankreichs praktisch unmöglich. “Eine klare Mehrheit der Nationalversammlung ist gegen Freihandelsverträge, zumindest gegen solche, wie wir sie bisher kennen”, sagt der französische Wirtschaftsexperte Neil Makaroff, der den Think-Tank Strategic Perspectives leitet.

Berlin drängt auf neue Abkommen

Die politische Situation in Paris wird in der deutschen Bundesregierung mit Sorge betrachtet. In Berlin macht man sich Gedanken, wie mit der absehbaren Blockade umzugehen ist. Wenn in diesem Jahr keine Einigung gelinge, sei das seit mehr 20 Jahren verhandelte Abkommen verloren, heißt es warnend in in der deutschen Hauptstadt. Dann würden die lateinamerikanischen Partner um Brasiliens Präsident Lula da Silva abspringen.

Kanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck drängen daher die EU-Kommission, die Gespräche mit dem Mercosur voranzutreiben. “Wir haben die Zuständigkeit für die Handelspolitik nicht an Europa gegeben, damit keine Abkommen mehr abgeschlossen werden”, sagte Scholz kürzlich bei einer Veranstaltung des BDI, “sondern damit mehr Abkommen zustande kommen”.

Auf Mercosur verzichten, oder gegen Frankreich durchsetzen

In Berlin wird nicht ausgeschlossen, das ausverhandelte Mercosur-Abkommen dann mit qualifizierter Mehrheit im Rat zu beschließen. Notfalls auch ohne die Zustimmung der kritischen Staaten, neben Frankreich auch die Niederlande und Österreich. Der exportorientierte Verband der Maschinenindustrie VDMA drängt, die Kommission müsse “endlich den Mut haben, die Freihandelsabkommen voranzutreiben” – notfalls auch gegen den Willen Frankreichs.

Ein solches Votum bei einem politisch aufgeladenen Thema wie dem Mercosur-Abkommen hätte aber Sprengkraft und wäre wohl Wasser auf die Mühlen der EU-Kritiker in den überstimmten Ländern. Die grüne Europaabgeordnete Anna Cavazzini warnt: “Man kann den zweitgrößten Mitgliedstaat nicht einfach ignorieren”. Cavazzini sorgt sich, dass Deutschland und Frankreich aneinander vorbeireden: “Es sind zwei verschiedene wirtschaftspolitische Welten”, sagte sie Table.Briefings

Handelsabkommen sollen schlanker werden

Für die Zukunft sind sich viele handelspolitische Akteure einig, dass neue Abkommen schlanker ausgestaltet werden sollen. Scholz will sie so anlegen, dass sie nur von Rat und Europaparlament abgesegnet werden müssen. Solche “EU-only”-Abkommen könnten “jahrelange Verzögerungen durch die Ratifizierungsprozesse in den Mitgliedstaaten verhindern”, sagte er. Wirtschaftsminister Robert Habeck argumentiert ähnlich: Ihm sei “ein 80 Prozent gutes Handelsabkommen, das schnell geschlossen wird, [lieber], als ein 100- oder 120-prozentig perfektes Freihandelsabkommen, das nie geschlossen wird”.

Aber wie sollen Freihandelsabkommen verschlankt werden? Der VDMA argumentiert, man solle sich auf den reinen Handelsteil der Abkommen konzentrieren und die “Freihandelsabkommen nicht mit politischen Zielen aus anderen Politikbereichen überfrachten“. Gerade gewisse Nachhaltigkeitskriterien werden von Handelspartnern oft als einschränkend und souveränitätsverletzend empfunden.

Sektoren einschränken

Cavazzini sieht das anders: Angesichts der voranschreitenden Klimakrise könne man die Nachhaltigkeitskriterien nicht über Bord werfen. Zudem gehe es bei den Nachhaltigkeitskriterien auch um Arbeitsplätze in Europa, die nicht durch umweltschädliche und arbeiterfeindliche Praktiken in Drittstaaten gefährdet werden sollten. Sie findet, man solle die französische Forderung nach Spiegelklauseln ernst nehmen.

Die Grüne wirbt stattdessen für Freihandelsverträge, die nicht mehr zwingend alle Sektoren beinhalten. Vielmehr sollten sie sich auf die wesentlichen Sektoren fokussieren, bei denen die EU und Drittstaaten gemeinsame Interessen haben, zum Beispiel strategisch wichtige Rohstoffe.

Makaroff sieht das ähnlich. Das Ziel könne nicht mehr sein, einfach nur Handelsströme zu verstärken. Es brauche ausgewogene Partnerschaften, in denen bestimmte Sektoren gezielt gefördert werden. Im Gegenzug zur Marktöffnung und zur Akzeptanz europäischer Standards solle die EU Drittstaaten mit Investitionen unterstützen, sagt Makaroff zu Table.Briefings.

Von der Leyen schlägt “Clean Trade and Investment Partnerships” vor

Investitionen sind Hauptanliegen vieler Drittstaaten. Sie wollen nicht nur teure europäische Maschinen einkaufen und im Gegenzug günstige Rohstoffe nach Europa schiffen, sondern suchen nach Kapital, um ihre eigene Industrie zu entwickeln. Die politischen Leitlinien, die Ursula von der Leyen vor ihrer kürzlichen Wiederwahl präsentierte, deuten auf eine Weiterentwicklung der EU-Handelspolitik in diese Richtung hin: Statt große neue Freihandelsabkommen zu versprechen, wirbt von der Leyen für “Clean Trade and Investment Partnerships”.

Mit dieser Entwicklung würde sich die EU auch einen weiteren kleinen Schritt von WTO-Prinzipien entfernen, die von den USA und China ohnehin nicht mehr eingehalten werden. Denn unter WTO-Recht sind bilaterale und regionale Handelsabkommen streng genommen nur dann zulässig, wenn “virtually all trade” – also fast alle Wirtschaftssektoren – liberalisiert werden. “Der WTO-Rahmen ist halt etwas aus der Zeit gefallen“, kommentiert Makaroff die Abweichung.

Ägypten: Welche geopolitischen Gründe der bislang größte Weizenkauf haben könnte

Ägypten hat mit einer Kaufanfrage für eine ungewöhnlich große Weizenmenge Spekulationen um die politische Lage im Nahe Osten angeheizt. Der staatliche Getreideaufkäufer, die General Authority for Supply Commodities (GASC), hat am Dienstag dieser Woche eine Ausschreibung über 3,8 Millionen Tonnen Brotweizen veröffentlicht. Händler können sich nicht erinnern, dass das nordafrikanische Land jemals eine so große Menge auf einen Schlag kaufen wollte. Normalerweise umfassen die ägyptischen Weizen-Tender eine Menge von 500.000 bis einer Million Tonnen.

Neu ist auch der lange Lieferzeitraum, der sich bis in den April 2025 streckt, während der Weizen bisher in den folgenden zwei bis drei Monaten in den ägyptischen Häfen eintreffen musste. Mit jährlich zwölf Millionen Tonnen ist Ägypten der weltweit größte Weizenimporteur. Internationale Händler spekulieren über die Beweggründe für das ungewöhnliche Vorgehen der Regierung. Denkbar ist, dass das Land das aktuell niedrige Preisniveau nutzen möchte. Seit Ende Mai sind die Preise auf dem Weltmarkt um rund 20 Prozent gefallen und bewegen sich auf einem ähnlich niedrigen Niveau wie zuletzt vor drei Jahren. Als mögliche Erklärung gilt aber auch, dass sich Ägypten gegen die Folgen eines möglichen Krieges im Nahen Osten wappnet, der die Versorgungssicherheit in der Region gefährden könnte. sb

Verpackungsmüll: Nur wenige Supermärkte überzeugen beim Thema Mehrweg

Die Mehrheit der deutschen Supermärkte und Discounter tut noch zu wenig, um den Verpackungsmüll zu reduzieren. Zu diesem Ergebnis kommt der dritte Verpackungscheck der Deutschen Umwelthilfe (DUH), bei dem sie stichprobenartig 48 Filialen von zwölf großen Supermarktketten in Deutschland im Zeitraum von Januar bis Mai 2024 überprüft hat. Untersucht wurden die Menge und Art der Verpackungen in den Produktkategorien Obst und Gemüse, Getränke, Frischmilch und Joghurt, und Produkte an Frischetheken.

Nur Bioläden tun genug für Plastikvermeidung

Das Ergebnis: Nur die Bioläden Alnatura, Bio Company und Denns konnten die DUH vollends überzeugen und erhielten eine grüne Karte. Edeka und Rewe schnitten mit einer gelben Karte noch mittelmäßig ab, die untersuchten Discounter (Aldi, Lidl, Penny, Norma, Netto und Kaufland) erhielten von der DUH die rote Karte. Sie boten laut der DUH noch zu wenig unverpackte Produkte, Mehrweg-Alternativen und Abfüllstationen an.

“Zwischen nachhaltigen Werbeversprechen und Verpackungspraxis klafft bei Supermärkten und Discountern seit Jahren eine riesige Lücke”, kommentiert Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der DUH. Die DUH fordert höhere gesetzliche Mehrwegquoten und Abgaben auf Einweg-Plastik. Diese seien notwendig, um das in der EU-Verpackungsverordnung festgelegte Ziel, den Verpackungsmüll aus Kunststoff zu reduzieren, zu erreichen. “Frankreich macht es vor mit dem Ziel, bis 2030 die Anzahl an Einweg-Plastikflaschen zu halbieren”, so Metz weiter.

Die DUH kritisiert vor allem den hohen Anteil an Einweg-Plastikverpackungen für Getränke. Zwar gelte in Deutschland eine Mehrwegquote für Getränke von 70 Prozent, diese sei für den Handel allerdings nicht verbindlich. Aktuell liegt der Anteil von Mehrwegverpackungen laut dem Bundesministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (BMUV) nur bei circa 42 Prozent.

Ernährungsindustrie sieht Deutschland als Vorreiter bei Mehrweg-Verpackungen

Anders sieht es der Bundesverband der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE). “Die Getränkewirtschaft unterstützt einen funktionierenden Wertstoffkreislauf”, kommentiert Peter Feller, stellvertretender BVE-Geschäftsführer, auf Anfrage von Table.Briefings. Mit einer Rücklaufquote bei gepfändeten Mehrweg- und Einweg-Getränkeverpackungen von 96 bis 99 Prozent sei Deutschland “im europäischen und im globalen Maßstab vorbildlich”. Zudem sei der Mehrweganteil bei Getränkeverpackungen höher als in anderen Sektoren des Lebensmittelsektors. ag

Europas Grundwasserspiegel teils stabiler als angenommen

Klimawandel und anthropogene Einflüsse können die Grundwasserspiegel vor allem in Südwesteuropa zwar gefährden, jedoch sind die Vorräte wohl stabiler als bislang angenommen. Zu diesem Ergebnis kommt ein vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) koordiniertes internationales Forschungsteam. Dafür haben sie über 12.000 Grundwasserbrunnen in Portugal, Spanien, Frankreich und Italien untersucht.

Die Daten zeigten, dass die Brunnen in Regionen mit gemäßigtem Klima und ganzjährig hohen Niederschlägen wie zum Beispiel in Nordfrankreich über mehrere Jahrzehnte hinweg stabil seien. In anderen Regionen wie etwa dem unteren Po-Einzugsgebiet bei Ravenna steige der Grundwasserspiegel sogar an.

In semiariden Regionen mit häufigen Dürreperioden und nur kurzzeitigen Niederschlägen sowie in gemäßigten Regionen mit großen Städten sinken dagegen die Grundwasserpegel. Mitentscheidend sei auch die intensive Landwirtschaft. “Die vier Mittelmeerländer sind für einen großen Teil der Obst-, Gemüse- und Getreideproduktion in der EU verantwortlich”, sagt UFZ-Hydrologe und Studienautor Seifeddine Jomaa. Das Grundwasser liefere zwischen 30 und 50 Prozent des Wassers, das für die Bewässerung in der Landwirtschaft, beispielsweise in Tarbes (Frankreich) und Medina del Campo (Spanien), eingesetzt werde.

Maßnahmen gegen sinkende Grundwasserspiegel

Die Forscher empfehlen, in gefährdeten Regionen lokale Wassernutzervereinigungen zu gründen, um mit einer Kombination aus Monitoring, Fernerkundung und Wassernutzungsplänen den Rückgang des Grundwasserstands zu stoppen. Dies habe sich in anderen Regionen bewährt, in denen die Grundwasserspiegel schon seit vielen Jahrzehnten sinken, sagen die Forscherinnen und Forscher.

Auch Deutschland könne von den Erfahrungen in Südwesteuropa profitieren, sagt Seifeddine Jomaa. “Zum Beispiel, wie Grundwasser optimal genutzt werden kann, welche Bewässerungsmethoden in der Landwirtschaft wirksam sind, wie sich Stakeholder stärker engagieren lassen und welche Fehler in Zukunft vermieden werden können.” luk

The Economist: The European Union’s policies of agricultural subsidies are inefficient and need reform

Die Agrarsubventionen und Regionalentwicklungsfonds der Europäischen Union seien ineffizient und reformbedürftig, befindet die britische Wochenzeitung The Economist. Mehr als ein Fünftel der Gelder aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) kommt laut einer Studie des Joint Research Centre Landbesitzern zugute. Wo die Rentabilität der Landwirtschaft durch Subventionen steigt, gehen die Preise für Agrarland in die Höhe. Prognosen zufolge könnte der Wert des Bodens in den kommenden Jahren aufgrund neuer umweltpolitischer Subventionen weiter steigen. Fördergelder für Solarenergie etwa könnten ebenfalls in den Taschen von Landbesitzern landen. Auch Regionalentwicklungsfonds wie die EU-Kohäsionspolitik kämen in ärmeren Regionen häufig wohlhabenderen Haushalten zugute, statt die Ungleichheit zu verringern. Zum Artikel

Lebensmittelzeitung: Russland mutiert zum Nettoexporteur

Zehn Jahre nach der Annexion der Krim und dem anschließend verhängten Lebensmittelembargo gegen viele westliche Staaten zieht Russland öffentlich eine positive Bilanz mit Blick auf seine Agrarwirtschaft. Das Land sei in Bezug auf Grundnahrungsmittel autark, lässt Landwirtschaftsministerin Oksana Lut verlautbaren. Die Agrarproduktion sei von 2014 bis 2023 um ein Drittel gestiegen, die Lebensmittelerzeugung um 43 Prozent. Russland sei “weltweit führend” bei der Lieferung von Weizen, Erbsen, Gerste, Ölsaaten, gefrorenem Fisch, Sonnenblumenöl und mehr. Im vergangenen Jahr hätten die Ausfuhren landwirtschaftlicher Güter die Importe um 24 Prozent übertroffen, gibt die Ressortchefin an. Aufgrund der internationalen Isolation Russlands lassen sich die Angaben nicht unabhängig überprüfen. Zum Artikel

NY Times: The suprising effect of climate change: We’re eating more junk food

Der Klimawandel führe weltweit zu einem erhöhten Konsum von Junk-Food, schreibt Lindsey Smith Taillie, außerordentliche Professorin für Ernährung an der Universität von North Carolina, in diesem Gastkommentar. Extreme Wetterbedingungen beeinträchtigten vielerorts die Lebensmittel- und Wasserversorgung, dadurch würden verarbeitete Lebensmittel attraktiver. Junk-Food-Unternehmen nutzten Krisenereignisse, etwa Dürreperioden, um ihren Umsatz durch aggressive Marketingkampagnen zu steigern. Die Wissenschaftlerin fordert: Um dem Trend entgegenzuwirken, sollten Regierungen ein Recht auf sauberes Wasser und gesunde Lebensmittel garantieren. Steuern, Warnhinweise oder Vermarktungsbeschränkungen seien zudem mögliche Maßnahmen, um den Konsum verarbeiteter Lebensmittel zu reduzieren. Zum Artikel

mdr: Invasive Art: Wie gefährlich ist der Japankäfer?

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) warnt vor einer Einschleppung des Japankäfers nach Deutschland. Bernhard Schäfer, leitender Experte für Pflanzengesundheit am Julius Kühn-Institut (JKI) berichtet im Interview von einer dramatischen Massenvermehrung des Käfers in Norditalien und in der südlichen Schweiz. Der Schädling falle über Obstplantagen, Weinberge und Wälder her. Das Risiko, dass sich der Japankäfer in den südlichen Bundesländern etabliere, sei besonders hoch. Wichtig sei es, früh zu erkennen, ob ein Käferbefall vorliegt. Dann sei es noch möglich, eine Verbreitung zu verhindern. Zum Interview

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