Die Wahlen in Nigeria sind eines der prägenden Ereignisse in diesem Afrika-Jahr. Das Land ist mit seinen mehr als 200 Millionen Einwohnern, einem hohen Anteil an Jugendlichen und mehr als 500 Sprachen eines der vielfältigsten, bedeutendsten und wirtschaftlich wichtigsten Länder auf dem Kontinent.
Die Wähler haben gesprochen. Doch: Was haben sie gesagt? Mit einer Mehrheit von kaum mehr als einem Drittel der abgegebenen Stimmen und einer rekordverdächtig niedrigen Wahlbeteiligung kann sich Bola Tinubu kaum als Wahlsieger fühlen.
In dieser Sonderausgabe des Africa.Table haben wir die wichtigsten Nachrichten über die Wahl zusammengefasst. Jeremy Gaines, einer der profundesten Kenner Nigerias in Deutschland, hat die wichtigsten Lehren aus dieser Wahl analysiert – mit überraschenden Erkenntnissen.
Wenn Ihnen der Africa.Table gefällt, leiten Sie uns bitte weiter. Und wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich für den Africa.Table und weitere Themen anmelden.
Die nigerianische Wahlkommission INEC hat den Kandidaten der Regierungspartei All Progressives Congress (APC), Bola Tinubu, zum Wahlsieger erklärt. Tinubu konnte etwa 36 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, gefolgt von Atiku Abubakar von der Peoples Democratic Party (PDP) mit 29 Prozent und dem Kandidaten der Labour Party, Peter Obi (25 Prozent). Der künftige Präsident formulierte in einer Dankesrede seine Ziele für das Land: gute Regierungsführung, eine funktionierende Wirtschaft und eine sichere Nation. Eigentlich war eine Entscheidung erst im zweiten Wahlgang erwartet worden. Da Tinubu aber schon im ersten Durchgang die notwendige Hürde von 25 Prozent der Stimmen in zwei Drittel der Bundesstaaten erreichte, erübrigt sich eine Stichwahl nun. Die Wahlbeteiligung war mit 27 Prozent die niedrigste seit der Demokratisierung des Landes im Jahr 1999.
Die Legitimität der Wahl wird allerdings von zivilgesellschaftlichen Organisationen und der Opposition in Frage gestellt. Die Kritiker beklagen, dass die INEC entgegen Ankündigung und Vorschrift in einigen Wahlkreisen Ergebnisse nicht über das dafür eingerichtete Online-Portal IReV gemeldet hat. Wahlhelfer hätten durch die manuelle Übermittlung also die Chance gehabt, Ergebnisse zu manipulieren. Auch das neue biometrische System zur Wählerregistrierung BVAS war nicht überall ordnungsgemäß eingesetzt worden.
Die Oppositionsparteien Labour, PDP und African Democratic Congress werfen der INEC heimliche Absprachen mit der APC vor und boykottieren das Ergebnis. Sie fordern außerdem den Rücktritt des INEC-Vorsitzenden. Auch der ehemalige nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo (PDP) rief die INEC dazu auf, die Unregelmäßigkeiten schnell aufzuklären. “Ohne BVAS und ohne Upload [der Ergebnisse] auf dem [IReV-] Server ist das Ergebnis nicht akzeptabel.” Der INEC-Vorsitzende kündigte an, die Wahl werde dort überprüft, wo dies “absolut notwendig” sei.
INEC und APC streiten die Kollusionsvorwürfe ab. Wahlsieger Tinubu wirft seinerseits der Opposition vor, das Wahlergebnis nicht zu akzeptieren und so die Demokratie zu untergraben und das Land zu destabilisieren. Seine Partei hat bereits eine Unterlassungsklage eingereicht gegen den Versuch der Opposition, die Zertifizierung der Wahl zu stoppen.
Die gleichzeitig stattfindende Parlamentswahl ist noch nicht vollständig ausgewertet. Der Stand der Auszählung bei Redaktionsschluss deutet allerdings darauf hin, dass die APC ihre Mehrheit sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus behaupten wird. ajs
Bola Tinubu, der 70 Jahre alte Milliardär, Geschäftsmann und Politiker, ehemaliger Gouverneur des Staates Lagos, hat nun anscheinend das Amt erreicht, das er seit langem anstrebt, nämlich das des Präsidenten von Nigeria – nachdem er eine Kampagne mit dem vielsagenden Slogan “It’s My Turn” geführt hatte.
Nach Angaben der Unabhängigen Nationalen Wahlkommission INEC erhielt Bola Tinubu von der APC 8,79 Millionen Stimmen, Atiku Abubakar von der PDP 6,98 Millionen und Peter Obi von der LP 6,1 Millionen Stimmen. Doch diese Zahlen erzählen nur einen Teil einer komplizierten Geschichte.
Die Wahl wird vor Gericht angefochten werden, da die Ergebnisse im INEC-Auswertungszentrum in Abwesenheit der Vertreter der beiden Verlierer zusammengestellt worden sind. Die Vertreter der PDP und der LP hatten das Gebäude verlassen, weil sie es nicht hätten hinnehmen wollen, dass sich die INEC ihrer Meinung nach nicht an ihre eigenen Protokolle gehalten hätte.
Es überrascht kaum, dass die sozialen Medien mit Fotos von Wahlergebnissen überschwemmt wurden, die von Hand erheblich verändert worden waren. Gefälscht oder echt? Wer weiß das schon. Die renommierte Schriftstellerin Chimamanda Adichie monierte in der New York Times, dass “die INEC einen erschreckenden Mangel an Transparenz an den Tag gelegt hatte”.
Trotz all der Zahlen und des Aufschreis offenbart das Wahlergebnis, so wie es ist, zwei wichtige Erkenntnisse. Erstens wurde die Verfassung von 1999 nicht mit Blick auf die gegenwärtige Lage der Nation geschrieben, und zweitens zeigt die Wahl, wie tief gespalten Nigeria ist.
In Abschnitt 134 (2) der Verfassung heißt es: “Ein Kandidat für die Wahl des Präsidenten gilt als ordnungsgemäß gewählt, wenn er bei mehr als zwei Kandidaten für die Wahl
(a) die höchste Zahl der bei der Wahl abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt; und
(b) mindestens ein Viertel der bei der Wahl abgegebenen Stimmen in mindestens zwei Dritteln aller Bundesstaaten und des Bundeshauptstadtterritoriums Abuja auf sich vereinigt.”
Das nigerianische politische System war bis 1965 an das System der britischen Kolonialisten mit einem Premierminister angelehnt. Dieses System wurde dann auf das US-amerikanische System mit einem Präsidenten mit Exekutivbefugnissen, einem Senat und einem Repräsentantenhaus umgestellt. Das amerikanische System wurde mit zwei politischen Parteien und ohne Direktwahlen konzipiert. Die Wahlen finden auf Ebene der Bundesstaaten statt, die Delegierte in ein Wahlmännerkollegium entsenden, das den Präsidenten wählt.
Das nigerianische System von 1999 wurde mit zwei Hauptparteien, aber ohne Wahlmänner als Direktwahl entwickelt. Das Ergebnis ist ein klassischer Fall für die Mängel des britischen “First-past-the-post-Systems”. Die Folge davon ist: Wenn Tinubu Präsident wird, wird er nur mit 36 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt sein.
Ein Mandat von kaum mehr als einem Drittel der Wähler ist dünn… Es wird ihm schwer fallen zu zeigen, dass er die Interessen aller Nigerianer vertreten kann, vor allem wenn er keine klare Mehrheit in der Nationalversammlung hat.
Zweitens, und vielleicht noch beunruhigender, ist die Spaltung innerhalb des Landes. Ich beziehe mich hier nicht auf die politischen, ethnischen oder religiösen Bruchlinien, sondern auf eine demografische/geografische Kluft. Die jungen Leute haben stark für Peter Obi gestimmt, ganz nach dem Motto: “Kein Land für alte Männer”. Sie haben sich nicht durchgesetzt.
Vielleicht noch wichtiger ist, dass die APC in den Großstädten nicht gewonnen hat. Peter Obi siegte souverän in Abuja, Benin City und Port Harcourt und mit geringerem Vorsprung in Lagos. Atiku gewann in Bauchi und Kaduna. Der ehemalige Gouverneur von Kano, Kwankwaso, gewann in Kano. Nur in Ibadan, wo der PDP-Gouverneur die APC offen unterstützt hatte, konnte sich die Partei von Buhari und Tinubu durchsetzen.
Mit anderen Worten: Die APC mit ihrer staatskapitalistischen, zentralistischen Ideologie hat sich für die weit verstreute Landbevölkerung eingesetzt (die ein deutlich niedrigeres Bildungsniveau und kaum Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen hat), der Buhari acht Jahre lang nicht helfen konnte.
Angesichts der starken Abwanderung in die Ballungsgebiete in den vergangenen Jahren hat die APC nicht nur die große Aufgabe, die schweren Wirtschafts-, Schulden- und Sicherheitsprobleme des Landes in den Griff zu bekommen, sondern auch das Los ihrer Wählerschaft zu verbessern. Die vier Jahre, in denen Tinubu an der Reihe ist, können schnell zu kurz erscheinen, und junge Menschen sind nicht für ihre Geduld bekannt…
Die Wahlen in Nigeria sind eines der prägenden Ereignisse in diesem Afrika-Jahr. Das Land ist mit seinen mehr als 200 Millionen Einwohnern, einem hohen Anteil an Jugendlichen und mehr als 500 Sprachen eines der vielfältigsten, bedeutendsten und wirtschaftlich wichtigsten Länder auf dem Kontinent.
Die Wähler haben gesprochen. Doch: Was haben sie gesagt? Mit einer Mehrheit von kaum mehr als einem Drittel der abgegebenen Stimmen und einer rekordverdächtig niedrigen Wahlbeteiligung kann sich Bola Tinubu kaum als Wahlsieger fühlen.
In dieser Sonderausgabe des Africa.Table haben wir die wichtigsten Nachrichten über die Wahl zusammengefasst. Jeremy Gaines, einer der profundesten Kenner Nigerias in Deutschland, hat die wichtigsten Lehren aus dieser Wahl analysiert – mit überraschenden Erkenntnissen.
Wenn Ihnen der Africa.Table gefällt, leiten Sie uns bitte weiter. Und wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich für den Africa.Table und weitere Themen anmelden.
Die nigerianische Wahlkommission INEC hat den Kandidaten der Regierungspartei All Progressives Congress (APC), Bola Tinubu, zum Wahlsieger erklärt. Tinubu konnte etwa 36 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, gefolgt von Atiku Abubakar von der Peoples Democratic Party (PDP) mit 29 Prozent und dem Kandidaten der Labour Party, Peter Obi (25 Prozent). Der künftige Präsident formulierte in einer Dankesrede seine Ziele für das Land: gute Regierungsführung, eine funktionierende Wirtschaft und eine sichere Nation. Eigentlich war eine Entscheidung erst im zweiten Wahlgang erwartet worden. Da Tinubu aber schon im ersten Durchgang die notwendige Hürde von 25 Prozent der Stimmen in zwei Drittel der Bundesstaaten erreichte, erübrigt sich eine Stichwahl nun. Die Wahlbeteiligung war mit 27 Prozent die niedrigste seit der Demokratisierung des Landes im Jahr 1999.
Die Legitimität der Wahl wird allerdings von zivilgesellschaftlichen Organisationen und der Opposition in Frage gestellt. Die Kritiker beklagen, dass die INEC entgegen Ankündigung und Vorschrift in einigen Wahlkreisen Ergebnisse nicht über das dafür eingerichtete Online-Portal IReV gemeldet hat. Wahlhelfer hätten durch die manuelle Übermittlung also die Chance gehabt, Ergebnisse zu manipulieren. Auch das neue biometrische System zur Wählerregistrierung BVAS war nicht überall ordnungsgemäß eingesetzt worden.
Die Oppositionsparteien Labour, PDP und African Democratic Congress werfen der INEC heimliche Absprachen mit der APC vor und boykottieren das Ergebnis. Sie fordern außerdem den Rücktritt des INEC-Vorsitzenden. Auch der ehemalige nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo (PDP) rief die INEC dazu auf, die Unregelmäßigkeiten schnell aufzuklären. “Ohne BVAS und ohne Upload [der Ergebnisse] auf dem [IReV-] Server ist das Ergebnis nicht akzeptabel.” Der INEC-Vorsitzende kündigte an, die Wahl werde dort überprüft, wo dies “absolut notwendig” sei.
INEC und APC streiten die Kollusionsvorwürfe ab. Wahlsieger Tinubu wirft seinerseits der Opposition vor, das Wahlergebnis nicht zu akzeptieren und so die Demokratie zu untergraben und das Land zu destabilisieren. Seine Partei hat bereits eine Unterlassungsklage eingereicht gegen den Versuch der Opposition, die Zertifizierung der Wahl zu stoppen.
Die gleichzeitig stattfindende Parlamentswahl ist noch nicht vollständig ausgewertet. Der Stand der Auszählung bei Redaktionsschluss deutet allerdings darauf hin, dass die APC ihre Mehrheit sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus behaupten wird. ajs
Bola Tinubu, der 70 Jahre alte Milliardär, Geschäftsmann und Politiker, ehemaliger Gouverneur des Staates Lagos, hat nun anscheinend das Amt erreicht, das er seit langem anstrebt, nämlich das des Präsidenten von Nigeria – nachdem er eine Kampagne mit dem vielsagenden Slogan “It’s My Turn” geführt hatte.
Nach Angaben der Unabhängigen Nationalen Wahlkommission INEC erhielt Bola Tinubu von der APC 8,79 Millionen Stimmen, Atiku Abubakar von der PDP 6,98 Millionen und Peter Obi von der LP 6,1 Millionen Stimmen. Doch diese Zahlen erzählen nur einen Teil einer komplizierten Geschichte.
Die Wahl wird vor Gericht angefochten werden, da die Ergebnisse im INEC-Auswertungszentrum in Abwesenheit der Vertreter der beiden Verlierer zusammengestellt worden sind. Die Vertreter der PDP und der LP hatten das Gebäude verlassen, weil sie es nicht hätten hinnehmen wollen, dass sich die INEC ihrer Meinung nach nicht an ihre eigenen Protokolle gehalten hätte.
Es überrascht kaum, dass die sozialen Medien mit Fotos von Wahlergebnissen überschwemmt wurden, die von Hand erheblich verändert worden waren. Gefälscht oder echt? Wer weiß das schon. Die renommierte Schriftstellerin Chimamanda Adichie monierte in der New York Times, dass “die INEC einen erschreckenden Mangel an Transparenz an den Tag gelegt hatte”.
Trotz all der Zahlen und des Aufschreis offenbart das Wahlergebnis, so wie es ist, zwei wichtige Erkenntnisse. Erstens wurde die Verfassung von 1999 nicht mit Blick auf die gegenwärtige Lage der Nation geschrieben, und zweitens zeigt die Wahl, wie tief gespalten Nigeria ist.
In Abschnitt 134 (2) der Verfassung heißt es: “Ein Kandidat für die Wahl des Präsidenten gilt als ordnungsgemäß gewählt, wenn er bei mehr als zwei Kandidaten für die Wahl
(a) die höchste Zahl der bei der Wahl abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt; und
(b) mindestens ein Viertel der bei der Wahl abgegebenen Stimmen in mindestens zwei Dritteln aller Bundesstaaten und des Bundeshauptstadtterritoriums Abuja auf sich vereinigt.”
Das nigerianische politische System war bis 1965 an das System der britischen Kolonialisten mit einem Premierminister angelehnt. Dieses System wurde dann auf das US-amerikanische System mit einem Präsidenten mit Exekutivbefugnissen, einem Senat und einem Repräsentantenhaus umgestellt. Das amerikanische System wurde mit zwei politischen Parteien und ohne Direktwahlen konzipiert. Die Wahlen finden auf Ebene der Bundesstaaten statt, die Delegierte in ein Wahlmännerkollegium entsenden, das den Präsidenten wählt.
Das nigerianische System von 1999 wurde mit zwei Hauptparteien, aber ohne Wahlmänner als Direktwahl entwickelt. Das Ergebnis ist ein klassischer Fall für die Mängel des britischen “First-past-the-post-Systems”. Die Folge davon ist: Wenn Tinubu Präsident wird, wird er nur mit 36 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt sein.
Ein Mandat von kaum mehr als einem Drittel der Wähler ist dünn… Es wird ihm schwer fallen zu zeigen, dass er die Interessen aller Nigerianer vertreten kann, vor allem wenn er keine klare Mehrheit in der Nationalversammlung hat.
Zweitens, und vielleicht noch beunruhigender, ist die Spaltung innerhalb des Landes. Ich beziehe mich hier nicht auf die politischen, ethnischen oder religiösen Bruchlinien, sondern auf eine demografische/geografische Kluft. Die jungen Leute haben stark für Peter Obi gestimmt, ganz nach dem Motto: “Kein Land für alte Männer”. Sie haben sich nicht durchgesetzt.
Vielleicht noch wichtiger ist, dass die APC in den Großstädten nicht gewonnen hat. Peter Obi siegte souverän in Abuja, Benin City und Port Harcourt und mit geringerem Vorsprung in Lagos. Atiku gewann in Bauchi und Kaduna. Der ehemalige Gouverneur von Kano, Kwankwaso, gewann in Kano. Nur in Ibadan, wo der PDP-Gouverneur die APC offen unterstützt hatte, konnte sich die Partei von Buhari und Tinubu durchsetzen.
Mit anderen Worten: Die APC mit ihrer staatskapitalistischen, zentralistischen Ideologie hat sich für die weit verstreute Landbevölkerung eingesetzt (die ein deutlich niedrigeres Bildungsniveau und kaum Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen hat), der Buhari acht Jahre lang nicht helfen konnte.
Angesichts der starken Abwanderung in die Ballungsgebiete in den vergangenen Jahren hat die APC nicht nur die große Aufgabe, die schweren Wirtschafts-, Schulden- und Sicherheitsprobleme des Landes in den Griff zu bekommen, sondern auch das Los ihrer Wählerschaft zu verbessern. Die vier Jahre, in denen Tinubu an der Reihe ist, können schnell zu kurz erscheinen, und junge Menschen sind nicht für ihre Geduld bekannt…
