dass die M23-Rebellen im Osten der DR Kongo von Ruanda unterstützt werden, ist gut belegt. Dennoch tut sich der Westen bislang schwer damit, Sanktionen gegen Kigali zu verhängen. Woran das liegt, analysieren wir in dieser Ausgabe.
Darüber hinaus hat sich unsere Kollegin Monika Hoegen schon einmal mit der Fußball-WM 2030 in Marokko und deren Potenzial für die deutsche Wirtschaft beschäftigt. Andreas Sieren schaut zudem darauf, was der Stopp der Finanzierung von USAID für Afrika bedeutet.
Ich wünsche eine aufschlussreiche Lektüre.
Im vergangenen Jahr gab die United States Agency for International Development (USAID) rund 40 Milliarden US-Dollar seines 68 Milliardenbudgets für Entwicklungshilfe aus, ein Drittel davon in Subsahara-Afrika. Neun afrikanische Länder – darunter Ägypten, Äthiopien, Somalia und Nigeria – bekommen insgesamt mehr als neun Milliarden US-Dollar. Größter Schwerpunkt sind Gesundheitsprogramme, aber auch Hilfe bei Katastrophen, Demokratisierung und Wirtschaftsentwicklung. Was Afrika betrifft, gibt es für die Wirtschaftsförderung noch ein eigenes Programm, dessen Fortführung aber ebenfalls ungewiss ist – denn auch dorthin flossen bisher Gelder von USAID.
Um Handel und wirtschaftliche Kooperation zwischen den USA und Afrika zu intensivieren, hatte Trump während seiner ersten Amtszeit 2018 “Prosper Africa” ins Leben gerufen. Schon damals ging es ihm darum, die wachsende Vormachtstellung von China in Afrika einzudämmen. Diese nationale Initiative speiste sich aus Mitteln der gesamten US-Regierung und hatte Zugriff auf die Ressourcen von 17 Behörden: etwa der US Trade and Development Agency (USTDA), der Millennium Challenge Cooperation (MCC), und eben auch USAID. Prosper Africa unterstützte bisher Unternehmen und Investoren mit Markteinblicken, Finanzierungsmöglichkeiten und bei Geschäftsabschlüssen. Nach eigenen Angaben vermittelte die US-Regierung seit Juni 2019 im Rahmen von Prosper Africa 2.498 Deals im Wert von 120,3 Milliarden US-Dollar.
Wie die Programme wurden aber nun auch die jeweiligen Internetauftritte erstmal eingefroren: Die USAID-Webseite und die Prosper Africa-Webseite sind derzeit auf Weisung Trumps hin nicht mehr erreichbar. Sie würden “derzeit gewartet, da wir den gesamten Inhalt zügig und gründlich überprüfen”, heißt es auf den Webseiten.
Dabei hatten die USA erst kürzlich, noch während der letzten Amtstage von Präsident Joe Biden, eine Absichtserklärung zwischen dem Programm Prosper Africa und der African Export-Import Bank (Afreximbank) unterzeichnet. Das Ziel: den Handel und die Investitionen zwischen den USA und Afrika in Schlüsselsektoren ankurbeln. Der Schwerpunkt lag auf Kreativwirtschaft, kritischen Mineralien, neuen Technologien und Textilherstellung. Im Detail ging es um die Erleichterung des Kapitalzugangs, technische Beratung, Entwicklung von kleinen und mittleren Unternehmen und strategische Kooperation.
Mit der Partnerschaft sollte zudem die Nutzung des African Growth and Opportunity Act (AGOA), dem Handelsabkommen zwischen den USA und einer Reihe von afrikanischen Ländern, das 2025 neu verhandelt werden soll, vorangetrieben werden. Der Handel zwischen den USA und Subsahara-Afrika wuchs zwischen 2019 und 2023 um mehr als 20 Prozent. Wichtig waren vor allem Textilien, Landwirtschaft, Maschinen und kritische Mineralien. Auch wurde eine weitere Vereinbarung mit der Afrikanischen Entwicklungsbank unterzeichnet, um eine Online-Datenplattform für Kreditratings zu entwickeln.
Was nach dem Ablauf der drei Monate mit der Entwicklungshilfe der USA und der Wirtschaftsförderung passiert, darüber kann nur spekuliert werden. Das Vakuum könnte durch Programme der EU oder China gefüllt werden. Richtig ist aber auch: Seit Jahrzehnten gibt es Kritik an der Entwicklungshilfe: Sie sei ineffizient, würde Abhängigkeiten schaffen und Ungleichheiten verschärfen, so gängige Vorwürfe. Zudem richte sie sich häufig nach den nationalen Interessen von Geldgebern und werde direkt mit politischen Zielen verknüpft, auch um Einfluss auf Empfängerländer auszuüben.
Schon vor 15 Jahren veröffentlichte die sambisch-britische Ökonomin Dambisa Moyo eine harsche Abrechnung mit “Dead Aid. Warum Entwicklungshilfe nicht funktioniert und was Afrika besser machen kann”. In dem viel beachteten Buch plädierte sie dafür, dass Länder des Globalen Südens ihre Entwicklung selbst finanzieren, anstatt sich auf auswärtige Geber zu verlassen. Ihre Argumente haben bis heute Gültigkeit. Insofern repräsentiert Trump auch eine schon lange existierende Meinung, die Entwicklungshilfe- und Wirtschaftsprogramme genau unter die Lupe zu nehmen und Änderungen oder Kürzungen vorzunehmen. Ein Recht auf Entwicklungshilfe gibt es schließlich nicht.
Vor diesem Hintergrund rief der ehemalige kenianische Präsident Uhuru Kenyatta zur Besonnenheit auf. Beim ostafrikanischen Global Health Security Summit in Mombasa forderte er kürzlich die Staats- und Regierungschefs auf, sich von Abhängigkeiten zu lösen und sich stattdessen auf eigene Beine zu stellen. “Warum heulen Sie? Es ist nicht Ihre Regierung, es ist nicht Ihr Land. Er hat keinen Grund, Ihnen etwas zu geben. Sie zahlen in Amerika keine Steuern“, sagte Kenyatta. Stattdessen sollte die Unterbrechung der Finanzierung als Weckruf angesehen werden, um Wirtschaftsstrategien zu überdenken. “Es ist Zeit für uns, unsere Ressourcen für die richtigen Dinge einzusetzen”, riet Kenyatta. Er erklärte, afrikanische Regierungen sollten die Ressourcen des Kontinents effektiv verwalten, in Forschung investieren und sich auf künftige Gesundheits- oder andere Krisen vorbereiten.
Sowohl die EU als auch die USA verurteilen die Unterstützung der M23-Rebellen durch Ruanda, die auch in einem umfassenden UN-Bericht dargelegt wurde. Dass westliche Staaten trotzdem zögern, Kagames Regierung zu sanktionieren, ist auch vor dem Hintergrund des Genozids 1994 zu sehen. Die im Land stationierten UN-Friedenstruppen unter kanadischem Kommando verhinderten das Morden an mehr als 800.000 Tutsi und gemäßigten Hutu nicht. Die UN und Länder wie die USA, Großbritannien und Belgien wurden für ihre Untätigkeit bei der Stärkung der UN-Mission schwer kritisiert. Frankreich spielte sogar eine “bedeutende” Rolle bei der “Ermöglichung eines vorhersehbaren Völkermordes”, wie ein von der ruandischen Regierung in Auftrag gegebener Bericht einer Anwaltskanzlei von 2021 feststellt. Er geht damit über eine wissenschaftliche Studie 15 französischer Historiker hinaus, die kurz zuvor erschien und von Präsident Macron in Auftrag gegeben worden war.
Ruandas Präsident Kagame bezieht sich bei der Frage nach dem Konflikt im Ostkongo bis heute auf den Genozid und seine Folgen: Kigali hat zwar nie bestätigt, Rebellen wie die M23 im Nachbarland zu unterstützen – diese Möglichkeit aber stets als taktische Option erwähnt. Nach Kigalis Lesart braucht es eine ruandische Präsenz im Kongo, um die 2000 gegründete extremistische Hutu-Miliz FDLR (Forces Démocratiques de Libération du Rwanda) auszuschalten. Diese teilweise aus geflüchteten Völkermördern bestehende Organisation mache gemeinsame Sache mit der kongolesischen Armee und bedrohe Tutsi im Kongo und in Ruanda, so die Klage. Die DR Kongo streitet jegliche Zusammenarbeit mit der FDLR ab. Dennoch wiegt der Vorwurf schwer – und wird auch in westlichen Hauptstädten sehr wohl gehört.
Es gibt aber auch wirtschaftliche und politische Aspekte, für die Ruanda bisher in Europa und den USA sehr geschätzt wurde: So wird das Land etwa von westlichen Gebern seit einigen Jahren als Musterbeispiel dafür angesehen, wie man Hilfsgelder richtig zur Förderung von Wirtschaftswachstum und Entwicklung nutzt. Kagames Ansatz gilt vielen im Globalen Süden als Vorbild. “Mächtige westliche Länder haben lange gezögert, Ruanda zu bestrafen, dass sich einen Ruf als Geberliebling erworben hat”, sagte Dino Mahtani, ein ehemaliger Berater der UN-Friedensmission im Kongo, zur New York Times.
Ruanda ist außerdem auch ein wichtiger Sicherheitspartner für den Westen. Das winzige Land mit nur 14 Millionen Einwohnern stellt derzeit die zweitmeisten Soldaten für UN-Friedensmissionen, etwa 5.900. In Mosambik kämpfen ruandische Truppen außerdem gegen islamistische Terroristen im Norden des Landes. In der Provinz Cabo Delgado gibt es ein großes LNG-Projekt, an dem die französische Total Energies und die US-amerikanische Exxon Mobil beteiligt sind. Wegen der schlechten Sicherheitslage liegt es bislang brach.
Die illegale Ausbeutung seltener Mineralien im Kongo durch Ruanda wurde von der UN ebenfalls festgehalten. Aber: Über die Mineralienexporte ist Ruanda für den Westen ein nützlicher Partner im Wettlauf um wichtige Rohstoffe geworden. Im Februar 2024 schloss Kigali mit der EU eine strategische Partnerschaft für die Wertschöpfungsketten kritischer Mineralien.
Kigali hat sich Europa auch als Partner in der Migrationspolitik positioniert und angeboten, abgeschobene Asylsuchende aufzunehmen. Sowohl die britischen Konservativen als auch die dänische Regierung wollten diese Offerte lange annehmen. Infolge dessen diskutierten Politiker in Deutschland sogenannte Drittstaaten-Regelungen, wofür sich der Begriff “Ruanda-Modell” durchsetzte.
Dank seiner umtriebigen Diplomatie genießt Kagame international hohes Ansehen, auch in einigen westlichen Hauptstädten. Noch im Juni vergangenen Jahres konnte er die Ernennung eines ihm unliebsamen EU-Sondergesandten verhindern. Nun scheint sich dies langsam zu ändern: Die Bundesregierung hat die geplanten Regierungskonsultationen mit Ruanda vorerst auf Eis gelegt, während Großbritannien eine Überprüfung jeglicher Hilfszahlungen an das Land erwägt. Belgien macht sich für eine Aussetzung des EU-Ruanda-Rohstoffdeals stark. Frankreich wirbt um die Unterstützung des Westens für eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, die Ruanda als Strippenzieher der M23 benennt.
Unterdessen halten sich die M23-Rebellen offenbar nicht an ihren einseitig erklärten Waffenstillstand. Die Rebellenkoalition AFC/M23 hatte am Dienstag einen einseitigen Waffenstillstand ausgerufen. Dennoch hat die M23 am Mittwoch eine neue Offensive gestartet und Berichten zufolge die Bergbaustadt Nyabibwe, etwa 70 Kilometer von Bukavu entfernt, eingenommen. Die stellvertretende UN-Vertreterin im Kongo, Vivian van de Perre, sagte am Mittwoch, die M23-Rebellen seien nun etwa 50 Kilometer von Bukavu entfernt.
Bei den Kämpfen um Goma seien rund 2.900 Menschen getötet worden, sagte Van de Perre. Die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs hat zur Vorlage von Informationen und Beweisen über die im Ostkongo begangenen Gräueltaten aufgerufen. Am Freitag wird der UN-Menschenrechtsrat auf Ersuchen Kinshasas eine Sondersitzung zu der Krise einberufen. Kagame und Tshisekedi wollen an einem Sondergipfel der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) und der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) teilnehmen, der am Freitag und Samstag von der tansanischen Präsidentin Samia Suluhu Hassan in Daressalam ausgerichtet wird.
Eine der ersten Maßnahmen von Donald Trump am Tag seiner Amtseinführung war eine Executive Order, die das US-amerikanische entwicklungspolitische System zunächst einfrieren und grundlegend innerhalb der ersten 90 Tage neu bewerten sollte. Doch was sich seither abzeichnet, läuft auf etwas ganz anderes hinaus: Was Donald Trump, Elon Musk und die gesamte Machtelite inzwischen betreiben, ist nicht einfach Disruption, sondern systemische Destruktion des Staates – wie der Historiker Timothy Snyder am Wochenende in “The Logic of Destruction” beschrieben hat. Synder hat recht: Die USA sind in großen Schritten dabei, ein Land zu sein, das von wenigen Superreichen mit deren kruden Weltsichten bestimmt wird.
Der weltweit größte Geber zieht sich – mit sehr wenigen Ausnahmen – abrupt zurück und hinterlässt eine Lücke, die nicht zu schließen ist. Lokale Programme, etwa zur Gesundheitsversorgung von HIV/AIDS-Patienten, kommen zum Erliegen. USAID, die mächtige bilaterale Entwicklungshilfeagentur der USA, wurde innerhalb weniger Tage systematisch ausgehöhlt und hat de facto aufgehört zu existieren. UN-Entwicklungsorganisationen können ihre Arbeit kaum noch fortführen, und politische Abstimmungsprozesse mit den USA zu entwicklungspolitischen Themen, etwa bei der OECD, kommen zum Stillstand. Für China, Russland und andere Akteure eröffnet sich dadurch ein ganz neues Spektrum für Einflussnahme in Ländern des Globalen Südens.
Der US-amerikanische Kurs ist für unsere Debatten und deutsches Regierungshandeln von enormer Bedeutung. In Deutschland verlaufen die entwicklungspolitischen Diskurse in den letzten Monaten entlang dreier Optionen:
Die meisten demokratischen Parteien im Bundestag kombinieren Elemente aus der ersten und zweiten Option – wobei die Gewichtung zum Teil erheblich auseinandergeht. Insbesondere bei den politischen Größen fast aller Parteien und zunehmend in der breiten gesellschaftlichen Sicht kommt eine Unterstützung für Option 1 kaum noch vor.
Zunehmend verfangen Argumente der 3. Option, zumal unter den prägenden Vorzeichen der öffentlichen Haushaltsengpässe. In der deutschen Debatte wird häufig übersehen, dass Entwicklungspolitik längst ein geopolitisches und geoökonomisches Instrument ist. Ein Beispiel: 2022 und 2023 flossen jeweils über zwei Milliarden Euro aus entwicklungspolitischen Mitteln in die zivile Unterstützung der Ukraine – und auch 2024 und 2025 dürfte dieser Trend anhalten. Das ist weit mehr als nur ein Detail, denn hier geht es direkt um deutsche und europäische Sicherheitsinteressen. Die Global Gateway-Initiative der EU – das massive Prestigeprojekt, um Chinas Einfluss in Afrika und anderen Regionen zu begrenzen – speist sich in weiten Teilen aus entwicklungspolitischen Mitteln. Ähnliches gilt für die Stabilisierung der Sahel-Region, die für Europas Sicherheit eine Schlüsselrolle spielt. Und auch Programme zur Emissionsreduktion in dynamischen Schwellenländern werden überwiegend aus entwicklungspolitischen Budgets finanziert.
Die Politik der Trump-Administration könnte populistischen Strömungen in Deutschland zusätzlichen Auftrieb verleihen. Was Donald Trump, Elon Musk und die gesamte Machtelite inzwischen betreiben, ist in Synders Sinne die Zerstörung des legitimen Staates. Dieses Muster zeigt sich in vielen Politikfeldern, auch in der Entwicklungspolitik, und könnte für populistische und rechtsnationalistische Kräfte in Deutschland und Europa als Vorbild dienen.
Stephan Klingebiel ist Forschungsprogrammleiter am German Institute of Development and Sustainability (IDOS) in Bonn. Zugleich ist er Gastprofessor an der Ewha Womans University in Seoul und an der Universität Turin. Von 2007 bis 2011 hat er das Büro der KfW-Entwicklungsbank in Ruanda geleitet.
Im Ursprungsland des arabischen Frühlings sind 265 deutsche Firmen aktiv, die 100.000 Arbeitsplätze geschaffen haben. Für die meisten gilt Tunesien als Billiglohnland. Die Mehrzahl der deutschen Investition werden in der Industrie getätigt – insbesondere in der Automobilbranche. Doch der Unternehmer Tom Seidensticker nutzt ein bisher weitgehend ungenutztes Potenzial. Mit seiner Firma Ogso macht er das komplette Branding, Marketing und die Produktentwicklung in Tunis, hergestellt wird sein ungewöhnliches Produkt in Europa: Ski made out of Africa.
Dass sich die Tourenskimarke Ogso von der Konkurrenz unterscheidet, zeigt sich schon an dem Ort, an dem die Produkte entworfen werden. Berge sind in dem modernen Büroviertel Jardin du Carthage nur in der Ferne auf der malerischen Halbinsel Cap Bon zu sehen. Im Grenzgebiet zu Algerien fällt zwar im Winter regelmäßig Schnee, doch ansonsten erinnert herzlich wenig daran, dass hier eine Skimarke expandiert. Ogso-Ski werden zwischen der Lagune von Tunis und dem Mittelmeer entworfen.
Zusammengebaut werden die für den Einsatz abseits der planierten Pisten gedachten Ski in Tschechien. So ungewöhnlich wie ihr Standort ist auch die Entstehungsgeschichte der Marke. Alles begann im Himalaya. Dorthin hatte es Seidensticker neben seiner Arbeit als Unternehmer in der Textilbranche immer wieder verschlagen. Etliche Gipfel, von Viertausendern bis Achttausender hat er bestiegen, einige davon auch auf Skiern abgefahren. Dabei entdeckte er eine Marktlücke, die er nun mit Ogso füllen will.
Den Unternehmergeist hatte Seidensticker schon in jungen Jahren, während des VWL-Studiums gründete er seine erste Firma. Das Geld dafür hatte er sich unter anderem mit dem Verkauf von italienischen Markenjeans erarbeitet. Der Besitzer der italienischen Marke bot ihm schließlich einen Geschäftsführerposten an. 4.000 Angestellte nähten später unter seiner Führung für H&M und seine eigene Marke “Freesoul” in Tunis. Mit 39 Jahren verkaufte er seine Firma.
Es folgten Jahre, in denen er mehr in den Bergen und auf Expeditionen als zu Hause war. 2014 stand er auf dem Manaslu in Nepal – seinem ersten Achttausender. Im Jahr darauf auf dem Gasherbrum 1. Bei den Abfahrten vom Gipfel stellte er fest, dass es keine Ski gab, die Expeditionsansprüchen genügen. Im Basislager am Manaslu hatte er Michael Gabriz kennengelernt, beide teilten dieselbe Vorstellung von einem guten Tourenski und freundeten sich an. Als Seidensticker in wochenlangen Gesprächen von seinem Traum berichtete, eine Skimarke herauszubringen, entwarf Gabriz ein Logo, das den Steigungswinkel am Berg darstellt. Gegründet wurde Ogso 2015, erste Prototypen der Ski entstanden in zweijähriger Entwicklungszeit in einer kleinen Snowbordfabrik nördlich von Tunis.
Die Entwürfe waren so erfolgreich, dass Seidensticker das Risiko einging, in einer ihm gänzlich unbekannten Branche wieder neu zu beginnen. Ein Abenteuer, dessen Herausforderungen der Besteigung eines Achttausenders in nichts nachstehe, sagt der gebürtige Kölner. “Unternehmertum und Bergsteigen ähneln sich in vielem. Man benötigt einen langen Atem und muss Rückschläge als Herausforderungen annehmen können.”
Die günstigen Löhne waren für Seidensticker allerdings nicht das ausschlaggebende Argument, die Marketing- und Produktionsabteilung in Tunesien anzusiedeln. “Das hohe Bildungsniveau in Tunesien, die gute Infrastruktur und die Nähe zu Europa ermöglichen nicht nur günstige Industrieprodukte. Mein tunesisches Team macht hochprofessionelles Marketing und Design“, sagt Seidensticker. Mittlerweile besteht das Team in Tunis aus 14 Mitarbeitern.
Ogso sieht Seidensticker als gelungene Symbiose europäischer und afrikanischer digitaler Entwicklung. Erfahrungen bei den Produkttests im französischen Chamonix und seine Ideen könne er mit der in Tunis möglichen Flexibilität kompromisslos umsetzen, sagt er. In den nächsten Jahren sollen neben den Ski noch Schaufeln, Helme, Textilien und Snowboards und Gravelbikes ins Programm aufgenommen werden.
Dass ihre Ski das Ergebnis einer ungewöhnlichen afrikanisch-europäischen Kooperation sind, wissen nur wenige Käufer. Neben Produkttests und PR-Terminen wird in Frankreich auch ausgeliefert, verwaltet wird die Firma auf Malta. “Wir sind das Kind einer neuen verknüpften Welt, in der man an jedem Ort mit guter Infrastruktur und mit einem gut ausgebildeten Team, so wie hier in Tunis, ein Markenprodukt starten und vermarkten kann”, sagt Seidensticker.
Ihn und andere deutsche Unternehmer in Tunesien wundert, dass Nordafrika von europäischen Firmen immer noch gemieden wird. Bereits ansässige Zulieferer der Automobilbranche wie Marquardt, Valeo oder der Textilhersteller Calzedonia bauen ihre Produktionsstätten in Tunesien gerade massiv aus. Auch Seidensticker vergrößert sein Team, denn Ogso soll nun eine Ganzjahresmarke werden. Mirco Keilberth
Im Januar dominierte Gospelsänger Lawrence Oyor mit seinem Song Favour die Spotify-Hitlisten in seiner Heimat Nigeria. Im ersten Monat dieses Jahres wurde der Song Medienberichten zufolge unter Berufung auf offizielle Spotify-Daten rund 2,9 Millionen Mal gestreamt. Damit ließ Oyor sogar beliebte Afrobeat-Stars wie Wizkid oder Davido hinter sich. Veröffentlicht wurde der Song am 9. Januar. Die Message des Songs: Gott beschützt dich, wenn auch das Leben noch so schwierig scheint.
Knapp einen Monat zuvor hatte Songwriter Fido mit “Joy is Coming” bereits einen äußerst erfolgreichen Song mit einer ganz ähnlichen Botschaft veröffentlicht. In den vergangenen zwei Monaten wurde der Song sogar bereits gut 21 Millionen Mal gestreamt. Das verleitete das Onlinemedium Pulse zu der Frage, ob das nigerianische Musikjahr 2025 nicht von eben jenen Songs mit inspirativer Message geprägt werden könnte. Den Bedarf der Nigerianer an der Mutmacher-Musik erklärt Pulse übrigens über die wirtschaftliche Unsicherheit infolge der anhaltenden Reformen unter Präsident Bola Tinubu. Die nigerianische Musikbranche boomt trotzdem. 2024 verzeichnete Spotify in Nigeria mit über 96 Prozent den größten Zuwachs an Streams weltweit. dre
dass die M23-Rebellen im Osten der DR Kongo von Ruanda unterstützt werden, ist gut belegt. Dennoch tut sich der Westen bislang schwer damit, Sanktionen gegen Kigali zu verhängen. Woran das liegt, analysieren wir in dieser Ausgabe.
Darüber hinaus hat sich unsere Kollegin Monika Hoegen schon einmal mit der Fußball-WM 2030 in Marokko und deren Potenzial für die deutsche Wirtschaft beschäftigt. Andreas Sieren schaut zudem darauf, was der Stopp der Finanzierung von USAID für Afrika bedeutet.
Ich wünsche eine aufschlussreiche Lektüre.
Im vergangenen Jahr gab die United States Agency for International Development (USAID) rund 40 Milliarden US-Dollar seines 68 Milliardenbudgets für Entwicklungshilfe aus, ein Drittel davon in Subsahara-Afrika. Neun afrikanische Länder – darunter Ägypten, Äthiopien, Somalia und Nigeria – bekommen insgesamt mehr als neun Milliarden US-Dollar. Größter Schwerpunkt sind Gesundheitsprogramme, aber auch Hilfe bei Katastrophen, Demokratisierung und Wirtschaftsentwicklung. Was Afrika betrifft, gibt es für die Wirtschaftsförderung noch ein eigenes Programm, dessen Fortführung aber ebenfalls ungewiss ist – denn auch dorthin flossen bisher Gelder von USAID.
Um Handel und wirtschaftliche Kooperation zwischen den USA und Afrika zu intensivieren, hatte Trump während seiner ersten Amtszeit 2018 “Prosper Africa” ins Leben gerufen. Schon damals ging es ihm darum, die wachsende Vormachtstellung von China in Afrika einzudämmen. Diese nationale Initiative speiste sich aus Mitteln der gesamten US-Regierung und hatte Zugriff auf die Ressourcen von 17 Behörden: etwa der US Trade and Development Agency (USTDA), der Millennium Challenge Cooperation (MCC), und eben auch USAID. Prosper Africa unterstützte bisher Unternehmen und Investoren mit Markteinblicken, Finanzierungsmöglichkeiten und bei Geschäftsabschlüssen. Nach eigenen Angaben vermittelte die US-Regierung seit Juni 2019 im Rahmen von Prosper Africa 2.498 Deals im Wert von 120,3 Milliarden US-Dollar.
Wie die Programme wurden aber nun auch die jeweiligen Internetauftritte erstmal eingefroren: Die USAID-Webseite und die Prosper Africa-Webseite sind derzeit auf Weisung Trumps hin nicht mehr erreichbar. Sie würden “derzeit gewartet, da wir den gesamten Inhalt zügig und gründlich überprüfen”, heißt es auf den Webseiten.
Dabei hatten die USA erst kürzlich, noch während der letzten Amtstage von Präsident Joe Biden, eine Absichtserklärung zwischen dem Programm Prosper Africa und der African Export-Import Bank (Afreximbank) unterzeichnet. Das Ziel: den Handel und die Investitionen zwischen den USA und Afrika in Schlüsselsektoren ankurbeln. Der Schwerpunkt lag auf Kreativwirtschaft, kritischen Mineralien, neuen Technologien und Textilherstellung. Im Detail ging es um die Erleichterung des Kapitalzugangs, technische Beratung, Entwicklung von kleinen und mittleren Unternehmen und strategische Kooperation.
Mit der Partnerschaft sollte zudem die Nutzung des African Growth and Opportunity Act (AGOA), dem Handelsabkommen zwischen den USA und einer Reihe von afrikanischen Ländern, das 2025 neu verhandelt werden soll, vorangetrieben werden. Der Handel zwischen den USA und Subsahara-Afrika wuchs zwischen 2019 und 2023 um mehr als 20 Prozent. Wichtig waren vor allem Textilien, Landwirtschaft, Maschinen und kritische Mineralien. Auch wurde eine weitere Vereinbarung mit der Afrikanischen Entwicklungsbank unterzeichnet, um eine Online-Datenplattform für Kreditratings zu entwickeln.
Was nach dem Ablauf der drei Monate mit der Entwicklungshilfe der USA und der Wirtschaftsförderung passiert, darüber kann nur spekuliert werden. Das Vakuum könnte durch Programme der EU oder China gefüllt werden. Richtig ist aber auch: Seit Jahrzehnten gibt es Kritik an der Entwicklungshilfe: Sie sei ineffizient, würde Abhängigkeiten schaffen und Ungleichheiten verschärfen, so gängige Vorwürfe. Zudem richte sie sich häufig nach den nationalen Interessen von Geldgebern und werde direkt mit politischen Zielen verknüpft, auch um Einfluss auf Empfängerländer auszuüben.
Schon vor 15 Jahren veröffentlichte die sambisch-britische Ökonomin Dambisa Moyo eine harsche Abrechnung mit “Dead Aid. Warum Entwicklungshilfe nicht funktioniert und was Afrika besser machen kann”. In dem viel beachteten Buch plädierte sie dafür, dass Länder des Globalen Südens ihre Entwicklung selbst finanzieren, anstatt sich auf auswärtige Geber zu verlassen. Ihre Argumente haben bis heute Gültigkeit. Insofern repräsentiert Trump auch eine schon lange existierende Meinung, die Entwicklungshilfe- und Wirtschaftsprogramme genau unter die Lupe zu nehmen und Änderungen oder Kürzungen vorzunehmen. Ein Recht auf Entwicklungshilfe gibt es schließlich nicht.
Vor diesem Hintergrund rief der ehemalige kenianische Präsident Uhuru Kenyatta zur Besonnenheit auf. Beim ostafrikanischen Global Health Security Summit in Mombasa forderte er kürzlich die Staats- und Regierungschefs auf, sich von Abhängigkeiten zu lösen und sich stattdessen auf eigene Beine zu stellen. “Warum heulen Sie? Es ist nicht Ihre Regierung, es ist nicht Ihr Land. Er hat keinen Grund, Ihnen etwas zu geben. Sie zahlen in Amerika keine Steuern“, sagte Kenyatta. Stattdessen sollte die Unterbrechung der Finanzierung als Weckruf angesehen werden, um Wirtschaftsstrategien zu überdenken. “Es ist Zeit für uns, unsere Ressourcen für die richtigen Dinge einzusetzen”, riet Kenyatta. Er erklärte, afrikanische Regierungen sollten die Ressourcen des Kontinents effektiv verwalten, in Forschung investieren und sich auf künftige Gesundheits- oder andere Krisen vorbereiten.
Sowohl die EU als auch die USA verurteilen die Unterstützung der M23-Rebellen durch Ruanda, die auch in einem umfassenden UN-Bericht dargelegt wurde. Dass westliche Staaten trotzdem zögern, Kagames Regierung zu sanktionieren, ist auch vor dem Hintergrund des Genozids 1994 zu sehen. Die im Land stationierten UN-Friedenstruppen unter kanadischem Kommando verhinderten das Morden an mehr als 800.000 Tutsi und gemäßigten Hutu nicht. Die UN und Länder wie die USA, Großbritannien und Belgien wurden für ihre Untätigkeit bei der Stärkung der UN-Mission schwer kritisiert. Frankreich spielte sogar eine “bedeutende” Rolle bei der “Ermöglichung eines vorhersehbaren Völkermordes”, wie ein von der ruandischen Regierung in Auftrag gegebener Bericht einer Anwaltskanzlei von 2021 feststellt. Er geht damit über eine wissenschaftliche Studie 15 französischer Historiker hinaus, die kurz zuvor erschien und von Präsident Macron in Auftrag gegeben worden war.
Ruandas Präsident Kagame bezieht sich bei der Frage nach dem Konflikt im Ostkongo bis heute auf den Genozid und seine Folgen: Kigali hat zwar nie bestätigt, Rebellen wie die M23 im Nachbarland zu unterstützen – diese Möglichkeit aber stets als taktische Option erwähnt. Nach Kigalis Lesart braucht es eine ruandische Präsenz im Kongo, um die 2000 gegründete extremistische Hutu-Miliz FDLR (Forces Démocratiques de Libération du Rwanda) auszuschalten. Diese teilweise aus geflüchteten Völkermördern bestehende Organisation mache gemeinsame Sache mit der kongolesischen Armee und bedrohe Tutsi im Kongo und in Ruanda, so die Klage. Die DR Kongo streitet jegliche Zusammenarbeit mit der FDLR ab. Dennoch wiegt der Vorwurf schwer – und wird auch in westlichen Hauptstädten sehr wohl gehört.
Es gibt aber auch wirtschaftliche und politische Aspekte, für die Ruanda bisher in Europa und den USA sehr geschätzt wurde: So wird das Land etwa von westlichen Gebern seit einigen Jahren als Musterbeispiel dafür angesehen, wie man Hilfsgelder richtig zur Förderung von Wirtschaftswachstum und Entwicklung nutzt. Kagames Ansatz gilt vielen im Globalen Süden als Vorbild. “Mächtige westliche Länder haben lange gezögert, Ruanda zu bestrafen, dass sich einen Ruf als Geberliebling erworben hat”, sagte Dino Mahtani, ein ehemaliger Berater der UN-Friedensmission im Kongo, zur New York Times.
Ruanda ist außerdem auch ein wichtiger Sicherheitspartner für den Westen. Das winzige Land mit nur 14 Millionen Einwohnern stellt derzeit die zweitmeisten Soldaten für UN-Friedensmissionen, etwa 5.900. In Mosambik kämpfen ruandische Truppen außerdem gegen islamistische Terroristen im Norden des Landes. In der Provinz Cabo Delgado gibt es ein großes LNG-Projekt, an dem die französische Total Energies und die US-amerikanische Exxon Mobil beteiligt sind. Wegen der schlechten Sicherheitslage liegt es bislang brach.
Die illegale Ausbeutung seltener Mineralien im Kongo durch Ruanda wurde von der UN ebenfalls festgehalten. Aber: Über die Mineralienexporte ist Ruanda für den Westen ein nützlicher Partner im Wettlauf um wichtige Rohstoffe geworden. Im Februar 2024 schloss Kigali mit der EU eine strategische Partnerschaft für die Wertschöpfungsketten kritischer Mineralien.
Kigali hat sich Europa auch als Partner in der Migrationspolitik positioniert und angeboten, abgeschobene Asylsuchende aufzunehmen. Sowohl die britischen Konservativen als auch die dänische Regierung wollten diese Offerte lange annehmen. Infolge dessen diskutierten Politiker in Deutschland sogenannte Drittstaaten-Regelungen, wofür sich der Begriff “Ruanda-Modell” durchsetzte.
Dank seiner umtriebigen Diplomatie genießt Kagame international hohes Ansehen, auch in einigen westlichen Hauptstädten. Noch im Juni vergangenen Jahres konnte er die Ernennung eines ihm unliebsamen EU-Sondergesandten verhindern. Nun scheint sich dies langsam zu ändern: Die Bundesregierung hat die geplanten Regierungskonsultationen mit Ruanda vorerst auf Eis gelegt, während Großbritannien eine Überprüfung jeglicher Hilfszahlungen an das Land erwägt. Belgien macht sich für eine Aussetzung des EU-Ruanda-Rohstoffdeals stark. Frankreich wirbt um die Unterstützung des Westens für eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, die Ruanda als Strippenzieher der M23 benennt.
Unterdessen halten sich die M23-Rebellen offenbar nicht an ihren einseitig erklärten Waffenstillstand. Die Rebellenkoalition AFC/M23 hatte am Dienstag einen einseitigen Waffenstillstand ausgerufen. Dennoch hat die M23 am Mittwoch eine neue Offensive gestartet und Berichten zufolge die Bergbaustadt Nyabibwe, etwa 70 Kilometer von Bukavu entfernt, eingenommen. Die stellvertretende UN-Vertreterin im Kongo, Vivian van de Perre, sagte am Mittwoch, die M23-Rebellen seien nun etwa 50 Kilometer von Bukavu entfernt.
Bei den Kämpfen um Goma seien rund 2.900 Menschen getötet worden, sagte Van de Perre. Die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs hat zur Vorlage von Informationen und Beweisen über die im Ostkongo begangenen Gräueltaten aufgerufen. Am Freitag wird der UN-Menschenrechtsrat auf Ersuchen Kinshasas eine Sondersitzung zu der Krise einberufen. Kagame und Tshisekedi wollen an einem Sondergipfel der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) und der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) teilnehmen, der am Freitag und Samstag von der tansanischen Präsidentin Samia Suluhu Hassan in Daressalam ausgerichtet wird.
Eine der ersten Maßnahmen von Donald Trump am Tag seiner Amtseinführung war eine Executive Order, die das US-amerikanische entwicklungspolitische System zunächst einfrieren und grundlegend innerhalb der ersten 90 Tage neu bewerten sollte. Doch was sich seither abzeichnet, läuft auf etwas ganz anderes hinaus: Was Donald Trump, Elon Musk und die gesamte Machtelite inzwischen betreiben, ist nicht einfach Disruption, sondern systemische Destruktion des Staates – wie der Historiker Timothy Snyder am Wochenende in “The Logic of Destruction” beschrieben hat. Synder hat recht: Die USA sind in großen Schritten dabei, ein Land zu sein, das von wenigen Superreichen mit deren kruden Weltsichten bestimmt wird.
Der weltweit größte Geber zieht sich – mit sehr wenigen Ausnahmen – abrupt zurück und hinterlässt eine Lücke, die nicht zu schließen ist. Lokale Programme, etwa zur Gesundheitsversorgung von HIV/AIDS-Patienten, kommen zum Erliegen. USAID, die mächtige bilaterale Entwicklungshilfeagentur der USA, wurde innerhalb weniger Tage systematisch ausgehöhlt und hat de facto aufgehört zu existieren. UN-Entwicklungsorganisationen können ihre Arbeit kaum noch fortführen, und politische Abstimmungsprozesse mit den USA zu entwicklungspolitischen Themen, etwa bei der OECD, kommen zum Stillstand. Für China, Russland und andere Akteure eröffnet sich dadurch ein ganz neues Spektrum für Einflussnahme in Ländern des Globalen Südens.
Der US-amerikanische Kurs ist für unsere Debatten und deutsches Regierungshandeln von enormer Bedeutung. In Deutschland verlaufen die entwicklungspolitischen Diskurse in den letzten Monaten entlang dreier Optionen:
Die meisten demokratischen Parteien im Bundestag kombinieren Elemente aus der ersten und zweiten Option – wobei die Gewichtung zum Teil erheblich auseinandergeht. Insbesondere bei den politischen Größen fast aller Parteien und zunehmend in der breiten gesellschaftlichen Sicht kommt eine Unterstützung für Option 1 kaum noch vor.
Zunehmend verfangen Argumente der 3. Option, zumal unter den prägenden Vorzeichen der öffentlichen Haushaltsengpässe. In der deutschen Debatte wird häufig übersehen, dass Entwicklungspolitik längst ein geopolitisches und geoökonomisches Instrument ist. Ein Beispiel: 2022 und 2023 flossen jeweils über zwei Milliarden Euro aus entwicklungspolitischen Mitteln in die zivile Unterstützung der Ukraine – und auch 2024 und 2025 dürfte dieser Trend anhalten. Das ist weit mehr als nur ein Detail, denn hier geht es direkt um deutsche und europäische Sicherheitsinteressen. Die Global Gateway-Initiative der EU – das massive Prestigeprojekt, um Chinas Einfluss in Afrika und anderen Regionen zu begrenzen – speist sich in weiten Teilen aus entwicklungspolitischen Mitteln. Ähnliches gilt für die Stabilisierung der Sahel-Region, die für Europas Sicherheit eine Schlüsselrolle spielt. Und auch Programme zur Emissionsreduktion in dynamischen Schwellenländern werden überwiegend aus entwicklungspolitischen Budgets finanziert.
Die Politik der Trump-Administration könnte populistischen Strömungen in Deutschland zusätzlichen Auftrieb verleihen. Was Donald Trump, Elon Musk und die gesamte Machtelite inzwischen betreiben, ist in Synders Sinne die Zerstörung des legitimen Staates. Dieses Muster zeigt sich in vielen Politikfeldern, auch in der Entwicklungspolitik, und könnte für populistische und rechtsnationalistische Kräfte in Deutschland und Europa als Vorbild dienen.
Stephan Klingebiel ist Forschungsprogrammleiter am German Institute of Development and Sustainability (IDOS) in Bonn. Zugleich ist er Gastprofessor an der Ewha Womans University in Seoul und an der Universität Turin. Von 2007 bis 2011 hat er das Büro der KfW-Entwicklungsbank in Ruanda geleitet.
Im Ursprungsland des arabischen Frühlings sind 265 deutsche Firmen aktiv, die 100.000 Arbeitsplätze geschaffen haben. Für die meisten gilt Tunesien als Billiglohnland. Die Mehrzahl der deutschen Investition werden in der Industrie getätigt – insbesondere in der Automobilbranche. Doch der Unternehmer Tom Seidensticker nutzt ein bisher weitgehend ungenutztes Potenzial. Mit seiner Firma Ogso macht er das komplette Branding, Marketing und die Produktentwicklung in Tunis, hergestellt wird sein ungewöhnliches Produkt in Europa: Ski made out of Africa.
Dass sich die Tourenskimarke Ogso von der Konkurrenz unterscheidet, zeigt sich schon an dem Ort, an dem die Produkte entworfen werden. Berge sind in dem modernen Büroviertel Jardin du Carthage nur in der Ferne auf der malerischen Halbinsel Cap Bon zu sehen. Im Grenzgebiet zu Algerien fällt zwar im Winter regelmäßig Schnee, doch ansonsten erinnert herzlich wenig daran, dass hier eine Skimarke expandiert. Ogso-Ski werden zwischen der Lagune von Tunis und dem Mittelmeer entworfen.
Zusammengebaut werden die für den Einsatz abseits der planierten Pisten gedachten Ski in Tschechien. So ungewöhnlich wie ihr Standort ist auch die Entstehungsgeschichte der Marke. Alles begann im Himalaya. Dorthin hatte es Seidensticker neben seiner Arbeit als Unternehmer in der Textilbranche immer wieder verschlagen. Etliche Gipfel, von Viertausendern bis Achttausender hat er bestiegen, einige davon auch auf Skiern abgefahren. Dabei entdeckte er eine Marktlücke, die er nun mit Ogso füllen will.
Den Unternehmergeist hatte Seidensticker schon in jungen Jahren, während des VWL-Studiums gründete er seine erste Firma. Das Geld dafür hatte er sich unter anderem mit dem Verkauf von italienischen Markenjeans erarbeitet. Der Besitzer der italienischen Marke bot ihm schließlich einen Geschäftsführerposten an. 4.000 Angestellte nähten später unter seiner Führung für H&M und seine eigene Marke “Freesoul” in Tunis. Mit 39 Jahren verkaufte er seine Firma.
Es folgten Jahre, in denen er mehr in den Bergen und auf Expeditionen als zu Hause war. 2014 stand er auf dem Manaslu in Nepal – seinem ersten Achttausender. Im Jahr darauf auf dem Gasherbrum 1. Bei den Abfahrten vom Gipfel stellte er fest, dass es keine Ski gab, die Expeditionsansprüchen genügen. Im Basislager am Manaslu hatte er Michael Gabriz kennengelernt, beide teilten dieselbe Vorstellung von einem guten Tourenski und freundeten sich an. Als Seidensticker in wochenlangen Gesprächen von seinem Traum berichtete, eine Skimarke herauszubringen, entwarf Gabriz ein Logo, das den Steigungswinkel am Berg darstellt. Gegründet wurde Ogso 2015, erste Prototypen der Ski entstanden in zweijähriger Entwicklungszeit in einer kleinen Snowbordfabrik nördlich von Tunis.
Die Entwürfe waren so erfolgreich, dass Seidensticker das Risiko einging, in einer ihm gänzlich unbekannten Branche wieder neu zu beginnen. Ein Abenteuer, dessen Herausforderungen der Besteigung eines Achttausenders in nichts nachstehe, sagt der gebürtige Kölner. “Unternehmertum und Bergsteigen ähneln sich in vielem. Man benötigt einen langen Atem und muss Rückschläge als Herausforderungen annehmen können.”
Die günstigen Löhne waren für Seidensticker allerdings nicht das ausschlaggebende Argument, die Marketing- und Produktionsabteilung in Tunesien anzusiedeln. “Das hohe Bildungsniveau in Tunesien, die gute Infrastruktur und die Nähe zu Europa ermöglichen nicht nur günstige Industrieprodukte. Mein tunesisches Team macht hochprofessionelles Marketing und Design“, sagt Seidensticker. Mittlerweile besteht das Team in Tunis aus 14 Mitarbeitern.
Ogso sieht Seidensticker als gelungene Symbiose europäischer und afrikanischer digitaler Entwicklung. Erfahrungen bei den Produkttests im französischen Chamonix und seine Ideen könne er mit der in Tunis möglichen Flexibilität kompromisslos umsetzen, sagt er. In den nächsten Jahren sollen neben den Ski noch Schaufeln, Helme, Textilien und Snowboards und Gravelbikes ins Programm aufgenommen werden.
Dass ihre Ski das Ergebnis einer ungewöhnlichen afrikanisch-europäischen Kooperation sind, wissen nur wenige Käufer. Neben Produkttests und PR-Terminen wird in Frankreich auch ausgeliefert, verwaltet wird die Firma auf Malta. “Wir sind das Kind einer neuen verknüpften Welt, in der man an jedem Ort mit guter Infrastruktur und mit einem gut ausgebildeten Team, so wie hier in Tunis, ein Markenprodukt starten und vermarkten kann”, sagt Seidensticker.
Ihn und andere deutsche Unternehmer in Tunesien wundert, dass Nordafrika von europäischen Firmen immer noch gemieden wird. Bereits ansässige Zulieferer der Automobilbranche wie Marquardt, Valeo oder der Textilhersteller Calzedonia bauen ihre Produktionsstätten in Tunesien gerade massiv aus. Auch Seidensticker vergrößert sein Team, denn Ogso soll nun eine Ganzjahresmarke werden. Mirco Keilberth
Im Januar dominierte Gospelsänger Lawrence Oyor mit seinem Song Favour die Spotify-Hitlisten in seiner Heimat Nigeria. Im ersten Monat dieses Jahres wurde der Song Medienberichten zufolge unter Berufung auf offizielle Spotify-Daten rund 2,9 Millionen Mal gestreamt. Damit ließ Oyor sogar beliebte Afrobeat-Stars wie Wizkid oder Davido hinter sich. Veröffentlicht wurde der Song am 9. Januar. Die Message des Songs: Gott beschützt dich, wenn auch das Leben noch so schwierig scheint.
Knapp einen Monat zuvor hatte Songwriter Fido mit “Joy is Coming” bereits einen äußerst erfolgreichen Song mit einer ganz ähnlichen Botschaft veröffentlicht. In den vergangenen zwei Monaten wurde der Song sogar bereits gut 21 Millionen Mal gestreamt. Das verleitete das Onlinemedium Pulse zu der Frage, ob das nigerianische Musikjahr 2025 nicht von eben jenen Songs mit inspirativer Message geprägt werden könnte. Den Bedarf der Nigerianer an der Mutmacher-Musik erklärt Pulse übrigens über die wirtschaftliche Unsicherheit infolge der anhaltenden Reformen unter Präsident Bola Tinubu. Die nigerianische Musikbranche boomt trotzdem. 2024 verzeichnete Spotify in Nigeria mit über 96 Prozent den größten Zuwachs an Streams weltweit. dre
