während die Amerikaner Niger nun wohl endgültig verlassen müssen, hat die Bundesregierung in dieser Woche eine Verlängerung der Militärkooperation mit der nigrischen Putschregierung ausgehandelt. Lucia Weiß war in Niamey und erklärt, warum auch nach dem Ende der UN-Mission Bundeswehrsoldaten in Niger bleiben sollen, wer noch alles im Land ist, und welche Risiken das birgt.
Außerdem erwarten Sie weitere Analysen und aktuelle Nachrichten aus Afrika.
Wir wünschen eine aufschlussreiche Lektüre.
Während die USA und andere Nato-Staaten mit afrikanischen Truppen in Senegal, Marokko, Tunesien und Ghana bis Ende Mai die jährliche Großübung “African Lion” mit mehr als 8.000 Teilnehmern aus 27 Ländern durchführten, ziehen die Sahel-Staaten Mali, Burkina Faso und Niger ein eigenes Programm vor. Die drei Länder absolvieren mit Unterstützung von Tschad und Togo derzeit ein eigenes Manöver.
Diese Entwicklung reiht sich ein in die Neuausrichtung der militärischen Zusammenarbeit der drei Staaten, die ihre eigene Allianz im Sahel gegründet haben (AES). Besonders sichtbar wird das an Niger: Die USA werden ihre Drohnenbasis im Norden des Landes in Agadez voraussichtlich bis September räumen und das gesamte Personal abziehen. Kanadas letzte Spezialkräfte haben Niger schon im Januar verlassen, nach dem Abzug der 1.500 französischen Truppen. Auch die Polizeiausbildungsmission EUCAP ist Geschichte.
Angekommen ist inzwischen Russland. Seit Anfang Mai sind russische Ausbilder im Land, geschätzt 100. Sie sollen Nigers Militär unter anderem an Flugabwehrsystemen ausbilden. In Niamey sind neben den Flaggen der drei AES-Staaten an jedem zentralen Ort in der Stadt auch russische Fahnen aufgepflanzt. Plakate entlang der Straße zum Flughafen werben für die drei Militärmachthaber und ihre Allianz, wie Table Briefings bei einem Ortsbesuch beobachtet hat.
Einschneidender dürfte die Präsenz syrischer Söldner im Auftrag der Türkei sein. Mehr als 1.000 sollen nach Niger gesandt worden sein, wie syrische Menschenrechtsgruppen kürzlich bekannt gemacht haben. Zudem hatte Niger 2022 auch türkische Drohnen vom Typ Bayraktar TB2 gekauft. Die beiden Staaten pflegen gute Beziehungen nicht nur im militärischen, sondern auch im religiösen und Bildungsbereich, etwa mit Türkei-Stipendien für Studentinnen und Studenten aus Niger.
Doch nicht alle westlichen Kräfte wollen Niger aufgeben: So will Deutschland einige Bundeswehrsoldaten vor Ort halten und den Lufttransportstützpunkt am Flughafen von Niamey weiterbetreiben. Anfang der Woche wurde dazu ein bilaterales Übergangsabkommen in Niamey unterzeichnet, denn die bisherige Rechtsgrundlage – das Minusma-Mandat für Mali und Niger – endet am 31. Mai. Geplant ist, bis August ein längerfristiges Engagement einzugehen. “Cold Base” ist der Begriff für den minimalen Weiterbetrieb, der jederzeit hochgefahren werden kann.
Im Deal mit Niger ist ein gut ausgestattetes Militärkrankenhaus vorgesehen. Das soll vor allem der Zivilbevölkerung zu Gute kommen. Das BMVg, das ohne das AA die Vereinbarung festzurren will, folgt damit seiner Linie, militärische und humanitäre Aspekte enger verknüpfen zu wollen.
Außer Deutschland hält auch Italien an der militärischen Zusammenarbeit fest. Die Italiener wollen die bilaterale Mission MISIN fortführen. “Insgesamt planen wir im Sahel den Einsatz eines Kontingents von maximal ungefähr 800 Kräften, einer Marineeinheit und bis zu sechs Luftfahrzeuge, darunter Flugzeuge und Hubschrauber”, sagte der Kommandeur des Obersten Gemeinsamen Operativen Kommandos (COVI), Francesco Paolo Figliuolo, kürzlich vor den Ausschüssen für Auswärtiges und Verteidigung vor der itaienischen Abgeordnetenkammer und dem Senat. Für Italien ist der Einsatz in Niger vor allem mit dem Thema Migration verknüpft. Niger ist ein Transitland für viele Menschen aus den Subsahara-Staaten. Außerdem habe die Junta in Niamey die Rückkehr zur Demokratie versprochen, sagte Figliuolo nach einem Besuch in Niger.
Niger sei kein verlässlicher Partner und die beiden EU-Länder verspielten eine gute Verhandlungsposition, meint dagegen die sicherheitspolitische Analystin Delina Goxho im Gespräch mit Table.Briefings. “Während sowohl Italien als auch Deutschland eine ,pragmatische’ Politik in Niger fördern und hoffen, zu einem späteren Zeitpunkt Druck auf [den Putschisten] Tiani in bestimmten Fragen wie der Ausarbeitung einer Übergangsroadmap ausüben zu können, berücksichtigen sie nicht die langfristigen Auswirkungen davon, die Augen vor von der Junta angeordnetem Machtmissbrauch zu verschließen. Sie erkennen nicht, dass der einzige Präzedenzfall, den ihre Außenpolitik in Niger schafft, darin besteht, Militärputsche zu tolerieren und sich in eine schwache Verhandlungsposition zu bringen”, so Goxho, die zu Niger an der Scuola Superiore in Florenz promoviert.
Eine weiteres, ganz unmittelbares Risiko sieht Nina Wilén, die Afrika-Direktorin des belgischen Egmont-Institus in der Zusammenarbeit mit Niger: Die Militärjunta habe sich bereits mehrfach mit westlicher Technik aufrüsten können, die die unerwünscht gewordenen Partner zurücklassen mussten oder die von ihnen beschlagnahmt wurde, etwa im Rahmen der EUCAP-Mission.
Kurz vor den Wahlen zum neuen EU-Parlament Anfang Juni steht das Thema Migration ganz oben auf der Agenda vieler Parteien. Vor allem die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni hatte einen Teil ihres Wahlkampfes als Shuttle-Diplomatie zwischen Rom, Brüssel und Nordafrika absolviert.
Die zuletzt von der EU-Kommission mit dem Libanon, Ägypten unterschriebenen Absichtserklärungen zur Reduzierung der Migration nach Europa waren auch ein Resultat der diplomatischen Offensive Roms. Mit dem so genannten Mattei-Plan will Meloni die Zahl der auf Lampedusa und in der Provinz Kalabrien anlandenden Migranten-Boote reduzieren. Neben Investitionen soll vor allem die Kooperation mit Sicherheitskräften Tunesiens und Libyens den Menschenhändlern das Handwerk legen.
Nicht nur die im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 50 Prozent gesunkene Zahl registrierter Flüchtlinge und Migranten sieht man in Rom als Erfolg. Auch die von Tunesiens Präsidenten Kaïs Saied überraschend geschmiedete Anti-Migrations-Allianz mit Algerien und Libyen scheint zu funktionieren.
Entlang der Landstraßen in der Region wundert man sich über die von bewaffneten Milizen oder Soldaten begleiteten Buskonvois, mit denen Migranten in Richtung Agadez gefahren werden. Plötzlich erscheint ein lange für unmöglich gehaltener Richtungswechsel auf der Migrationsroute von der Sahara an das Mittelmeer möglich.
Es gibt es jedoch Hinweise darauf, dass sich die Lage danach wieder grundlegend ändern könnte. Nachdem die nigrische Regierung Ende November ihren westlichen Partnern die Kooperation aufgekündigt hatte, boomt in der Oasenstadt Agadez wieder das Geschäft mit den Migranten und Flüchtlingen. Die zuvor von der EU finanzierte Anti-Schmuggler Kampagne der nigrischen Armee erscheint im Rückblick wie eine kurze Episode in der Jahrhunderte alten Tradition des freien Handels und Schmuggels in der Sahara.
Seit Januar fordern die Offiziere neben den von den Schmugglern für die Fahrt nach Sebha geforderten 200 Euro noch diverse Steuern und Gebühren von den Migranten.
“Nach dem Rückzug der amerikanischen und französischen Armeeeinheiten aus Niger, Mali und bald auch aus dem Tschad ist Migration das lukrativste Geschäftsmodell”, sagt Jorge Galindo von der Organisation für Migration IOM. Mit dem Projekt “Missingmigrants” versucht sein in Berlin stationiertes Team seit 2014 das Schicksal vermisster Menschen auf der Route zwischen Agadez, der tunesischen Hafenstadt Sfax, dem ostlibyschen Bengasi und auf dem Mittelmeer aufzuklären. Das Schicksal von 17.178 Ertrunkenen konnte das Projekt seit 2014 aufklären. “Wir müssen detektivisch mit einer großen Zahl von Quellen arbeiten”, sagt Galindo.
Dennoch ist die Zahl der Vermisstenfälle sehr hoch. Ein Blick auf die von Migranten und Flüchtlingen genutzten Facebook-und Instagram-Gruppen der Migranten genügt, um zu verstehen, dass die tatsächliche Lage entlang der Migrationsrouten eine ganz andere ist.
Täglich werden in Gruppen wie Sola Chimchom official Dutzende Meldungen von Vermissten gepostet. Da die Menschenhändler für die Überfahrt in wenigen Stunden zusammengeschweißte Metallboote benutzen, werden viele Seenotfälle vor der tunesischen Küste gar nicht registriert. Panik unter den bis zu 50 Passagieren oder leichte Wellen lassen die acht Meter langen Konstruktionen spurlos sinken.
Ein Sprecher der Migranten aus der Elfenbeinküste schätzt gegenüber Table.Briefings, dass ein Drittel der losfahrenden Boote unentdeckt versinkt.
Angesichts des Krieges im Sudan rechnet der lieber anonym bleibende Ingenieur, dass im Juni, nach der EU-Wahl, die Zahl der ablegenden Boote dramatisch steigen wird. Laut IOM in Agadez haben sich bis zu 500.000 Sudanesen in den Westen des Tschad gerettet. Mehr als 4.000 von ihnen haben sich bereits auf den Weg nach Agadez gemacht.
Seit der angekündigten Reform des CFA-Franc in Westafrika Ende 2019 ist nichts geschehen. Noch nicht einmal die Umbenennung des CFA-Franc (XOF) in Eco hat stattgefunden. Sicher, zuletzt war die Sicherheitslage in der Region drängender. Doch wird es eine Frage der Zeit sein, bis der CFA-Franc zu neuen Kontroversen führt.
Auch wenn der CFA-Franc ein Relikt aus der französischen Kolonialzeit ist, so betrifft dieses Thema auch Europa. Denn die beiden Währungen, der CFA-Franc für Westafrika mit dem Devisenkürzel XOF und der CFA-Franc für Zentralafrika mit dem Kürzel XAF, binden die beiden Regionen an den Euro.
Ein gemeinsamer Vorschlag der EU wäre eine Chance für Europa, in einem zentralen Punkt die Beziehungen zwischen Afrika und Europa neu zu gestalten. Deutschland könnte mit Frankreich der Motor sein, um dieses Thema voranzutreiben. Deshalb ist es eine vertane Chance, dass dieses Thema in den deutsch-französischen Gesprächen nicht auf der Tagesordnung steht.
Entscheidend wird sein, die Kritik am CFA-Franc aufzunehmen:
Die Ziele der Kritiker des CFA-Franc richten sich gegen eines, mehrere oder gegen alle Prinzipien, auf denen die Währung beruht:
Viele Argumente gegen den CFA-Franc sind politisch, manche ökonomisch. Die Journalistin Fanny Pigeaud und der Entwicklungsökonom Ndongo Samba Sylla von der Rosa-Luxemburg-Stiftung kritisieren die “chronische Überbewertung der beiden CFA-Franc“. Diese führe zur Rationierung von Unternehmenskrediten und einem dauerhaften Außenhandelsdefizit.
Dagegen streichen Befürworter wie der ehemalige Generaldirektor des IWF, Dominique Strauss-Kahn, in einem Bericht die wirtschaftliche Stabilität und die niedrige Inflation heraus. “Das derzeitige System muss ernsthaft bereinigt werden, Starrheiten müssen beseitigt werden“, räumte Strauss-Kahn allerdings in einem Interview ein. “Wenn uns das gelingt, bietet die Aufrechterhaltung einer an den Euro gekoppelten Währungszone meiner Meinung nach viele Vorteile.”
Es bestehen vier Möglichkeiten, den CFA-Franc zu reformieren:
Möglichkeit 1 wurde 2019 ausprobiert und ist gescheitert. Mit hohen Risiken wäre Möglichkeit 2 verbunden. Möglichkeit 3 hat nur Erfolgsaussichten, wenn die neue Währung an den Finanzmärkten glaubwürdig wird. Das jedoch ist zweifelhaft. Eine Einbindung der EU würde Möglichkeit 4 wohl die bestmögliche Chance verleihen.
Viele Aspekte des CFA-Franc ließen sich reformieren, wobei sich einige Punkte bedingen. Ein fester Wechselkurs lässt sich nur aufrechterhalten, wenn genügend Devisenreserven vorhanden sind. Diese müssen nicht unbedingt bei der Banque de France liegen. Allerdings haben die beiden Zentralbanken BCEAO und BEAC bereits Konten bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Diese könnten für diesen Zweck genutzt werden. Auch könnte die EU oder eine andere internationale Institution für die Stabilität eines neuen CFA-Franc einstehen.
Die Schwierigkeit ist, dass der CFA-Franc ein Symbol für Frankreichs Präsenz in Westafrika geworden ist. Da dringen wirtschaftliche Argumente wenig durch: Bei Einführung von Regionalwährungen oder einer Vielzahl Nationalwährungen ohne Anbindung an den Euro wären diese unmittelbar dem US-Dollar ausgesetzt. Angesichts der Dollarstärke seit vielen Jahren birgt dies die Gefahr eines hohen wirtschaftlichen Preises.
Deshalb plädiert Strauss-Kahn dafür, den CFA-Franc beizubehalten und die Währungsbeziehungen zwischen Europa und der Franc-CFA-Zone zu europäisieren: “Hier geht es um die Bindung des CFA-Franc an den Euro. Das Thema sollte daher alle Europäer betreffen, nicht nur die Franzosen.” Die Reform des CFA-Franc könnte damit eine gute Gelegenheit sein, um den deutsch-französischen Motor wieder anzuwerfen.
Die Tage von Veye Tatah müssen länger sein als die der übrigen Menschen. Anders lässt es sich nicht erklären, wie sie die Arbeit für ihr eigenes Cateringunternehmen, die Vorbereitung des Afro Ruhr Festivals in Dortmund, Nachhilfe für Kinder der Diaspora, Deutschkurse für Migranten und die Redaktionsleitung der Zeitschrift Africa Positive an einem Tag bewältigen kann.
“Das ist meine Mentalität”, sagt die gebürtige Kamerunerin, die seit 1991 in Deutschland lebt. “Ich bin eben lösungsorientiert. Wenn ich irgendwo ein Problem sehe, will ich es auch lösen.” Im Alter von 19 Jahren ist sie aus Kamerun nach Bremerhaven gekommen, um Informatik zu studieren. Bald schon zog sie nach Dortmund, wo sie seitdem lebt.
Sie war schockiert über die Bilder, die sie in Deutschland über Afrika sah. Hungernde Kinder, leidende Menschen. “Solche Bilder kannte ich gar nicht aus Afrika”, erzählt Veye Tatah. Sicher, räumt sie ein, kannte sie von Afrika damals nur ihr Heimatland und kannte deshalb nur wenig vom Kontinent. Und dennoch: Das war der Antrieb für ihr erstes ehrenamtliches Projekt.
“Ich wollte den Menschen hier ein anderes Bild von Afrika zeigen”, sagt Veye Tatah und gründete die Zeitschrift Africa Positive. Der Name ist Programm. Über den Verein Africa Positive e.V., den sie in Dortmund gegründet hat und weitere ehrenamtliche Mithelfer, gibt sie vier Mal im Jahr die Zeitschrift heraus.
Ihr größtes Projekt im Jahr findet in wenigen Wochen statt: Drei Tage lang, vom 26. bis 28. Juni, richtet ihr Verein das Afro Ruhr Festival in Dortmund aus. Es ist das 13. Mal, dass dieses große Fest für Afrika im Ruhrgebiet stattfindet – mit vielen Ständen, Spielen für Kinder und interessanten Bands aus Afrika und Lateinamerika.
Im Jahr 2010 fand das Festival zum ersten Mal statt. Antrieb war die Fußball-WM, die damals in Südafrika stattfand. “Ich wollte ein bisschen von diesem Afrika-Gefühl, das auf der WM herrschte, nach Deutschland bringen”, sagt sie.
Heute ist das Afro Ruhr Festival fest etabliert. Aus ganz Deutschland und selbst aus dem europäischen Ausland strömen die Menschen für diese drei Tage nach Dortmund. Deutsche Familien reisen dorthin, aber auch viele afrikanische, die sich dort treffen und eine gute Zeit verbringen wollen. Mehr als 4500 Besucher waren es im vergangenen Jahr.
Die Stadt Dortmund unterstützt stark das Festival und übernimmt den größten Teil der Kosten. Dadurch kann Veye Tatah selbst auf Eintrittsgeld verzichten. “Das ist das Schöne: Dadurch treffen sich auf dem Festival alle Gesellschaftsschichten, auch viele Menschen, die sonst nicht zusammenkommen.”
Daneben bietet sie über ihren Verein auch kostenlose Nachhilfe für Kinder mit Migrationshintergrund an. Mit den Kindern und Jugendlichen organisiert sie auch Ausflüge oder Ferienprogramme. “Ich will, dass sie weniger am Tablet oder vor dem Fernseher sitzen und ihre Fähigkeiten entwickeln.”
30 Jugendliche kommen jede Woche fest in die Jugendgruppe. Zu den Projekten melden sich häufig 40 Jugendliche und mehr an. Daneben können frisch eingewanderte Menschen in ihrem Verein kostenlosen Deutschunterricht bekommen. Auch dieses Angebot ist kostenlos, weil auch hier ehrenamtliche Helfer die Arbeit übernehmen.
“Ich weiß, wie schwierig es ist, in einem fremden Land zu leben”, blickt Veye Tatah auf ihre eigenen Erfahrungen zurück. “Ich mache gerne Projekte, die die Menschen stärker machen.” Das ist ihre Leidenschaft, die sie für ihre Arbeitstage von zwölf bis vierzehn Stunden antreibt, auch am Wochenende. Christian von Hiller
Für Afrika-Begeisterte ist das Africa Festival in Würzburg an diesem Wochenende ein Muss. Es ist das größte afrikanische Kulturfest in Europa. Am Donnerstagabend empfing es die Musikerin Fatoumata Diawara aus der Elfenbeinküste als Stargast. Kürzlich tourte sie durch die USA. Dann folgte ein Auftritt im Olympia in Paris – und diese Woche ein Konzert am Main in Würzburg.
Am Wochenende folgen Auftritte von Bands und Musikern aus Burkina Faso, Deutschland, Benin, Nigeria, Kamerun und aus der Karibik. Daneben gibt es Modenschauen, Aktivitäten für Kinder, Open-Air-Kino, einen Basar und selbstverständlich viele Essenstände mit typischen Regionalgerichten. hlr
während die Amerikaner Niger nun wohl endgültig verlassen müssen, hat die Bundesregierung in dieser Woche eine Verlängerung der Militärkooperation mit der nigrischen Putschregierung ausgehandelt. Lucia Weiß war in Niamey und erklärt, warum auch nach dem Ende der UN-Mission Bundeswehrsoldaten in Niger bleiben sollen, wer noch alles im Land ist, und welche Risiken das birgt.
Außerdem erwarten Sie weitere Analysen und aktuelle Nachrichten aus Afrika.
Wir wünschen eine aufschlussreiche Lektüre.
Während die USA und andere Nato-Staaten mit afrikanischen Truppen in Senegal, Marokko, Tunesien und Ghana bis Ende Mai die jährliche Großübung “African Lion” mit mehr als 8.000 Teilnehmern aus 27 Ländern durchführten, ziehen die Sahel-Staaten Mali, Burkina Faso und Niger ein eigenes Programm vor. Die drei Länder absolvieren mit Unterstützung von Tschad und Togo derzeit ein eigenes Manöver.
Diese Entwicklung reiht sich ein in die Neuausrichtung der militärischen Zusammenarbeit der drei Staaten, die ihre eigene Allianz im Sahel gegründet haben (AES). Besonders sichtbar wird das an Niger: Die USA werden ihre Drohnenbasis im Norden des Landes in Agadez voraussichtlich bis September räumen und das gesamte Personal abziehen. Kanadas letzte Spezialkräfte haben Niger schon im Januar verlassen, nach dem Abzug der 1.500 französischen Truppen. Auch die Polizeiausbildungsmission EUCAP ist Geschichte.
Angekommen ist inzwischen Russland. Seit Anfang Mai sind russische Ausbilder im Land, geschätzt 100. Sie sollen Nigers Militär unter anderem an Flugabwehrsystemen ausbilden. In Niamey sind neben den Flaggen der drei AES-Staaten an jedem zentralen Ort in der Stadt auch russische Fahnen aufgepflanzt. Plakate entlang der Straße zum Flughafen werben für die drei Militärmachthaber und ihre Allianz, wie Table Briefings bei einem Ortsbesuch beobachtet hat.
Einschneidender dürfte die Präsenz syrischer Söldner im Auftrag der Türkei sein. Mehr als 1.000 sollen nach Niger gesandt worden sein, wie syrische Menschenrechtsgruppen kürzlich bekannt gemacht haben. Zudem hatte Niger 2022 auch türkische Drohnen vom Typ Bayraktar TB2 gekauft. Die beiden Staaten pflegen gute Beziehungen nicht nur im militärischen, sondern auch im religiösen und Bildungsbereich, etwa mit Türkei-Stipendien für Studentinnen und Studenten aus Niger.
Doch nicht alle westlichen Kräfte wollen Niger aufgeben: So will Deutschland einige Bundeswehrsoldaten vor Ort halten und den Lufttransportstützpunkt am Flughafen von Niamey weiterbetreiben. Anfang der Woche wurde dazu ein bilaterales Übergangsabkommen in Niamey unterzeichnet, denn die bisherige Rechtsgrundlage – das Minusma-Mandat für Mali und Niger – endet am 31. Mai. Geplant ist, bis August ein längerfristiges Engagement einzugehen. “Cold Base” ist der Begriff für den minimalen Weiterbetrieb, der jederzeit hochgefahren werden kann.
Im Deal mit Niger ist ein gut ausgestattetes Militärkrankenhaus vorgesehen. Das soll vor allem der Zivilbevölkerung zu Gute kommen. Das BMVg, das ohne das AA die Vereinbarung festzurren will, folgt damit seiner Linie, militärische und humanitäre Aspekte enger verknüpfen zu wollen.
Außer Deutschland hält auch Italien an der militärischen Zusammenarbeit fest. Die Italiener wollen die bilaterale Mission MISIN fortführen. “Insgesamt planen wir im Sahel den Einsatz eines Kontingents von maximal ungefähr 800 Kräften, einer Marineeinheit und bis zu sechs Luftfahrzeuge, darunter Flugzeuge und Hubschrauber”, sagte der Kommandeur des Obersten Gemeinsamen Operativen Kommandos (COVI), Francesco Paolo Figliuolo, kürzlich vor den Ausschüssen für Auswärtiges und Verteidigung vor der itaienischen Abgeordnetenkammer und dem Senat. Für Italien ist der Einsatz in Niger vor allem mit dem Thema Migration verknüpft. Niger ist ein Transitland für viele Menschen aus den Subsahara-Staaten. Außerdem habe die Junta in Niamey die Rückkehr zur Demokratie versprochen, sagte Figliuolo nach einem Besuch in Niger.
Niger sei kein verlässlicher Partner und die beiden EU-Länder verspielten eine gute Verhandlungsposition, meint dagegen die sicherheitspolitische Analystin Delina Goxho im Gespräch mit Table.Briefings. “Während sowohl Italien als auch Deutschland eine ,pragmatische’ Politik in Niger fördern und hoffen, zu einem späteren Zeitpunkt Druck auf [den Putschisten] Tiani in bestimmten Fragen wie der Ausarbeitung einer Übergangsroadmap ausüben zu können, berücksichtigen sie nicht die langfristigen Auswirkungen davon, die Augen vor von der Junta angeordnetem Machtmissbrauch zu verschließen. Sie erkennen nicht, dass der einzige Präzedenzfall, den ihre Außenpolitik in Niger schafft, darin besteht, Militärputsche zu tolerieren und sich in eine schwache Verhandlungsposition zu bringen”, so Goxho, die zu Niger an der Scuola Superiore in Florenz promoviert.
Eine weiteres, ganz unmittelbares Risiko sieht Nina Wilén, die Afrika-Direktorin des belgischen Egmont-Institus in der Zusammenarbeit mit Niger: Die Militärjunta habe sich bereits mehrfach mit westlicher Technik aufrüsten können, die die unerwünscht gewordenen Partner zurücklassen mussten oder die von ihnen beschlagnahmt wurde, etwa im Rahmen der EUCAP-Mission.
Kurz vor den Wahlen zum neuen EU-Parlament Anfang Juni steht das Thema Migration ganz oben auf der Agenda vieler Parteien. Vor allem die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni hatte einen Teil ihres Wahlkampfes als Shuttle-Diplomatie zwischen Rom, Brüssel und Nordafrika absolviert.
Die zuletzt von der EU-Kommission mit dem Libanon, Ägypten unterschriebenen Absichtserklärungen zur Reduzierung der Migration nach Europa waren auch ein Resultat der diplomatischen Offensive Roms. Mit dem so genannten Mattei-Plan will Meloni die Zahl der auf Lampedusa und in der Provinz Kalabrien anlandenden Migranten-Boote reduzieren. Neben Investitionen soll vor allem die Kooperation mit Sicherheitskräften Tunesiens und Libyens den Menschenhändlern das Handwerk legen.
Nicht nur die im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 50 Prozent gesunkene Zahl registrierter Flüchtlinge und Migranten sieht man in Rom als Erfolg. Auch die von Tunesiens Präsidenten Kaïs Saied überraschend geschmiedete Anti-Migrations-Allianz mit Algerien und Libyen scheint zu funktionieren.
Entlang der Landstraßen in der Region wundert man sich über die von bewaffneten Milizen oder Soldaten begleiteten Buskonvois, mit denen Migranten in Richtung Agadez gefahren werden. Plötzlich erscheint ein lange für unmöglich gehaltener Richtungswechsel auf der Migrationsroute von der Sahara an das Mittelmeer möglich.
Es gibt es jedoch Hinweise darauf, dass sich die Lage danach wieder grundlegend ändern könnte. Nachdem die nigrische Regierung Ende November ihren westlichen Partnern die Kooperation aufgekündigt hatte, boomt in der Oasenstadt Agadez wieder das Geschäft mit den Migranten und Flüchtlingen. Die zuvor von der EU finanzierte Anti-Schmuggler Kampagne der nigrischen Armee erscheint im Rückblick wie eine kurze Episode in der Jahrhunderte alten Tradition des freien Handels und Schmuggels in der Sahara.
Seit Januar fordern die Offiziere neben den von den Schmugglern für die Fahrt nach Sebha geforderten 200 Euro noch diverse Steuern und Gebühren von den Migranten.
“Nach dem Rückzug der amerikanischen und französischen Armeeeinheiten aus Niger, Mali und bald auch aus dem Tschad ist Migration das lukrativste Geschäftsmodell”, sagt Jorge Galindo von der Organisation für Migration IOM. Mit dem Projekt “Missingmigrants” versucht sein in Berlin stationiertes Team seit 2014 das Schicksal vermisster Menschen auf der Route zwischen Agadez, der tunesischen Hafenstadt Sfax, dem ostlibyschen Bengasi und auf dem Mittelmeer aufzuklären. Das Schicksal von 17.178 Ertrunkenen konnte das Projekt seit 2014 aufklären. “Wir müssen detektivisch mit einer großen Zahl von Quellen arbeiten”, sagt Galindo.
Dennoch ist die Zahl der Vermisstenfälle sehr hoch. Ein Blick auf die von Migranten und Flüchtlingen genutzten Facebook-und Instagram-Gruppen der Migranten genügt, um zu verstehen, dass die tatsächliche Lage entlang der Migrationsrouten eine ganz andere ist.
Täglich werden in Gruppen wie Sola Chimchom official Dutzende Meldungen von Vermissten gepostet. Da die Menschenhändler für die Überfahrt in wenigen Stunden zusammengeschweißte Metallboote benutzen, werden viele Seenotfälle vor der tunesischen Küste gar nicht registriert. Panik unter den bis zu 50 Passagieren oder leichte Wellen lassen die acht Meter langen Konstruktionen spurlos sinken.
Ein Sprecher der Migranten aus der Elfenbeinküste schätzt gegenüber Table.Briefings, dass ein Drittel der losfahrenden Boote unentdeckt versinkt.
Angesichts des Krieges im Sudan rechnet der lieber anonym bleibende Ingenieur, dass im Juni, nach der EU-Wahl, die Zahl der ablegenden Boote dramatisch steigen wird. Laut IOM in Agadez haben sich bis zu 500.000 Sudanesen in den Westen des Tschad gerettet. Mehr als 4.000 von ihnen haben sich bereits auf den Weg nach Agadez gemacht.
Seit der angekündigten Reform des CFA-Franc in Westafrika Ende 2019 ist nichts geschehen. Noch nicht einmal die Umbenennung des CFA-Franc (XOF) in Eco hat stattgefunden. Sicher, zuletzt war die Sicherheitslage in der Region drängender. Doch wird es eine Frage der Zeit sein, bis der CFA-Franc zu neuen Kontroversen führt.
Auch wenn der CFA-Franc ein Relikt aus der französischen Kolonialzeit ist, so betrifft dieses Thema auch Europa. Denn die beiden Währungen, der CFA-Franc für Westafrika mit dem Devisenkürzel XOF und der CFA-Franc für Zentralafrika mit dem Kürzel XAF, binden die beiden Regionen an den Euro.
Ein gemeinsamer Vorschlag der EU wäre eine Chance für Europa, in einem zentralen Punkt die Beziehungen zwischen Afrika und Europa neu zu gestalten. Deutschland könnte mit Frankreich der Motor sein, um dieses Thema voranzutreiben. Deshalb ist es eine vertane Chance, dass dieses Thema in den deutsch-französischen Gesprächen nicht auf der Tagesordnung steht.
Entscheidend wird sein, die Kritik am CFA-Franc aufzunehmen:
Die Ziele der Kritiker des CFA-Franc richten sich gegen eines, mehrere oder gegen alle Prinzipien, auf denen die Währung beruht:
Viele Argumente gegen den CFA-Franc sind politisch, manche ökonomisch. Die Journalistin Fanny Pigeaud und der Entwicklungsökonom Ndongo Samba Sylla von der Rosa-Luxemburg-Stiftung kritisieren die “chronische Überbewertung der beiden CFA-Franc“. Diese führe zur Rationierung von Unternehmenskrediten und einem dauerhaften Außenhandelsdefizit.
Dagegen streichen Befürworter wie der ehemalige Generaldirektor des IWF, Dominique Strauss-Kahn, in einem Bericht die wirtschaftliche Stabilität und die niedrige Inflation heraus. “Das derzeitige System muss ernsthaft bereinigt werden, Starrheiten müssen beseitigt werden“, räumte Strauss-Kahn allerdings in einem Interview ein. “Wenn uns das gelingt, bietet die Aufrechterhaltung einer an den Euro gekoppelten Währungszone meiner Meinung nach viele Vorteile.”
Es bestehen vier Möglichkeiten, den CFA-Franc zu reformieren:
Möglichkeit 1 wurde 2019 ausprobiert und ist gescheitert. Mit hohen Risiken wäre Möglichkeit 2 verbunden. Möglichkeit 3 hat nur Erfolgsaussichten, wenn die neue Währung an den Finanzmärkten glaubwürdig wird. Das jedoch ist zweifelhaft. Eine Einbindung der EU würde Möglichkeit 4 wohl die bestmögliche Chance verleihen.
Viele Aspekte des CFA-Franc ließen sich reformieren, wobei sich einige Punkte bedingen. Ein fester Wechselkurs lässt sich nur aufrechterhalten, wenn genügend Devisenreserven vorhanden sind. Diese müssen nicht unbedingt bei der Banque de France liegen. Allerdings haben die beiden Zentralbanken BCEAO und BEAC bereits Konten bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Diese könnten für diesen Zweck genutzt werden. Auch könnte die EU oder eine andere internationale Institution für die Stabilität eines neuen CFA-Franc einstehen.
Die Schwierigkeit ist, dass der CFA-Franc ein Symbol für Frankreichs Präsenz in Westafrika geworden ist. Da dringen wirtschaftliche Argumente wenig durch: Bei Einführung von Regionalwährungen oder einer Vielzahl Nationalwährungen ohne Anbindung an den Euro wären diese unmittelbar dem US-Dollar ausgesetzt. Angesichts der Dollarstärke seit vielen Jahren birgt dies die Gefahr eines hohen wirtschaftlichen Preises.
Deshalb plädiert Strauss-Kahn dafür, den CFA-Franc beizubehalten und die Währungsbeziehungen zwischen Europa und der Franc-CFA-Zone zu europäisieren: “Hier geht es um die Bindung des CFA-Franc an den Euro. Das Thema sollte daher alle Europäer betreffen, nicht nur die Franzosen.” Die Reform des CFA-Franc könnte damit eine gute Gelegenheit sein, um den deutsch-französischen Motor wieder anzuwerfen.
Die Tage von Veye Tatah müssen länger sein als die der übrigen Menschen. Anders lässt es sich nicht erklären, wie sie die Arbeit für ihr eigenes Cateringunternehmen, die Vorbereitung des Afro Ruhr Festivals in Dortmund, Nachhilfe für Kinder der Diaspora, Deutschkurse für Migranten und die Redaktionsleitung der Zeitschrift Africa Positive an einem Tag bewältigen kann.
“Das ist meine Mentalität”, sagt die gebürtige Kamerunerin, die seit 1991 in Deutschland lebt. “Ich bin eben lösungsorientiert. Wenn ich irgendwo ein Problem sehe, will ich es auch lösen.” Im Alter von 19 Jahren ist sie aus Kamerun nach Bremerhaven gekommen, um Informatik zu studieren. Bald schon zog sie nach Dortmund, wo sie seitdem lebt.
Sie war schockiert über die Bilder, die sie in Deutschland über Afrika sah. Hungernde Kinder, leidende Menschen. “Solche Bilder kannte ich gar nicht aus Afrika”, erzählt Veye Tatah. Sicher, räumt sie ein, kannte sie von Afrika damals nur ihr Heimatland und kannte deshalb nur wenig vom Kontinent. Und dennoch: Das war der Antrieb für ihr erstes ehrenamtliches Projekt.
“Ich wollte den Menschen hier ein anderes Bild von Afrika zeigen”, sagt Veye Tatah und gründete die Zeitschrift Africa Positive. Der Name ist Programm. Über den Verein Africa Positive e.V., den sie in Dortmund gegründet hat und weitere ehrenamtliche Mithelfer, gibt sie vier Mal im Jahr die Zeitschrift heraus.
Ihr größtes Projekt im Jahr findet in wenigen Wochen statt: Drei Tage lang, vom 26. bis 28. Juni, richtet ihr Verein das Afro Ruhr Festival in Dortmund aus. Es ist das 13. Mal, dass dieses große Fest für Afrika im Ruhrgebiet stattfindet – mit vielen Ständen, Spielen für Kinder und interessanten Bands aus Afrika und Lateinamerika.
Im Jahr 2010 fand das Festival zum ersten Mal statt. Antrieb war die Fußball-WM, die damals in Südafrika stattfand. “Ich wollte ein bisschen von diesem Afrika-Gefühl, das auf der WM herrschte, nach Deutschland bringen”, sagt sie.
Heute ist das Afro Ruhr Festival fest etabliert. Aus ganz Deutschland und selbst aus dem europäischen Ausland strömen die Menschen für diese drei Tage nach Dortmund. Deutsche Familien reisen dorthin, aber auch viele afrikanische, die sich dort treffen und eine gute Zeit verbringen wollen. Mehr als 4500 Besucher waren es im vergangenen Jahr.
Die Stadt Dortmund unterstützt stark das Festival und übernimmt den größten Teil der Kosten. Dadurch kann Veye Tatah selbst auf Eintrittsgeld verzichten. “Das ist das Schöne: Dadurch treffen sich auf dem Festival alle Gesellschaftsschichten, auch viele Menschen, die sonst nicht zusammenkommen.”
Daneben bietet sie über ihren Verein auch kostenlose Nachhilfe für Kinder mit Migrationshintergrund an. Mit den Kindern und Jugendlichen organisiert sie auch Ausflüge oder Ferienprogramme. “Ich will, dass sie weniger am Tablet oder vor dem Fernseher sitzen und ihre Fähigkeiten entwickeln.”
30 Jugendliche kommen jede Woche fest in die Jugendgruppe. Zu den Projekten melden sich häufig 40 Jugendliche und mehr an. Daneben können frisch eingewanderte Menschen in ihrem Verein kostenlosen Deutschunterricht bekommen. Auch dieses Angebot ist kostenlos, weil auch hier ehrenamtliche Helfer die Arbeit übernehmen.
“Ich weiß, wie schwierig es ist, in einem fremden Land zu leben”, blickt Veye Tatah auf ihre eigenen Erfahrungen zurück. “Ich mache gerne Projekte, die die Menschen stärker machen.” Das ist ihre Leidenschaft, die sie für ihre Arbeitstage von zwölf bis vierzehn Stunden antreibt, auch am Wochenende. Christian von Hiller
Für Afrika-Begeisterte ist das Africa Festival in Würzburg an diesem Wochenende ein Muss. Es ist das größte afrikanische Kulturfest in Europa. Am Donnerstagabend empfing es die Musikerin Fatoumata Diawara aus der Elfenbeinküste als Stargast. Kürzlich tourte sie durch die USA. Dann folgte ein Auftritt im Olympia in Paris – und diese Woche ein Konzert am Main in Würzburg.
Am Wochenende folgen Auftritte von Bands und Musikern aus Burkina Faso, Deutschland, Benin, Nigeria, Kamerun und aus der Karibik. Daneben gibt es Modenschauen, Aktivitäten für Kinder, Open-Air-Kino, einen Basar und selbstverständlich viele Essenstände mit typischen Regionalgerichten. hlr
