Die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze hatte vor wenigen Wochen eine Afrika-Strategie vorgelegt. In der vergangenen Woche hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron sein neues Konzept für die Beziehungen zwischen Frankreich und unserem Nachbarkontinent im Süden präsentiert. Die Herangehensweisen könnten unterschiedlicher kaum sein. Lucia Weiß, unsere Korrespondentin in Senegals Hauptstadt Dakar, hat sich mit Macrons Vorschlag für einen Neuanfang in den Beziehungen zu Afrika befasst. Eines wird dabei deutlich: Die größte Wegstrecke liegt noch vor dem französischen Präsidenten.
In unserem Porträt stellen wir Franck Paris vor, Macrons Afrika-Beauftragten im Elysée-Palast. Er ist nicht nur der Mann, der die neue Afrika-Strategie entscheidend formuliert hat. Er ist auch ein enger Weggefährte des französischen Präsidenten, hatten sie doch schon zusammen die Schulbank auf der Elite-Hochschule ENA gedrückt.
Viele halten Afrika für einen armen Kontinent. Nichts ist so falsch wie dieses Vorurteil. Afrika ist einer der reichsten Kontinente überhaupt, reich an Rohstoffen, von denen die meisten Vorkommen noch gar nicht erschlossen sind. Für E-Mobilität und Digitalisierung hat der Wettlauf um den Zugang zu Lithium, Mangan oder Kobalt an Fahrt gewonnen. Besonders China will sich den Zugang zu den Rohstoffen der Zukunft sichern. Unser Korrespondent in Johannesburg, Andreas Sieren, beschreibt, wie afrikanische Regierungen dieses neue Interesse nutzen wollen, um mehr Wertschöpfung in ihre Länder zu holen.
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Frankreich will sich nicht mehr politisch einmischen in den ehemaligen Kolonien auf dem Kontinent. So beschreibt der französische Präsident Macron den Kern der neuen französischen Afrikastrategie. An die Stelle herkömmlicher Entwicklungshilfe müssten Respekt, Augenhöhe, Partnerschaft und Investitionen treten. “Ich für meinen Teil bin überhaupt nicht wehmütig, was Françafrique angeht, aber ich möchte danach auch kein Nichts, keine Leere lassen”, sagte Präsident Macron bei der Vorstellung der Strategie vergangene Woche in Paris. Françafrique – dieses Schlagwort steht in Frankreich für eine neokolonialistische Einmischung in die inneren Angelegenheiten afrikanischer Staaten.
Einen Tag nach seiner Ankündigung reiste der Präsident auf den Kontinent. Erste Station war der One Forest Summit in Gabun zum Schutz des afrikanischen Regenwalds. Überraschender dagegen scheint die zweite Station Macrons: Angola, das nie zu Frankreichs Kolonialreich gehörte.
Landwirtschaft und Fischerei stellte Macron in den Mittelpunkt seines Kurzbesuchs bei Staatspräsident João Lourenço. Konkrete wirtschaftliche Pläne statt politischer Absprachen lautet die Botschaft. In der Realität sei beides aber kaum zu trennen, sagt der angolanische Journalist José Domingos Diogo im Gespräch mit Table.Media: “Frankreich hat in Afrika einige Partner verloren, und auch Macron sucht jetzt sicher alternative Lösungen für die Probleme, die die russische Invasion in der Ukraine mit sich gebracht hat.” Frankreich versuche, in Angola politisch Einfluss zu gewinnen.
Die französisch-angolanischen Beziehungen bauten offenkundig auf Öl auf, konstatiert Diogo, der für einen katholischen Radiosender arbeitet. Angola löste vergangenes Jahr Nigeria als größten Ölproduzenten des Kontinents ab. Das französische Unternehmen Total Energies ist nach eigenen Angaben seit 1953 in Angola aktiv, als das Land noch portugiesische Kolonie war. Seit der Unabhängigkeit im Jahr 1975 wird Angola von der MPLA regiert (Movimento Popular de Libertação de Angola/Volksbewegung zur Befreiung Angolas). “Unter den portugiesischsprachigen Ländern ist Angola gleichzeitig das frankophilste”, gibt Diogo zu bedenken. Das wiederum erleichtert politische Affinitäten: Seit 2019 hat Angola Beobachterstatus in der internationalen Gemeinschaft der Frankophonie, einer Ländergruppe, die neben dem Commonwealth zunehmend an politischem Gewicht gewinnt.
Am dritten Tag seiner Reise jettete Macron durch zwei weitere Länder. Es folgte eine Stippvisite in Kongo-Brazzaville, bevor es auf das andere Ufer des Kongo nach Kinshasa ging, in die Demokratische Republik Kongo. Hier wurde noch deutlicher, wie sehr sich Realpolitik und die neue Afrikastrategie Macrons reiben. Wegen des Konflikts im Ostkongo und der mutmaßlichen Förderung der M23-Rebellen durch das benachbarte Ruanda stand seine Reise ins zentrale Afrika regional unter scharfer Beobachtung. “Der Kongo will eine klare Position von Frankreich. Jedoch ist es nicht an Frankreich, an Stelle des Kongo zu handeln”, sagt der kongolesische Akademiker Tumba Shango Lokoho von der Université Paris 3 im Gespräch mit Table.Media. Macron würdigte die Vermittlerrolle Angolas in dem Konflikt, hielt sich aber mit Blick auf eine klare Verurteilung Ruandas zurück, dem Land, in dem Frankreich eine Mitverantwortung für den Genozid 1994 zukommt.
Bereits vor Macrons Besuch gab es starke antifranzösische Proteste im Kongo, das allerdings eine Kolonie Belgiens und nicht Frankreichs war. “Einige afrikanische Staaten verhalten sich ambivalent. Einerseits lehnen sie die Präsenz Frankreichs ab, andererseits rufen sie es, sobald es Schwierigkeiten gibt.” Mit Blick auf die neue Afrikastrategie stellt Shango Lokoho fest: “Auch wenn Françafrique totgesagt wurde, braucht es doch Zeit, diese komplizierten Beziehungen zu erneuern.”
Mit steigenden Energiepreisen und der grünen Energiewende haben führende Wirtschaftsnationen der Welt Afrika mehr denn je als wichtigen Rohstofflieferanten entdeckt. Die Hälfte des weltweiten Kobaltvorkommens befindet sich in der Demokratischen Republik Kongo. Mehr als 70 Prozent dessen, was die Welt davon braucht, kommt von dort.
Die meisten Minen in dem zentralafrikanischen Land sind in chinesischer Hand, das auch die weltweite Herstellung von Batterien für E-Autos kontrolliert und zugleich Technologieführer ist. Bereits 2008 sicherte sich China in der DR Kongo einen damals sechs Milliarden Dollar schweren Deal “Infrastruktur-für-Rohstoffe”, der die kongolesische Bergbaugesellschaft Gecamines mit einem chinesischen Konsortium zusammenbrachte. Der globale Batteriemarktführer CATL aus China konnte seinen Anteil auf mehr als 37 Prozent ausbauen. Sechs der zehn wichtigsten Hersteller sind chinesische Unternehmen.
Nun verhandelt Kongos Präsident Félix Tshisekedi mit Peking nach. Er möchte den Vertrag, den sein Vorgänger Joseph Kabila unterzeichnet hatte, ergänzen. China soll nun 18 Milliarden Dollar in die Infrastruktur investieren: “Jetzt müssen wir die Dinge einfach so ausbalancieren, dass es zu einer Win-Win-Situation kommt”, sagte er auf dem Weltwirtschafsforum in Davos im Januar.
Ähnlich sieht das Präsident von Simbabwe, Emmerson Mnangagwa, der ebenfalls den Wert des globalen Rohstoffbooms erkannt hat: “Wir müssen Industriestrukturen und -prozesse aufbauen und die Erze vor Ort weiterverarbeiten“, schrieb er kürzlich in einer Kolumne. Sein Land, das sich seit zwei Jahrzehnten in einer Dauerkrise befindet, verfügt über die größten Lithiumvorkommen in Afrika. Lithium soll in Simbabwe wirtschaftlich die Wende bringen. Deshalb untersagte die Regierung Ende vergangenen Jahres den weiteren Export des wertvollen Metalls. Mehr Wertschöpfung im Land soll mehr Wachstum bringen.
Rund 30 Prozent aller weltweiten Rohstoffvorkommen liegen in Afrikas Boden, darunter viele technologisch wertvolle wie Lithium, Mangan und Kobalt. “Bei allen für die Energiewende relevanten Metallen ist Afrika führend”, sagt Fortune Mojapelo, Vorsitzender von Bushvelt Minerals, einem führenden Produzenten von Vanadium.
Afrikas wichtigste Bergbaukonferenz, die Mining Indaba in Kapstadt, stand vor wenigen Wochen unter dem Stichwort “Wertschöpfung“, was auch die Weltbank unterstützt. Statt des Exports von Rohstoffen sollen in Afrika Industrien aufgebaut werden, die die Metalle vor Ort weiterverarbeiten. Offen ist, ob Batterien dadurch teurer werden oder ob sich nur der Ort der Wertschöpfung verlagert.
Für Europa gibt es dabei allerdings ein Problem: das Lieferkettengesetz. Es wird voraussichtlich kommenden Mai vom Europäischen Parlament abgesegnet. Danach müssen europäische Unternehmen Menschenrechtsstandards und Umweltschutzrichtlinien einhalten. Das wird die Verlagerung der Wertschöpfung bremsen. Das Gesetz erschwere die “Diversifizierungsbemühungen der deutschen Industrie und konterkariert in vielen Bereichen sogar ein stärkeres Engagement in Afrika“, beklagt Wolfgang Niedermark von der BDI-Hauptgeschäftsführung. Ein Eigentor der europäischen Politik?
Chinesische Unternehmen jedenfalls müssen sich nicht an das Lieferkettengesetz halten, obwohl sie zunehmend unter Druck geraten, keine Ausbeutung zu betreiben. Und die Afrikaner erhöhen sogar den Druck: Anfang des Jahres ließ Präsident Tshisekedi seine Staatsprüfer eine Studie veröffentlichen, die nachweisen sollte, wie die Chinesen die DR Kongo jahrelang beim Kobaltabbau benachteiligt hatten. Vergangene Woche entzog deshalb ein Gericht in der Provinzhauptstadt Lubumbashi dem Bergbauriesen China Molybdenum für sechs Monate die Lizenz.
Die Chinesen stehen im Kongo schon länger in der Kritik. In ihren Minen herrschen oft miserable Arbeitsbedingungen, wie The Guardian dokumentierte. Und trotz auswärtiger Hilfe ist Kinshasa nicht in der Lage, die geforderten Regeln durchzusetzen. Das Land gilt als Paradebeispiel für Armut, Gewalt und lang andauernde Kriege, in denen mit Rohstoffen Waffen gekauft werden, wie dies in den 90er Jahren mit Diamanten in Westafrika geschah. Das Durcheinander ist “undurchschaubar”, fasst Oluwole Ojewale vom Think Tank Institute for Security Studies in Dakar die Lage zusammen.
Die Geschichte beginnt im Keller eines Hauses in der fränkischen Universitätsstadt Erlangen. Martin Aufmuth tüftelt an seiner Idee: eine simpel herzustellende Brille für die Ärmsten. Was dabei herauskommt, ist unglaublich günstig und effektiv: Eine simple Biegemaschine, auf der an jedem Ort und ohne Strom ein flexibler Stahldraht gebogen werden kann. Dazu kommen vorgefertigte Brillengläser in verschiedenen Stärken, die einfach in das Drahtgestell eingeklickt werden.
Die Erfolgsgeschichte der Ein-Dollar-Brille hat sich mittlerweile auf zehn Schwellen- und Entwicklungsländer weltweit ausgedehnt. Der afrikanische Kontinent zählt zu den wichtigsten Einsatzgebieten. Viele Menschen dort haben überhaupt keine Erfahrung mit einer Sehhilfe. Kinder können nicht zur Schule gehen, Erwachsene nicht arbeiten und nicht für ihre Familien sorgen. Optiker gibt es im ländlichen Raum kaum, die Wege in die Städte sind lang und beschwerlich.
Für Aufmuth war klar, das Projekt muss mit Aufklärung und beruflicher Qualifizierung beginnen. Mit einem Stab freiwilliger Helfer startete er Informationsveranstaltungen in Schulen und Communities, stellte Kontakte zu Gesundheitseinrichtungen her. Alle sollten verstehen lernen, welche Chancen diese simple Idee bietet.
Augenärzte und Optiker halfen dem Physiklehrer, ein einjähriges Ausbildungskonzept zu entwerfen, an dessen Ende der sogenannte Good Vision Technician steht: ein geschulter Spezialist, der neben Sehtests auch Augenkrankheiten identifizieren kann, vor allem aber die passende Brille findet und anpasst.
Kompromisse bei der Qualität, um die Herstellungskosten zu drücken, waren für Aufmuth inakzeptabel. Im Gegenteil: Künftig wird er nun eine spezielle Software von Siemens nutzen, mit der sich seine Brillen sogar in 3D konstruieren und modellieren lassen. Auch die simple Biegemaschine und alle notwendigen Werkzeuge können damit weiter verbessert und günstig in Serie hergestellt werden.
Die Wege in Afrika sind oft lang und beschwerlich. Also kommt die Brille zu den Patienten. In sogenannten Augencamps werden die Menschen über die Notwendigkeit guten Sehens aufgeklärt. Dort können sie auch einen Sehtest machen lassen und bekommen ihre fertige Brille noch vor Ort. In Zahlen ausgedrückt ist das Ergebnis eindrucksvoll: Bisher sind fast eine halbe Million Brillen ausgegeben worden. 1,3 Millionen Sehtests wurden hergestellt.
Hinter Aufmuths Idee steht ein enormes wirtschaftliches Potential für die Länder. Durch die Ausbildung zu Optikern wurden im Lauf der Zeit Hunderte neuer Arbeitsplätze geschaffen, besonders in entlegenen Regionen. Die Männer und Frauen sind bei seinem Verein fest angestellt, ordentlich versichert, finanziert durch das Spendenaufkommen und den Verkauf der Brillen. Eine Sehhilfe kostet den Patienten durchschnittlich zwei bis drei Tageslöhne. Am Beispiel Malawis wären das zwei bis drei Dollar pro Tag. Aufmuths Projekt zielt nicht auf Gewinn, Hauptsache es trägt sich. Rund drei Millionen Euro braucht er zur Finanzierung pro Jahr.
Die Herstellung ist so simpel, dass selbst Menschen mit körperlichen Behinderungen mitarbeiten können. Der dreißigjährige Constant aus Burkina Faso ist blind und hat wohl gerade deshalb das notwendige Fingerspitzengefühl, um rund 200 Brillengestelle im Monat präzise zu biegen. Mit seinem Einkommen kann er Frau und Tochter ernähren.
So nützt die Ein-Dollar-Brille nicht nur dem besseren Sehen, sondern auch der sozialen Entwicklung. Viele Afrikaner haben zum ersten Mal im Leben eine wirtschaftliche Perspektive, weil sie gut sehen können. Dagegen sind die finanziellen Folgeschäden enorm, wenn Menschen aufgrund ihrer Sehbehinderung nicht arbeiten oder nicht lernen können: Schätzungen gehen von etwa 270 Milliarden Dollar jährlich aus.
Deutschland will sich an einer neuen EU-Mission in Niger beteiligen – mit bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten. Das neue Mandat dafür soll Mitte März verabschiedet werden. Für Mai ist wiederum ein Abzugsmandat für deutsche Kräfte an der UN-Mission Minusma geplant. Damit soll der Einsatz der Bundeswehr in Mali bis zum kommenden Jahr beendet werden. Niger ist Malis östliches Nachbarland.
Der Rat der Europäischen Union brachte im Februar die militärische Partnerschaftsmission in Niger (EUMPM Niger) auf den Weg. Die europäischen Streitkräfte sollen unter anderem eine Technikschule aufbauen und bei der Einrichtung eines Unterstützungsbataillons für Logistik und Kommunikation helfen. Der Einsatz ist zunächst auf drei Jahre angelegt.
Die Bundeswehr soll sich nach Angaben aus Regierungskreisen an dieser Mission mit bis zu 60 deutschen Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Die Truppe wird allerdings nicht militärisch tätig. Allerdings sind Teile des Unterstützungsbetriebs in von Islamisten bedrohten Regionen Nigers geplant, sodass aus Sicht der Bundesregierung eine Mandatierung durch den Bundestag erforderlich ist.
Der Kabinettsbeschluss dafür soll am 15. März gefasst werden, die endgültige Zustimmung des Parlaments wird Ende März erwartet. Das Mandat für EUMPM soll nicht wie üblich für ein Jahr erteilt werden, sondern für 14 Monate – damit wird es zeitlich an das Minusma-Abzugsmandat angepasst, das ebenfalls bis zum Mai 2024 befristet werden soll.
Mit der neuen Mission erfüllt Deutschland eine Zusage, die Bundeskanzler Olaf Scholz im vergangenen Jahr der Regierung in Niamey gegeben hatte. Zugleich vollzieht sich damit der Wechsel vom deutschen Engagement in Mali, dessen Übergangsregierung sich zunehmend Russland annähert, zur weiteren Unterstützung der Sahel-Region mit der Unterstützung Nigers.
In Niger war Ende vergangenen Jahres die Ausbildungsmission Gazelle deutscher Spezialkräfte ausgelaufen. Eine Anschlussmission mit knapp zehn Soldaten unter dem Namen Torima (Taktisch-operativ regional integrierte Military Assistance) braucht aus Sicht der Bundesregierung zwar kein eigenes Mandat. Allerdings werden voraussichtlich Teile dieser kleinen Mission in das Mandat für die EU-Mission integriert. tw
Die Regierung Tansanias hat den Bau der lange geplanten East African Crude Oil Pipeline (EACOP) genehmigt. Tansania folgt damit Uganda, das die Ölleitung bereits im Januar beschlossen hatte. Die EACOP wird auch geplant, um eine Alternative zur weiter nördlich gelegenen Uganda-Kenya Crude Oil Pipeline zu schaffen. Die mehr als 1.400 Kilometer lange EACOP-Leitung wird Ölfelder am Albertsee im Nordwesten Ugandas mit der tansanischen Hafenstadt Tanga am Indischen Ozean verbinden. Der Bau soll 3,5 Milliarden Dollar kosten und von einem Konsortium des französischen Rohstoffkonzerns Total Energies, der China National Offshore Oil Corporation (CNOOC) gemeinsam mit der staatlichen Uganda National Oil Company betrieben werden. Das erste Öl soll bereits 2025 fließen.
Klimaaktivisten kritisieren den Bau der neuen Ölleitung. Neben klimaschädlichen Emissionen befürchten die Gegner des Projekts auch die Zerstörung kritischer Ökosysteme und die Verdrängung zehntausender Menschen. Französische und ugandische Aktivisten waren gegen die Beteiligung von Total Energies vor ein Pariser Gericht gezogen. Ihre Hoffnung, das Projekt mit Bezug auf das neue französische Lieferkettengesetz durch ein Grundsatzurteil zu stoppen, war allerdings als unzulässig abgewiesen worden. ajs
Bereits 2050 wird Nigeria nicht nur die größte Volkswirtschaft Afrikas sein, sondern auch das Land mit der drittgrößten Bevölkerung der Welt. Auf den Wahlsieger Bola Tinubu wartet eine Mammutaufgabe. Viele der Probleme, die die nigerianischen Wähler bereits 2015 sorgten, bereiten 2023 noch mehr Kopfzerbrechen. Der neue Präsident wird ein außerordentliches Maß an politischem Kapital, gutem Willen und Konsensbereitschaft aufbringen müssen, um das zersplitterte Land neu auszurichten.
Die neue Regierung steht vor einer Reihe monumentaler Herausforderungen, wozu die geringe Industrialisierung, die weit verbreitete Armut, die grassierende Korruption, die extremen Umweltprobleme und die unsichere Lage im ganzen Land gehören. Die öffentliche Infrastruktur kann die grundlegende Versorgung mit Wasser, Strom und Wohnungen nur teilweise gewährleisten. Zudem erhöhte sich die nigerianische Arbeitslosenquote auf 33 Prozent. Bei den Jugendlichen liegt die Quote sogar bei 42 Prozent.
Gleichzeitig schnellte die Inflation auf mehr als 20 Prozent. Viele Nigerianer haben zudem Angst, dass erneut ein Präsident mit gesundheitlichen Problemen ins Amt kommt, wie schon zuvor die Präsidenten Yar’Adua und Buhari. Die Menschen fürchten eine neue Zeit des Stillstandes.
Dabei benötigt das Land einen Schub zur Überwindung der großen gesellschaftlichen Spaltung. Der IWF mahnt seit Langem wirtschaftliche Reformen an. Wo soll die neue nigerianische Regierung angesichts des Wirtschaftswachstums von durchschnittlich 1,1 Prozent der vergangenen Dekade anfangen?
Tinubu muss seine Aktivitäten fokussieren: Wiederbelebung der Wirtschaft, Schaffung von Arbeitsplätzen, Verringerung der Armut und der Lebenshaltungskosten, Verbesserung der Sicherheit und eine engere Kooperation mit dem Privatsektor.
Tinubus Spielraum für eine expansive Finanzpolitik ist allerdings eng. Etwa 65 Prozent der Staatseinnahmen und mehr als 90 Prozent der Deviseneinnahmen stammen aus der Ölproduktion, die aber schwächelt. Die Weichen müssen neu gestellt werden, um die Staatseinnahmen zu erhöhen und die Haushaltsdefizite zu finanzieren. Dazu gehört auch, die sehr teuren Treibstoffsubventionen runterzufahren. Eine schwer zu lösende Aufgabe, an der schon andere Präsidenten gescheitert sind. Denn jede Benzinpreiserhöhung hat zu extremen sozialen Auseinandersetzungen geführt.
Die Regierung wird nicht alle Maßnahmen gleichzeitig anpacken können. Aber die Herstellung eines verlässlichen makroökonomischen Umfeldes mit niedriger Inflation, einem stabilen Wechselkurs und einem robusten Wirtschaftswachstum gehören in den Fokus.
Die Menschen wollen den Wandel. Einen Wandel, der die drückenden Probleme des Landes anpackt. Der Druck auf die neue Regierung wird größer sein denn je, denn die Oppositionsparteien gehen gestärkt aus den Wahlen hervor und können deutlich mehr Einfluss nehmen als je zuvor. Der neue Präsident, der in der nigerianischen Politik immer wieder als Königsmacher auftrat, benötigt jetzt unglaubliche Power, um die widerstreitenden Interessen einzuhegen. Eine wichtige Voraussetzung, um Nigeria wieder auf die Erfolgsspur zu bringen.
Die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze hatte vor wenigen Wochen eine Afrika-Strategie vorgelegt. In der vergangenen Woche hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron sein neues Konzept für die Beziehungen zwischen Frankreich und unserem Nachbarkontinent im Süden präsentiert. Die Herangehensweisen könnten unterschiedlicher kaum sein. Lucia Weiß, unsere Korrespondentin in Senegals Hauptstadt Dakar, hat sich mit Macrons Vorschlag für einen Neuanfang in den Beziehungen zu Afrika befasst. Eines wird dabei deutlich: Die größte Wegstrecke liegt noch vor dem französischen Präsidenten.
In unserem Porträt stellen wir Franck Paris vor, Macrons Afrika-Beauftragten im Elysée-Palast. Er ist nicht nur der Mann, der die neue Afrika-Strategie entscheidend formuliert hat. Er ist auch ein enger Weggefährte des französischen Präsidenten, hatten sie doch schon zusammen die Schulbank auf der Elite-Hochschule ENA gedrückt.
Viele halten Afrika für einen armen Kontinent. Nichts ist so falsch wie dieses Vorurteil. Afrika ist einer der reichsten Kontinente überhaupt, reich an Rohstoffen, von denen die meisten Vorkommen noch gar nicht erschlossen sind. Für E-Mobilität und Digitalisierung hat der Wettlauf um den Zugang zu Lithium, Mangan oder Kobalt an Fahrt gewonnen. Besonders China will sich den Zugang zu den Rohstoffen der Zukunft sichern. Unser Korrespondent in Johannesburg, Andreas Sieren, beschreibt, wie afrikanische Regierungen dieses neue Interesse nutzen wollen, um mehr Wertschöpfung in ihre Länder zu holen.
Wenn Ihnen der Africa.Table gefällt, leiten Sie uns bitte weiter. Und wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich für den Africa.Table und weitere Themen anmelden.
Frankreich will sich nicht mehr politisch einmischen in den ehemaligen Kolonien auf dem Kontinent. So beschreibt der französische Präsident Macron den Kern der neuen französischen Afrikastrategie. An die Stelle herkömmlicher Entwicklungshilfe müssten Respekt, Augenhöhe, Partnerschaft und Investitionen treten. “Ich für meinen Teil bin überhaupt nicht wehmütig, was Françafrique angeht, aber ich möchte danach auch kein Nichts, keine Leere lassen”, sagte Präsident Macron bei der Vorstellung der Strategie vergangene Woche in Paris. Françafrique – dieses Schlagwort steht in Frankreich für eine neokolonialistische Einmischung in die inneren Angelegenheiten afrikanischer Staaten.
Einen Tag nach seiner Ankündigung reiste der Präsident auf den Kontinent. Erste Station war der One Forest Summit in Gabun zum Schutz des afrikanischen Regenwalds. Überraschender dagegen scheint die zweite Station Macrons: Angola, das nie zu Frankreichs Kolonialreich gehörte.
Landwirtschaft und Fischerei stellte Macron in den Mittelpunkt seines Kurzbesuchs bei Staatspräsident João Lourenço. Konkrete wirtschaftliche Pläne statt politischer Absprachen lautet die Botschaft. In der Realität sei beides aber kaum zu trennen, sagt der angolanische Journalist José Domingos Diogo im Gespräch mit Table.Media: “Frankreich hat in Afrika einige Partner verloren, und auch Macron sucht jetzt sicher alternative Lösungen für die Probleme, die die russische Invasion in der Ukraine mit sich gebracht hat.” Frankreich versuche, in Angola politisch Einfluss zu gewinnen.
Die französisch-angolanischen Beziehungen bauten offenkundig auf Öl auf, konstatiert Diogo, der für einen katholischen Radiosender arbeitet. Angola löste vergangenes Jahr Nigeria als größten Ölproduzenten des Kontinents ab. Das französische Unternehmen Total Energies ist nach eigenen Angaben seit 1953 in Angola aktiv, als das Land noch portugiesische Kolonie war. Seit der Unabhängigkeit im Jahr 1975 wird Angola von der MPLA regiert (Movimento Popular de Libertação de Angola/Volksbewegung zur Befreiung Angolas). “Unter den portugiesischsprachigen Ländern ist Angola gleichzeitig das frankophilste”, gibt Diogo zu bedenken. Das wiederum erleichtert politische Affinitäten: Seit 2019 hat Angola Beobachterstatus in der internationalen Gemeinschaft der Frankophonie, einer Ländergruppe, die neben dem Commonwealth zunehmend an politischem Gewicht gewinnt.
Am dritten Tag seiner Reise jettete Macron durch zwei weitere Länder. Es folgte eine Stippvisite in Kongo-Brazzaville, bevor es auf das andere Ufer des Kongo nach Kinshasa ging, in die Demokratische Republik Kongo. Hier wurde noch deutlicher, wie sehr sich Realpolitik und die neue Afrikastrategie Macrons reiben. Wegen des Konflikts im Ostkongo und der mutmaßlichen Förderung der M23-Rebellen durch das benachbarte Ruanda stand seine Reise ins zentrale Afrika regional unter scharfer Beobachtung. “Der Kongo will eine klare Position von Frankreich. Jedoch ist es nicht an Frankreich, an Stelle des Kongo zu handeln”, sagt der kongolesische Akademiker Tumba Shango Lokoho von der Université Paris 3 im Gespräch mit Table.Media. Macron würdigte die Vermittlerrolle Angolas in dem Konflikt, hielt sich aber mit Blick auf eine klare Verurteilung Ruandas zurück, dem Land, in dem Frankreich eine Mitverantwortung für den Genozid 1994 zukommt.
Bereits vor Macrons Besuch gab es starke antifranzösische Proteste im Kongo, das allerdings eine Kolonie Belgiens und nicht Frankreichs war. “Einige afrikanische Staaten verhalten sich ambivalent. Einerseits lehnen sie die Präsenz Frankreichs ab, andererseits rufen sie es, sobald es Schwierigkeiten gibt.” Mit Blick auf die neue Afrikastrategie stellt Shango Lokoho fest: “Auch wenn Françafrique totgesagt wurde, braucht es doch Zeit, diese komplizierten Beziehungen zu erneuern.”
Mit steigenden Energiepreisen und der grünen Energiewende haben führende Wirtschaftsnationen der Welt Afrika mehr denn je als wichtigen Rohstofflieferanten entdeckt. Die Hälfte des weltweiten Kobaltvorkommens befindet sich in der Demokratischen Republik Kongo. Mehr als 70 Prozent dessen, was die Welt davon braucht, kommt von dort.
Die meisten Minen in dem zentralafrikanischen Land sind in chinesischer Hand, das auch die weltweite Herstellung von Batterien für E-Autos kontrolliert und zugleich Technologieführer ist. Bereits 2008 sicherte sich China in der DR Kongo einen damals sechs Milliarden Dollar schweren Deal “Infrastruktur-für-Rohstoffe”, der die kongolesische Bergbaugesellschaft Gecamines mit einem chinesischen Konsortium zusammenbrachte. Der globale Batteriemarktführer CATL aus China konnte seinen Anteil auf mehr als 37 Prozent ausbauen. Sechs der zehn wichtigsten Hersteller sind chinesische Unternehmen.
Nun verhandelt Kongos Präsident Félix Tshisekedi mit Peking nach. Er möchte den Vertrag, den sein Vorgänger Joseph Kabila unterzeichnet hatte, ergänzen. China soll nun 18 Milliarden Dollar in die Infrastruktur investieren: “Jetzt müssen wir die Dinge einfach so ausbalancieren, dass es zu einer Win-Win-Situation kommt”, sagte er auf dem Weltwirtschafsforum in Davos im Januar.
Ähnlich sieht das Präsident von Simbabwe, Emmerson Mnangagwa, der ebenfalls den Wert des globalen Rohstoffbooms erkannt hat: “Wir müssen Industriestrukturen und -prozesse aufbauen und die Erze vor Ort weiterverarbeiten“, schrieb er kürzlich in einer Kolumne. Sein Land, das sich seit zwei Jahrzehnten in einer Dauerkrise befindet, verfügt über die größten Lithiumvorkommen in Afrika. Lithium soll in Simbabwe wirtschaftlich die Wende bringen. Deshalb untersagte die Regierung Ende vergangenen Jahres den weiteren Export des wertvollen Metalls. Mehr Wertschöpfung im Land soll mehr Wachstum bringen.
Rund 30 Prozent aller weltweiten Rohstoffvorkommen liegen in Afrikas Boden, darunter viele technologisch wertvolle wie Lithium, Mangan und Kobalt. “Bei allen für die Energiewende relevanten Metallen ist Afrika führend”, sagt Fortune Mojapelo, Vorsitzender von Bushvelt Minerals, einem führenden Produzenten von Vanadium.
Afrikas wichtigste Bergbaukonferenz, die Mining Indaba in Kapstadt, stand vor wenigen Wochen unter dem Stichwort “Wertschöpfung“, was auch die Weltbank unterstützt. Statt des Exports von Rohstoffen sollen in Afrika Industrien aufgebaut werden, die die Metalle vor Ort weiterverarbeiten. Offen ist, ob Batterien dadurch teurer werden oder ob sich nur der Ort der Wertschöpfung verlagert.
Für Europa gibt es dabei allerdings ein Problem: das Lieferkettengesetz. Es wird voraussichtlich kommenden Mai vom Europäischen Parlament abgesegnet. Danach müssen europäische Unternehmen Menschenrechtsstandards und Umweltschutzrichtlinien einhalten. Das wird die Verlagerung der Wertschöpfung bremsen. Das Gesetz erschwere die “Diversifizierungsbemühungen der deutschen Industrie und konterkariert in vielen Bereichen sogar ein stärkeres Engagement in Afrika“, beklagt Wolfgang Niedermark von der BDI-Hauptgeschäftsführung. Ein Eigentor der europäischen Politik?
Chinesische Unternehmen jedenfalls müssen sich nicht an das Lieferkettengesetz halten, obwohl sie zunehmend unter Druck geraten, keine Ausbeutung zu betreiben. Und die Afrikaner erhöhen sogar den Druck: Anfang des Jahres ließ Präsident Tshisekedi seine Staatsprüfer eine Studie veröffentlichen, die nachweisen sollte, wie die Chinesen die DR Kongo jahrelang beim Kobaltabbau benachteiligt hatten. Vergangene Woche entzog deshalb ein Gericht in der Provinzhauptstadt Lubumbashi dem Bergbauriesen China Molybdenum für sechs Monate die Lizenz.
Die Chinesen stehen im Kongo schon länger in der Kritik. In ihren Minen herrschen oft miserable Arbeitsbedingungen, wie The Guardian dokumentierte. Und trotz auswärtiger Hilfe ist Kinshasa nicht in der Lage, die geforderten Regeln durchzusetzen. Das Land gilt als Paradebeispiel für Armut, Gewalt und lang andauernde Kriege, in denen mit Rohstoffen Waffen gekauft werden, wie dies in den 90er Jahren mit Diamanten in Westafrika geschah. Das Durcheinander ist “undurchschaubar”, fasst Oluwole Ojewale vom Think Tank Institute for Security Studies in Dakar die Lage zusammen.
Die Geschichte beginnt im Keller eines Hauses in der fränkischen Universitätsstadt Erlangen. Martin Aufmuth tüftelt an seiner Idee: eine simpel herzustellende Brille für die Ärmsten. Was dabei herauskommt, ist unglaublich günstig und effektiv: Eine simple Biegemaschine, auf der an jedem Ort und ohne Strom ein flexibler Stahldraht gebogen werden kann. Dazu kommen vorgefertigte Brillengläser in verschiedenen Stärken, die einfach in das Drahtgestell eingeklickt werden.
Die Erfolgsgeschichte der Ein-Dollar-Brille hat sich mittlerweile auf zehn Schwellen- und Entwicklungsländer weltweit ausgedehnt. Der afrikanische Kontinent zählt zu den wichtigsten Einsatzgebieten. Viele Menschen dort haben überhaupt keine Erfahrung mit einer Sehhilfe. Kinder können nicht zur Schule gehen, Erwachsene nicht arbeiten und nicht für ihre Familien sorgen. Optiker gibt es im ländlichen Raum kaum, die Wege in die Städte sind lang und beschwerlich.
Für Aufmuth war klar, das Projekt muss mit Aufklärung und beruflicher Qualifizierung beginnen. Mit einem Stab freiwilliger Helfer startete er Informationsveranstaltungen in Schulen und Communities, stellte Kontakte zu Gesundheitseinrichtungen her. Alle sollten verstehen lernen, welche Chancen diese simple Idee bietet.
Augenärzte und Optiker halfen dem Physiklehrer, ein einjähriges Ausbildungskonzept zu entwerfen, an dessen Ende der sogenannte Good Vision Technician steht: ein geschulter Spezialist, der neben Sehtests auch Augenkrankheiten identifizieren kann, vor allem aber die passende Brille findet und anpasst.
Kompromisse bei der Qualität, um die Herstellungskosten zu drücken, waren für Aufmuth inakzeptabel. Im Gegenteil: Künftig wird er nun eine spezielle Software von Siemens nutzen, mit der sich seine Brillen sogar in 3D konstruieren und modellieren lassen. Auch die simple Biegemaschine und alle notwendigen Werkzeuge können damit weiter verbessert und günstig in Serie hergestellt werden.
Die Wege in Afrika sind oft lang und beschwerlich. Also kommt die Brille zu den Patienten. In sogenannten Augencamps werden die Menschen über die Notwendigkeit guten Sehens aufgeklärt. Dort können sie auch einen Sehtest machen lassen und bekommen ihre fertige Brille noch vor Ort. In Zahlen ausgedrückt ist das Ergebnis eindrucksvoll: Bisher sind fast eine halbe Million Brillen ausgegeben worden. 1,3 Millionen Sehtests wurden hergestellt.
Hinter Aufmuths Idee steht ein enormes wirtschaftliches Potential für die Länder. Durch die Ausbildung zu Optikern wurden im Lauf der Zeit Hunderte neuer Arbeitsplätze geschaffen, besonders in entlegenen Regionen. Die Männer und Frauen sind bei seinem Verein fest angestellt, ordentlich versichert, finanziert durch das Spendenaufkommen und den Verkauf der Brillen. Eine Sehhilfe kostet den Patienten durchschnittlich zwei bis drei Tageslöhne. Am Beispiel Malawis wären das zwei bis drei Dollar pro Tag. Aufmuths Projekt zielt nicht auf Gewinn, Hauptsache es trägt sich. Rund drei Millionen Euro braucht er zur Finanzierung pro Jahr.
Die Herstellung ist so simpel, dass selbst Menschen mit körperlichen Behinderungen mitarbeiten können. Der dreißigjährige Constant aus Burkina Faso ist blind und hat wohl gerade deshalb das notwendige Fingerspitzengefühl, um rund 200 Brillengestelle im Monat präzise zu biegen. Mit seinem Einkommen kann er Frau und Tochter ernähren.
So nützt die Ein-Dollar-Brille nicht nur dem besseren Sehen, sondern auch der sozialen Entwicklung. Viele Afrikaner haben zum ersten Mal im Leben eine wirtschaftliche Perspektive, weil sie gut sehen können. Dagegen sind die finanziellen Folgeschäden enorm, wenn Menschen aufgrund ihrer Sehbehinderung nicht arbeiten oder nicht lernen können: Schätzungen gehen von etwa 270 Milliarden Dollar jährlich aus.
Deutschland will sich an einer neuen EU-Mission in Niger beteiligen – mit bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten. Das neue Mandat dafür soll Mitte März verabschiedet werden. Für Mai ist wiederum ein Abzugsmandat für deutsche Kräfte an der UN-Mission Minusma geplant. Damit soll der Einsatz der Bundeswehr in Mali bis zum kommenden Jahr beendet werden. Niger ist Malis östliches Nachbarland.
Der Rat der Europäischen Union brachte im Februar die militärische Partnerschaftsmission in Niger (EUMPM Niger) auf den Weg. Die europäischen Streitkräfte sollen unter anderem eine Technikschule aufbauen und bei der Einrichtung eines Unterstützungsbataillons für Logistik und Kommunikation helfen. Der Einsatz ist zunächst auf drei Jahre angelegt.
Die Bundeswehr soll sich nach Angaben aus Regierungskreisen an dieser Mission mit bis zu 60 deutschen Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Die Truppe wird allerdings nicht militärisch tätig. Allerdings sind Teile des Unterstützungsbetriebs in von Islamisten bedrohten Regionen Nigers geplant, sodass aus Sicht der Bundesregierung eine Mandatierung durch den Bundestag erforderlich ist.
Der Kabinettsbeschluss dafür soll am 15. März gefasst werden, die endgültige Zustimmung des Parlaments wird Ende März erwartet. Das Mandat für EUMPM soll nicht wie üblich für ein Jahr erteilt werden, sondern für 14 Monate – damit wird es zeitlich an das Minusma-Abzugsmandat angepasst, das ebenfalls bis zum Mai 2024 befristet werden soll.
Mit der neuen Mission erfüllt Deutschland eine Zusage, die Bundeskanzler Olaf Scholz im vergangenen Jahr der Regierung in Niamey gegeben hatte. Zugleich vollzieht sich damit der Wechsel vom deutschen Engagement in Mali, dessen Übergangsregierung sich zunehmend Russland annähert, zur weiteren Unterstützung der Sahel-Region mit der Unterstützung Nigers.
In Niger war Ende vergangenen Jahres die Ausbildungsmission Gazelle deutscher Spezialkräfte ausgelaufen. Eine Anschlussmission mit knapp zehn Soldaten unter dem Namen Torima (Taktisch-operativ regional integrierte Military Assistance) braucht aus Sicht der Bundesregierung zwar kein eigenes Mandat. Allerdings werden voraussichtlich Teile dieser kleinen Mission in das Mandat für die EU-Mission integriert. tw
Die Regierung Tansanias hat den Bau der lange geplanten East African Crude Oil Pipeline (EACOP) genehmigt. Tansania folgt damit Uganda, das die Ölleitung bereits im Januar beschlossen hatte. Die EACOP wird auch geplant, um eine Alternative zur weiter nördlich gelegenen Uganda-Kenya Crude Oil Pipeline zu schaffen. Die mehr als 1.400 Kilometer lange EACOP-Leitung wird Ölfelder am Albertsee im Nordwesten Ugandas mit der tansanischen Hafenstadt Tanga am Indischen Ozean verbinden. Der Bau soll 3,5 Milliarden Dollar kosten und von einem Konsortium des französischen Rohstoffkonzerns Total Energies, der China National Offshore Oil Corporation (CNOOC) gemeinsam mit der staatlichen Uganda National Oil Company betrieben werden. Das erste Öl soll bereits 2025 fließen.
Klimaaktivisten kritisieren den Bau der neuen Ölleitung. Neben klimaschädlichen Emissionen befürchten die Gegner des Projekts auch die Zerstörung kritischer Ökosysteme und die Verdrängung zehntausender Menschen. Französische und ugandische Aktivisten waren gegen die Beteiligung von Total Energies vor ein Pariser Gericht gezogen. Ihre Hoffnung, das Projekt mit Bezug auf das neue französische Lieferkettengesetz durch ein Grundsatzurteil zu stoppen, war allerdings als unzulässig abgewiesen worden. ajs
Bereits 2050 wird Nigeria nicht nur die größte Volkswirtschaft Afrikas sein, sondern auch das Land mit der drittgrößten Bevölkerung der Welt. Auf den Wahlsieger Bola Tinubu wartet eine Mammutaufgabe. Viele der Probleme, die die nigerianischen Wähler bereits 2015 sorgten, bereiten 2023 noch mehr Kopfzerbrechen. Der neue Präsident wird ein außerordentliches Maß an politischem Kapital, gutem Willen und Konsensbereitschaft aufbringen müssen, um das zersplitterte Land neu auszurichten.
Die neue Regierung steht vor einer Reihe monumentaler Herausforderungen, wozu die geringe Industrialisierung, die weit verbreitete Armut, die grassierende Korruption, die extremen Umweltprobleme und die unsichere Lage im ganzen Land gehören. Die öffentliche Infrastruktur kann die grundlegende Versorgung mit Wasser, Strom und Wohnungen nur teilweise gewährleisten. Zudem erhöhte sich die nigerianische Arbeitslosenquote auf 33 Prozent. Bei den Jugendlichen liegt die Quote sogar bei 42 Prozent.
Gleichzeitig schnellte die Inflation auf mehr als 20 Prozent. Viele Nigerianer haben zudem Angst, dass erneut ein Präsident mit gesundheitlichen Problemen ins Amt kommt, wie schon zuvor die Präsidenten Yar’Adua und Buhari. Die Menschen fürchten eine neue Zeit des Stillstandes.
Dabei benötigt das Land einen Schub zur Überwindung der großen gesellschaftlichen Spaltung. Der IWF mahnt seit Langem wirtschaftliche Reformen an. Wo soll die neue nigerianische Regierung angesichts des Wirtschaftswachstums von durchschnittlich 1,1 Prozent der vergangenen Dekade anfangen?
Tinubu muss seine Aktivitäten fokussieren: Wiederbelebung der Wirtschaft, Schaffung von Arbeitsplätzen, Verringerung der Armut und der Lebenshaltungskosten, Verbesserung der Sicherheit und eine engere Kooperation mit dem Privatsektor.
Tinubus Spielraum für eine expansive Finanzpolitik ist allerdings eng. Etwa 65 Prozent der Staatseinnahmen und mehr als 90 Prozent der Deviseneinnahmen stammen aus der Ölproduktion, die aber schwächelt. Die Weichen müssen neu gestellt werden, um die Staatseinnahmen zu erhöhen und die Haushaltsdefizite zu finanzieren. Dazu gehört auch, die sehr teuren Treibstoffsubventionen runterzufahren. Eine schwer zu lösende Aufgabe, an der schon andere Präsidenten gescheitert sind. Denn jede Benzinpreiserhöhung hat zu extremen sozialen Auseinandersetzungen geführt.
Die Regierung wird nicht alle Maßnahmen gleichzeitig anpacken können. Aber die Herstellung eines verlässlichen makroökonomischen Umfeldes mit niedriger Inflation, einem stabilen Wechselkurs und einem robusten Wirtschaftswachstum gehören in den Fokus.
Die Menschen wollen den Wandel. Einen Wandel, der die drückenden Probleme des Landes anpackt. Der Druck auf die neue Regierung wird größer sein denn je, denn die Oppositionsparteien gehen gestärkt aus den Wahlen hervor und können deutlich mehr Einfluss nehmen als je zuvor. Der neue Präsident, der in der nigerianischen Politik immer wieder als Königsmacher auftrat, benötigt jetzt unglaubliche Power, um die widerstreitenden Interessen einzuhegen. Eine wichtige Voraussetzung, um Nigeria wieder auf die Erfolgsspur zu bringen.
