Der Koalitionsvertrag und Ergebnisse: Die Eile hatte ihren Preis

Der Koalitionsvertrag und Ergebnisse: Die Eile hatte ihren Preis. Vor Beginn der Legislatur war Friedrich Merz oft die Frage gestellt worden, was das wichtigste Ziel sei, das er sich selbst setze. Seine Antwort: eine Regierung, die weniger streitet und Handlungsfähigkeit ausstrahlt. Blickt man auf die vergangenen Monate zurück, blieb der Streit nicht wirklich aus. Die Handlungsfähigkeit hing zu oft am seidenen Faden. Warum? Mitunter, weil Probleme zu oft verlagert wurden. Angefangen bei einem Koalitionsvertrag, der binnen kürzester Zeit verhandelt wurde. Der Blick auf den damals bevorstehenden Nato-Gipfel, bei dem unklar war, ob Donald Trump an Bord bleiben würde, und die instabile Lage nach dem Ampel-Bruch sorgten für Zeitdruck. Das Ergebnis: Merz zwang seine Union in ein übereilt verhandeltes Rekordschulden-Manöver und viele der großen Konflikte wurden im Koalitionsvertrag ausgespart. Nur: Damit waren sie nicht aus der Welt. Große Reformen drängen mehr denn je. Dass im nächsten Jahr drei wichtige Landtagswahlen bevorstehen, macht es nicht leichter. Allerdings dürfte die Koalition aus den vergangenen Monaten gelernt haben, dass man Probleme nicht ewig aufschieben kann. Sara Sievert