5. Mai 2026 Time.Table

05. Mai 2026

6. Mai

Zwei Jahre nach dem Beitritt Schwedens und drei nach dem Finnlands besucht Frank-Walter Steinmeier diesen Mittwoch und Donnerstag die beiden jüngsten Nato-Mitglieder. Mit der Reise will der Bundespräsident ein Signal der Rückversicherung und Geschlossenheit an die Staaten an der Nordflanke des Bündnisses senden. Unmittelbar nach dem russischen Überfall der Ukraine 2022 hatten Helsinki und Stockholm ihre Anträge auf Mitgliedschaft in der Nato eingereicht; in Europa zählen sie inzwischen zu den Staaten mit den anteilig höchsten Verteidigungsausgaben gemessen am Bruttoinlandsprodukt.

Sicherheitspolitisch besonderen Charakter gewinnt die Reise durch Steinmeiers Begleitung. So gehört der Generalsinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, ebenso der Delegation an wie Jens Plötner, Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium und Büroleiter Steinmeiers in dessen zweiter Amtszeit als Außenminister. Im BMVg ist Plötner für Cyber, Innovation und Rüstung zuständig – nicht zuletzt angesichts der wachsenden schwedisch-deutschen Rüstungskooperation von Bedeutung. Erst im April hatte das Münchner Defense-Start-up Helsing einen neuen Standort in Stockholm eröffnet; das Drohnen-Start-up Stark gab im Januar bekannt, eine Niederlassung in der schwedischen Hauptstadt zu eröffnen. Wie Steinmeier sich Einblick in die Sicherheitsmodelle Schwedens und Finnlands, die als Vorbilder für gesamtgesellschaftliche Resilienz und Verteidigunsbereitschaft gelten, verschaffen will, lesen Sie im Security.Table. Markus Bickel

Bundestag: Bärbel Bas und Reem Alabali Radovan stellen sich der Regierungsbefragung.

Bundespressekonferenz: Die scheidende Datenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider und ihr Stellvertreter Andreas Hartl stellen den Tätigkeitsbericht für 2025 vor.

Landespolitik I: Cem Özdemir und Manuel Hagel präsentieren den Koalitionsvertrag für Baden-Württemberg. Stuttgart, 12 Uhr

Landespolitik II: Gordon Schnieder und Alexander Schweitzer präsentieren den Koalitionsvertrag für Rheinland-Pfalz. Mainz, 12 Uhr

Außenpolitik I: Julia Klöckner empfängt den israelischen Außenminister Gideon Saar.

Außenpolitik II: Adenauer-Konferenz zur Rolle Deutschlands in der internationalen Politik. Mit Johann Wadephul. 14 Uhr. Weitere Informationen und Livestream

Klimaschutz: Beginn der Umweltministerkonferenz in Leipzig. Weitere Informationen

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Letzte Aktualisierung: 05. Mai 2026