Neudefinition des Liberalismus: Wie die Grünen-Chefin ihre Partei positionieren will. Franziska Brantner ruft die Grünen dazu auf, sich als neue liberale Kraft zu verstehen. Angesicht des autoritären Umbruchs auf nationaler und internationaler Ebene sowie der Krise der FDP müssten die Grünen „ihre Bezüge zum Liberalismus genauer durchdenken“, schreibt die Parteichefin in einem aktuellen Beitrag für die Blätter für deutsche und internationale Politik. „Und das meint nicht jenen Liberalismus in der ersten Person Singular, den die FDP über Jahrzehnte vertreten hat.“ Damit habe die FDP „ihre besten liberalen Traditionen endgültig verraten“ und letztlich auch zu ihrem vorläufigen Ende als parlamentarische Kraft beigetragen.
Brantners Essay liest sich wie eine Generalkritik an der FDP, die sich am Wochenende in Berlin personell neu aufstellen will. Der Beitrag könnte allerdings auch von manchen Grünen als provokativ verstanden werden. „Eine Kernaufgabe des neuen Liberalismus besteht darin, die Marktkräfte geballt und gezielt zu mobilisieren, um so mehr Umweltschutz zu erreichen“, so Brantner. Auch dürfe es angesichts „einer extremistischen Gefahr wie der AfD“ in den Parlamenten nicht weiter zu „wechselseitiger Ausgrenzung und Diffamierung der Demokraten untereinander“ kommen. „Denn genau hier finden die liberale Toleranz und der Kampf für Freiheit und Selbstbestimmung eine Grenze: keine Toleranz für die Intoleranz!“ Damir Fras