Buchhandlungspreis: Weimer nennt keine Details zum Anlass der Überprüfung

Buchhandlungspreis: Weimer nennt keine Details zum Anlass der Überprüfung. In der Sitzung des Kulturausschusses ist Wolfram Weimer teils hart angegangen worden. Die zentrale Frage: Was war der genaue Anlass für die Überprüfung der Buchläden durch den Verfassungsschutz? Laut Weimer sei der Hinweis von Fachbeamten gekommen, woraufhin das sogenannte Haber-Verfahren gestartet worden sei. Dabei wird das BfV gefragt, ob es Erkenntnisse zu Organisationen oder Personen hat. Weimer: „Wenn wir einen begründeten Verdacht haben, dass hier etwas vorliegt oder dass man das Geld in diesem Fall doch nicht ernsthaft auszahlen kann, dann wendet man das Verfahren an. Dafür gibt es das.“ Was die konkreten Verdachtsmomente waren, konnte oder wollte Weimer auch auf wiederholte Nachfrage und trotz verlängerter Fragezeit nicht sagen. Leonard Schulz