Ehegattensplitting und Social-Media-Kodex: Karin Prien mahnt Reformen an. Die CDU-Familienministerin hält eine Reform des Ehegattensplittings für sinnvoll und schlägt einen neuen Social-Media-Kodex für Eltern vor. „Dass das bestehende Steuerrecht Auswirkungen hat auf die Attraktivität des zusätzlichen Arbeitens des Zweitverdienenden, das steht ja vollkommen außer Frage. Diese Zweitverdiener sind ja fast immer die Frauen“, sagte Prien im Podcast Table.Today. Es gehe bei den anstehenden Reformen daher um Steuerfragen mit Blick auf das Splitting-Verfahren, aber auch um die Steuerklassen, so Prien. Die Politik müsse Anreize setzen für mehr Vollzeitarbeit von Frauen. „Dazu gehören steuerliche Anreize, aber natürlich auch eine verbesserte Betreuungsstruktur und zwar sowohl, was die Betreuungszeiten angeht, als auch, was die Qualität der Betreuung angeht.“
Prien forderte zudem Eltern auf, ihre Kinder besser vor den Gefahren in Sozialen Medien zu schützen und kündigte eine umfassende Gesetzgebung an. Die Instrumente der EU gegen die Tech-Plattformen seien oft unwirksam. „Deshalb müssen wir zusätzliche Maßnahmen zum Kinder- und Jugendschutz einführen, möglichst gemeinsam auf europäischer Ebene, aber wenn das nicht funktioniert, auch auf nationaler Ebene“, so Prien.
Eine reine Altersbeschränkung werde für die Plattformen nicht ausreichen. Die Ministerin schlug einen Social-Media-Kodex für Eltern vor. „Kinder lernen vor allem vom Zuschauen und Zuhören. Und deshalb wird es auch Disziplin der Eltern erfordern. Wir brauchen eine Art Kodex, den auch Eltern für sich annehmen müssen.“ Ohne Eltern, die bereit seien, sich in Konflikte mit ihren Kindern zu begeben über diese Fragen, werde es nicht funktionieren. Den Podcast hören Sie ab 5 Uhr hier. Michael Bröcker
