Steuerschätzung: Vor allem den Kommunen drohen neue Löcher. Die aufgrund des Irankriegs gesunkenen Wachstumserwartungen sorgen für deutliche Mindereinnahmen in den öffentlichen Haushalten. Das geht aus den am Donnerstag vorgestellten Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzungen hervor. Im Vergleich zur Schätzung vom vergangenen Oktober fallen die Steuereinnahmen in diesem und im nächsten Jahr jeweils knapp 18 Milliarden Euro geringer aus.
Davon gehen knapp 7 Milliarden Euro auf Änderungen im Steuerrecht zurück und rund 11 Milliarden auf die schlechtere Konjunktur. Auf den Bund entfallen jeweils 10 Milliarden Euro. Weil diese Mindereinnahmen nach Angaben des Finanzminsteriums aber teilweise bereits im Haushalt eingeplant wurden, beträgt die reale Lücke in diesem Jahr nur 5 Milliarden und im nächsten Jahr nur gut eine Milliarde Euro. Relativ zu den Einnahmen am größten ist das Minus bei den Gemeinden, bei denen sich vor allem die niedrigeren Gewerbesteuereinnahmen auswirken. Am wenigsten von den Ausfällen betroffen sind die Bundesländer. Malte Kreutzfeldt