Sicherheit: Cyber Resilience Act soll vor chinesischer Sabotage schützen

Sicherheit: Cyber Resilience Act soll vor chinesischer Sabotage schützen. In den Regierungsfraktionen macht sich die Sorge breit, dass China Energieinfrastruktur in Deutschland sabotieren könnte. Konkret geht es nach Informationen von Table.Briefings um die Frage, ob chinesische Windkraftbetreiber Netze bewusst überlasten und so zeitweise ausfallen lassen könnten. Davor soll der Cyber Resilience Act (CRA) schützen. Er soll im Frühjahr 2026 kommen und Mindestvorschriften im Sinne der IT-Sicherheit für vernetzte Geräte in der EU einführen. Hersteller, die dem nicht gerecht werden, dürften ihre Produkte künftig schrittweise nicht mehr auf den Markt bringen.

Zuvor plant die Bundesregierung die Umsetzung von NIS-2. Die EU-Richtlinie zur Sicherung von Netz- und Informationssystemen soll gegen Ende der nächsten Sitzungswoche auf den parlamentarischen Weg gebracht werden. Die Koalitionsfraktionen verhandeln gerade intensiv über einen gemeinsamen Entwurf. Im Gespräch ist beispielsweise noch, inwieweit sich Länder und Kommunen einbinden lassen. Dass nachgeordnete Bundesbehörden eingebunden werden müssen, soll ausdrücklich in der Richtlinie festgeschrieben sein. Die Umsetzungsfrist der Richtlinie ist seit einem Jahr abgelaufen, es droht ein Vertragsstrafverfahren. Franziska Klemenz