BSW: Ein neuer Name und eine heiß laufende Gerüchteküche

BSW: Ein neuer Name und eine heiß laufende Gerüchteküche. Das BSW soll künftig „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ heißen. Der Name soll auf dem Parteitag Anfang Dezember von den Delegierten bestätigt werden. Derweil kursiert in Parteikreisen die Vermutung, dass Sahra Wagenknecht in der kommenden Woche ihren Rückzug bekanntgeben wird – zumindest teilweise. Wie genau ihre künftige Rolle aussehen wird, soll auf einer Pressekonferenz am Montag verkündet werden. In der Partei hätten sie dem Vernehmen nach viele gerne noch bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr an Bord gehabt.

Derweil macht sich die Partei weiterhin starke Hoffnungen auf eine Neuauszählung der Stimmen. Laut einer Table.Briefings vorliegenden Kurzdarstellung der Stellungnahme des BSW beim Wahlprüfungsausschuss rechnet die Partei mit einem Potenzial von über 30.000 Stimmen – knapp 10.000 wären benötigt. Die Noch-Parteivorsitzende Wagenknecht sagt: „Sollte der Bundestag tatsächlich eine Neuauszählung verhindern, wäre das ein schlechtes Zeichen für den Zustand der parlamentarischen Demokratie in Deutschland.“ Sie würden dann vor das Verfassungsgericht ziehen. Leonard Schulz