Exportkontrolle: Ausfuhren für Dual-Use- und Rüstungsgüter sollen beschleunigt werden

Exportkontrolle: Ausfuhren für Dual-Use- und Rüstungsgüter sollen beschleunigt werden. Mit neuen „Allgemeinen Genehmigungen“ wollen das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und das BMWE Exportverfahren beschleunigen. Bei der Rüstungsindustrie trifft das auf Wohlwollen. Vor allem Technologie- und Softwareunternehmen dürften profitieren. Die neuen Maßnahmen sollen bürokratische Hürden abbauen, doch sie stoßen auch auf Kritik: Max Mutschler, Forscher am Bonn International Centre, warnt, dass zu große Vereinfachungen zu Missbrauch führen könnten. Welche konkreten Gefahren er sieht und was die geplanten Neuerungen beinhalten, lesen Sie im Security.Table. Robert Wallenhauer