Gebäudemodernisierung: Warum Carsten Schneider keinen Widerstand mehr leistet. Der Bundesumweltminister hat dem Entwurf für das Gebäudemodernisierungsgesetz im Kabinett zugestimmt, obwohl seine zentrale Forderung nicht erfüllt wurde, am Verbot fossiler Brennstoffe ab 2045 festzuhalten. Dem Vernehmen nach gab es dafür auch aus seiner eigenen Partei zu wenig Unterstützung. Erreicht hat Carsten Schneider in den Verhandlungen, die bis Dienstag andauerten, lediglich kleinere Verbesserungen. So soll an der Evaluierung des Gesetzes im Jahr 2030 nun neben dem Wirtschats- und dem Bauministerium auch sein Haus mitwirken. Im entsprechenden Paragraphen wird zudem explizit das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2045 erwähnt; ob der Gebäudesektor dies erreicht oder ob das Gesetz nachgeschärft werden muss, soll im Rahmen der Evaluierung überprüft werden.
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche erklärte, das neue Gesetz bringe „mehr Planungssicherheit“ für Hauseigentümer. Dies steht allerdings im Gegensatz zu den Aussagen, die der Entwurf für die künftigen Kosten neu eingebauter Öl- und Gasheizungen trifft. In Bezug auf die künftig vorgeschriebene Beimischung von Bioöl und Biogas heißt es darin: „Eine belastbare Abschätzung der in der Zukunft zu erwartenden Kosten ist derzeit nicht möglich.“ Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden. Welche Details sich im neuen Entwurf noch geändert haben, lesen Sie im Climate.Table. Malte Kreutzfeldt