Bundesversammlung: MSC als Grund für Vorverlegung? Innerhalb des Bundestags werden unterschiedliche Gründe für eine mögliche Vorverlegung des Wahltermins diskutiert. Julia Klöckner argumentiert nach Informationen von Table.Briefings offenbar nicht mehr mit dem voraussichtlichen Zeitpunkt der Münchner Sicherheitskonferenz, sondern nennt Praktikabilitätsgründe für den von ihr präferierten Termin, den 30. Januar 2027.
In der Verwaltung des Parlaments gilt die MSC indes immer noch als Hauptgrund für eine Abweichung vom traditionellen Termin der Bundesversammlung. Dort heißt es, die MSC habe bereits eine Festlegung für das Wochenende vom 11. bis 14. Februar 2027 getroffen. Die Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers für Frank-Walter Steinmeier würde normalerweise am 14. Februar stattfinden.
Der von Klöckner präferierte Termin würde die Übergangszeit um zwei Wochen verlängern. Denn ein neuer Bundespräsident tritt sein Amt in jedem Fall erst am 18. März an. Am Donnerstag ist die Wahl Thema im 28-köpfigen Ältestenrat. Die Entscheidung trifft am Ende allein Klöckner. Sie muss die Versammlung spätestens 30 Tage vor Ende von Steinmeiers Amtszeit einberufen. Sven Siebert