Time.Table 26. Oktober

Highlights der Woche

Am Montag feiert das Bundesamt für Verfassungsschutz sein 75-jähriges Bestehen. Beim Festakt im BMI sprechen Alexander Dobrindt und BfV-Präsident Sinan Selen, die Festrede hält der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio.

Am Dienstag setzt Friedrich Merz seine Kanzlertour in Sachsen fort und besucht Dresden. Nach der Begrüßung durch Ministerpräsident Michael Kretschmer nimmt Merz an der Kabinettssitzung der Landesregierung teil und gibt anschließend mit Kretschmer ein gemeinsames Pressestatement. Danach steht ein Besuch der Handwerkskammer Dresden auf dem Programm, wo er sich ins Gästebuch einträgt und mit Auszubildenden spricht. Am Nachmittag besichtigt Merz gemeinsam mit Kretschmer das Halbleiterwerk von GlobalFoundries, wo sie über den geplanten Ausbau informiert werden.

Am Mittwoch und Donnerstag reist Friedrich Merz zu seinem Antrittsbesuch in die Türkei. Im Mittelpunkt der Gespräche, die am Donnerstag mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan geführt werden sollen, stehen der Gaza-Krieg, die Migrationspolitik und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit. Auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine dürfte Thema sein. Merz trifft am Nachmittag in Ankara ein.

Am Samstag übernimmt Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte die Bundesratspräsidentschaft von Anke Rehlinger. Mit dem Amt ist traditionell auch die Vertretung des Bundespräsidenten verbunden.

Am Sonntag endet in Berlin die Klausurtagung des Parteivorstands des BSW mit den Landesvorsitzenden. Im Mittelpunkt stehen die Vorbereitungen für den Bundesparteitag Anfang Dezember in Magdeburg. Um 13 Uhr ist ein Statement zu den Ergebnissen der Klausurtagung geplant.

27. Oktober

Außenpolitik I: Frank-Walter Steinmeier empfängt im Schloss Bellevue Großherzog Guillaume von Luxemburg zum Antrittsbesuch mit militärischen Ehren.

Außenpolitik II: Bildungsministerin Karin Prien beginnt ihre Reise nach Jerusalem. Geplant sind unter anderem ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und ein Treffen mit dem israelischen Bildungsminister.

Außenpolitik III: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff empfängt den Botschafter der Volksrepublik China, Deng Hongbo, zum Antrittsbesuch. Magdeburg, 10:30 Uhr

Digitalisierung: „Forum Digitale Transformation“ mit Bundesdigitalminister Karsten Wildberger und Ministerpräsident Markus Söder mit anschließender Pressekonferenz. München, 9 Uhr

Verteidigung: Oberstleutnant Dominique Gentzsch übernimmt das Kommando des Luftwaffengeschwaders „Steinhoff“, dessen Hauptaufgabe die Ausbildung deutscher Eurofighter-Piloten ist. Laage, 9:45 Uhr

Entwicklungszusammenarbeit: Diskussionsveranstaltung mit Reem Alabali Radovan. Ludwigslust, 18:30 Uhr. Anmeldung