Eckpunkte zum Mieterschutz beim Gebäudemodernisierungsgesetz
Entwurf des BMG für ein Gesetz zu digitaler Innovation im Gesundheitswesen
Brief des BMG zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
Brief von Matthias Miersch zu einem Jahr Schwarz-Rot
Fraktionsbeschluss der Grünen zur Energiepolitik
Antworten auf Kleine Anfragen: Beobachtungsobjekte des Verfassungsschutzes, Durchsuchungen von Mailkonten im BMWE, Nutzung von Palantir, Unterstützung des Energiesektors in der Ukraine, Hürden für Startups
Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD Rheinland-Pfalz und Blitz-Briefing der CDU
Memorandum 2026 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
BerlinTREND April 2026 des rbb