Krankenhausreform: Gesundheitsexperten kritisieren Änderungsanträge. Gerald Gaß, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, bemängelt, es fehle „eine klare Linie und der Blick auf die Praktikabilität zahlreicher Regelungen“. Die Änderungsanträge, die es den Ländern ermöglichen, mehr Krankenhäuser länger zu betreiben, seien „Stückwerk“. Gaß sagte Table.Briefings, es gebe zwar auch positive Anpassungen, meistens aber nur in Detailfragen. Der Bund hat den Ländern am vergangenen Freitag Vorschläge zukommen lassen, mit denen das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) noch abgewandelt werden könnte. Im Vordergrund steht dabei die Verlängerung von Ausnahmen bei der Leistungsgruppenzuweisung von Krankenhäusern.
Auch der Gesundheitsökonom Boris Augurzky ist skeptisch. Es sei zwar richtig, Anpassungen „an einer so komplexen Reform“ wie der ursprünglich von der Ampel auf den Weg gebrachten Krankenhausreform vorzunehmen, wenn man feststelle, dass das Reformziel nicht erreicht werde. Das Reformziel des KHVVG und dem darauf basierenden KHAG ist die Optimierung der Krankenhausstrukturen. Die jetzt geplanten Änderungen führten aber zu einer „spürbaren Verzögerung der Schwerpunktbildung“, sagte Augurzky zu Table.Briefings. Ohne kostensenkende Maßnahmen sei damit zu rechnen, dass die Sozialabgabenquote von heute rund 42 Prozent bis zum Jahr 2035 „unerbittlich“ weiter auf über 50 Prozent steigen und die Wirtschaftskraft Deutschlands weiter geschwächt werde. Magdalena Latz