Verteidigung: Was die Union an Pistorius' Plänen kritisiert. Boris Pistorius hat die erste Militärstrategie in der Geschichte der Bundeswehr und ein darauf aufbauendes Fähigkeitsprofil für die Truppe vorgestellt. „Die Welt ist unberechenbarer geworden, und man muss auch sagen: gefährlicher“, sagte der Verteidigungsminister. Die größte Bedrohung gehe demnach von Russland aus, hybride Angriffe seien schon jetzt Alltag.
Die Bedrohungsanalyse, die Teil dieser Strategie ist, hält auch die Opposition für eine gute Grundlage. Doch Unmut herrscht im Parlament über fehlende konkrete Zielmarken. Unklar ist etwa, welche Waffensysteme die Bundeswehr bis zu welchem Zeitpunkt anschaffen soll. Pistorius will hier bewusst keinen Fokus auf Waffensysteme, sondern auf Fähigkeiten. Und aus Sicherheitsgründen sind große Teile des Konzepts als geheim eingestuft.
Sowohl Opposition als auch der Koalitionspartner fordern mehr Verbindlichkeit. „Eine besondere Aufmerksamkeit muss vor allem auf der kurzfristigen Steigerung der Einsatzbereitschaft bis 2029 liegen. Dazu braucht es einen ‚Aktionsplan 2029‘“, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Thomas Erndl. 2029 ist das Jahr, in dem Russland aus Sicht deutscher Sicherheitsbehörden in der Lage sein könnte, einen umfassenden Krieg gegen einen Nato-Staat zu beginnen. Wie Pistorius der Diskussion um Waffensysteme ausweicht, lesen Sie im Security.Table. Gabriel Bub, Wilhelmine Stenglin