Europäischer Nuklearschirm: Was Frankreich und Deutschland planen. Bundeskanzler Friedrich Merz und der französische Präsident Emmanuel Macron haben einen strategischen Dialog darüber begonnen, ob es auch im Bereich der nuklearen Abschreckung mehr Unabhängigkeit von den USA braucht. Zustimmung gibt es dafür aus der SPD. Die Trump-Administration stelle zwar die nukleare Teilhabe noch nicht in Frage, allerdings seien „angesichts der Turbulenzen, durch die das transatlantische Verhältnis geht, Zweifel an der Verlässlichkeit entstanden”, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller Table.Briefings. Möller hält es daher für „sinnvoll, mit Frankreich zu diskutieren, wie eine Europäisierung der nuklearen Abschreckung stattfinden könnte“.
Macron will wohl Anfang März in einer sicherheitspolitischen Rede die französische Nukleardoktrin nachschärfen. Frankreich nimmt anders als Großbritannien nicht an den Planungen der nuklearen Planungsgruppe der Nato teil. Dabei dürfte es auch bleiben. Die stellvertretende französische Verteidigungsministerin Alice Rufo erklärte bei der MSC aber, dass die Ankündigung zu einem strategischen Dialog eingebettet in die nukleare Teilhabe innerhalb der Nato nicht im Widerspruch zur Autonomie der französischen Nuklearstreitkräfte stehe.
Zunächst dürfte es um praktische Schritte gehen, wie sich Deutschland beteiligen kann. „Für Deutschland ist es bereits ein großer Schritt nach vorn, als Nicht-Atomwaffenstaat überhaupt über Nuklearpolitik mitdiskutieren zu können“, sagt Emil Archambault von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Wie genau diese Schritte aussehen könnten, was Nato-Generalsekretär Mark Rutte davon hält und inwiefern auch innerhalb der Bundesregierung unterschiedliche Töne gesetzt wurden, lesen Sie im Security.Table. Gabriel Bub, Wilhelmine Stenglin