Energiepolitik: SPD erteilt Netzpaket des BMWE eine Absage

Energiepolitik: SPD erteilt Netzpaket des BMWE eine Absage. Die SPD wird dem Netzpaket in der vom BMWE vorgelegten Form nicht zustimmen. Das erklärte Fraktionsvize Armand Zorn am Dienstagabend beim Energiedialog der Fraktion. „Für uns als SPD-Fraktion wird es kein Ausbremsen der Energiewende geben“, sagte er. Im Mittelpunkt der Kritik steht der sogenannte Redispatch-Vorbehalt, der besagt, dass es für die Abregelung von erneuerbarer Energie in Netzengpassgebieten künftig keine Entschädigung mehr geben soll. Für ihn sei klar, dass diese Regelung, die zur Verunsicherung beitrage, „so nicht kommen kann“, sagte Zorn. Derzeit ist das Netzpaket noch nicht im parlamentarischen Verfahren, sondern hängt im Kabinett fest, weil auch Umweltminister Carsten Schneider Vorbehalte gegen die Pläne hat. Malte Kreutzfeldt