Haushalt I: Grüne warnen vor „Rüstungsinflation“

Haushalt I: Grüne warnen vor „Rüstungsinflation“. Die Fraktion befürchtet, dass das BMVg durch die starke Anhebung seiner Mittel keinen Bedarf zum Sparen sieht. Es sei zwar klar, dass es „riesige Investitionsnotwendigkeiten“ gebe, sagte der zuständige Berichterstatter Sebastian Schäfer Table.Briefings. Gleichzeitig sei man „mit einer erheblichen Rüstungsinflation konfrontiert.“ Die Ausnahme bei der Schuldenbremse führe dazu, dass in der Bundeswehr nicht mehr priorisiert werde, so Schäfer. Der Verteidigungshaushalt soll in den kommenden Jahren noch stärker anwachsen als ursprünglich geplant. Die Eckwerte von Lars Klingbeil sehen 105,8 Milliarden Euro für 2027 vor, danach soll der Einzelplan 14 schrittweise anwachsen und 2030 179,9 Milliarden Euro betragen. Welche „andere Form der parlamentarischen Kontrolle“ die Grünen daher fordern, lesen Sie im Security.Table. Gabriel Bub