30. Januar
Bundestag: Regierungserklärung von Katherina Reiche zum Jahreswirtschaftsbericht 2026 (9 Uhr) sowie Debatten über Mobilitätsgarantie, Iranpolitik und Erbschaft- und Schenkungsteuer.
EU I: Spitzentreffen der EVP u. a. mit Friedrich Merz und Donald Tusk. Zagreb, 16 Uhr
EU II: Letzter Tag des zweitägigen informellen Treffens der Bildungsminister der EU-Staaten in Zyperns Hauptstadt. Nikosia. Weitere Informationen
Gesundheit: Pressekonferenz zur „Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen“ mit Dorothee Bär, Annette Peters, Institut für Epidemiologie, Helmholtz Zentrum München, Ralf Heyder, Koordinierungsstelle Netzwerk Universitätsmedizin und Maria Vehreschild, Infektiologie und Klinische Mikrobiomforschung and der Universitätsklinikum Frankfurt. Bundespressekonferenz, 9:15 Uhr
Bundesrat: Plenarsitzung mit Beratungen zu verschiedenen Themen, zudem Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus. Zuvor Begrüßung des ukrainischen Botschafters Oleksii Makeiev durch Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte. Bundesrat, 9:30 Uhr
Außenpolitik: Frank-Walter Steinmeier empfängt die Ministerpräsidentin von Litauen, Inga Ruginienė, Schloss Bellevue, 10 Uhr
Innenpolitik I: Treffen der norddeutschen Regierungschefinnen und -chefs mit Katherina Reiche unter Leitung von Manuela Schwesig. Bundsrat, 11:15 Uhr
Innenpolitik II: Rückblick der Konrad-Adenauer-Stiftung auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 2025 mit Begrüßung durch die Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Annegret Kramp-Karrenbauer. Berlin, 10:30 Uhr. Weitere Informationen
Parteien: FDP-Veranstaltungen mit Christian Dürr. Besuch Dürrs bei der Liberalen Hochschulgruppe Tübingen (15 Ur) und Rede beim Neujahrsempfang der FDP-Reutlingen (18:30 Uhr). Tübingen und Reutlingen, ab 15 Uhr
31. Januar
Sicherheitspolitik: Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Rüstungskontrolle in einer neuen Weltordnung“. Lutherstadt Wittenberg, 31. Januar bis 2. Februar, 11 Uhr. Anmeldung
1. Februar
Wirtschaft: Beginn der viertägigen Internationale Süßwarenmesse für Anbieter und Großabnehmer. Köln. Weitere Informationen
EU: Der Euro wird nach Einführung am 1. Januar einziges Zahlungsmittel in Bulgarien.