Highlights der Woche
Am Montag beginnt die Botschafterkonferenz des AA. Einmal im Jahr kommen so gut wie alle Botschafterinnen und Botschafter aus den rund 230 deutschen Vertretungen zusammen, um über die Weltlage zu diskutieren. Das Treffen geht bis Donnerstag, die Themen liegen bei einer politisch und wirtschaftlich auseinanderfallenden Welt auf dem Tisch. Dieses Mal wird Bundeskanzler Friedrich Merz die Konferenz am Montagmittag gemeinsam mit Außenminister Johann Wadephul eröffnen. Am Dienstag soll es um wirtschaftliche Themen gehen; dann wird die finnische Außenministerin Elina Valtonen zu Gast sein.
Ebenfalls am Montag endet offiziell die Sommerpause des Parlaments. Außergewöhnlich ist die Dauer der Rückkehr; dieses Mal kommen die Abgeordneten für drei Wochen nach Berlin. Wegen der besonderen Umstände mit der vorgezogenen Bundestagswahl muss der Bundestag gleich zwei Haushalte behandeln. Zunächst wird der für 2025 verabschiedet; danach wird der für 2026 eingebracht. Außerdem müssen die Koalitionsfraktionen bald nachholen, woran sie unmittelbar vor der Pause scheiterten: die Wahl von drei neuen Richterinnen und Richtern am Bundesverfassungsgericht. Ein genauer Termin dafür steht – noch – nicht.
Am Dienstag startet die Automobilmesse IAA in München. Um 10 Uhr spricht Friedrich Merz auf der Automesse, zu der rund 500.000 Besucher erwartet werden. Mehr als 300 Weltpremieren rund ums Auto sollen vorgestellt werden. Die Aufmerksamkeit wird angesichts der angespannten Lage der Branche groß sein. Merz hatte schon in der vergangenen Woche einen Autogipfel mit Herstellern, Zulieferern und MPs beteiligter Bundesländer angekündigt.
Am Mittwoch kommt der Präsident des Europäischen Rats, António Costa, nach Berlin. Er will mit Friedrich Merz unter anderem über die Verteidigungsfähigkeit Europas sprechen. Der Besuch ist eine Station auf der „Tour des Capitales”, die der frühere portugiesische Premier derzeit absolviert. Costa wird mit Merz auch über die weitere Unterstützung der Ukraine reden. Welche Optionen in Brüssel derzeit diskutiert werden, lesen Sie im Europe.Table.
Am Donnerstag kommt der große Stabwechsel beim Bundesnachrichtendienst. Unter den Augen des Kanzlers und begleitet von dessen Rede wird Bruno Kahl nach mehr als neun Jahren als Präsident verabschiedet. Der 63-jährige wird als deutscher Botschafter am Heiligen Stuhl nach Rom wechseln. Für ihn an die Spitze rücken wird Martin Jäger, bis jetzt noch Botschafter in Kiew und davor unter anderem in Kabul und Bagdad stationiert. Am Tag vor seiner Amtseinführung wird Jäger 61 Jahre alt.
Am Freitag öffnet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Tore für das traditionelle Bürgerfest. Gut 4000 Ehrenamtliche werden dabei vom Staatsoberhaupt gelobt und gefeiert. Seine Rede ist noch nicht fertig, es wird aber mit großer Wahrscheinlichkeit wieder um den Zusammenhalt in der Gesellschaft gehen. Angesichts der Spannungen seit Jahren ein zentrales Thema für Steinmeier.
8. September
SPD I: Fortsetzung der SPD-Klausur des Parteivorstandes und Pressekonferenz mit Tim Klüssendorf. Willy-Brandt-Haus, 13 Uhr
SPD II: Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion. Mit Statements von Matthias Miersch und Dirk Wiese. Bundestag, 14:45 Uhr
SPD III: Am frühen Nachmittag kommt das SPD-Wirtschaftsforum zu einer Mitgliederversammlung zusammen. Wichtigstes Ziel: eine neue Führung wählen.
Parteien I: Pressekonferenz der Linken mit Ines Schwerdtner. Karl-Liebknecht-Haus, 13 Uhr
Parteien II: Pressekonferenz der CDU mit Carsten Linnemann und Nina Warken. Konrad-Adenauer-Haus, 13:30 Uhr
Parteien III: Pressekonferenz der Grünen mit Franziska Brantner. Bundesgeschäftsstelle, 14 Uhr
Corona: Konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Paul-Löbe-Haus, 14 Uhr
Gesundheit: Krankenhausgipfel der Deutschen Krankenhaus-Gesellschaft. Mit Nina Warken, Tino Sorge, Andreas Gassen, Gerald Gaß. Hotel Aquino Berlin, 12:30 Uhr
Frankreich: Die französische Nationalversammlung stimmt in einer Vertrauensabstimmung über Premierminister François Bayrous Haushaltsplan ab. Wie es nach einem Fall der Regierung weitergehen würde, lesen Sie im Europe.Table.
