18. Bundesversammlung: Wahl des Staatsoberhaupts voraussichtlich am 14. Februar 2027. Dieser Termin zeichnet sich nach Informationen von Table.Briefings ab. Überlegungen, die Bundesversammlung aus Rücksicht auf eine mögliche Terminkollision mit der Münchner MSC eine oder zwei Wochen früher einzuberufen, wurden offenbar verworfen. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner beruft das Gremium zur Wahl für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier zu einem Termin „spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten“ ein. So schreibt es das Grundgesetz vor. Offiziell ist eine Terminentscheidung noch nicht gefallen. Das werde „in den nächsten Wochen passieren“, teilt der Bundestag mit.
Steinmeiers Amtszeit endet am 18. März 2027. Seit der 7. Bundesversammlung im Mai 1979 treten die Bundestagsabgeordneten und ebenso viele Delegierte der Länder stets in der Woche vor Beginn der 30-Tage-Frist zusammen. Abweichungen von dieser Tradition gab es nur nach den Rücktritten von Horst Köhler und Christian Wulff. Bei einer Wahl deutlich vor Beginn der 30-Tage-Frist steigt die Wahrscheinlichkeit, dass eine Situation eintritt, in der der amtierende Bundespräsident eine schwerwiegende Entscheidung treffen muss – beispielsweise zur Auflösung des Bundestages –, während bereits ein Nachfolger gewählt ist.
In der Bundesversammlung 2027 werden Union und SPD wahrscheinlich eine gemeinsame Mehrheit der 1.260 Delegierten stellen. Das ergibt sich aus einer Berechnung der Sitzverteilung vonTable.Briefings auf der Basis der jüngsten Umfragen von Infratest dimap in den fünf Bundesländern, die im laufenden Jahr noch neue Landesparlamente wählen. CDU und CSU könnten rechnerisch auch ohne die AfD gegen die SPD eine Kandidatin oder einen Kandidaten durchsetzen – beispielsweise in einem Jamaika-Bündnis. Die SPD hätte hingegen nicht die Möglichkeit, eine Kandidatin oder einen Kandidaten ohne Stimmen der Union oder der AfD durchzusetzen. Michael Bröcker, Sven Siebert