Haushalt: BMDS kontrolliert nur knapp elf Prozent der Digitalausgaben des Bundes. Dies geht aus einer Studie des Thinktanks Agora Digitale Transformation mit dem ZEW hervor, die Table.Briefings vorliegt. Im Gegensatz zum Vorjahr sind die Gesamtausgaben für Digitales in den Kernhaushalten der Ressorts 2025 von 19,2 auf 16,9 Milliarden Euro geschrumpft. Nimmt man die beiden Sondervermögen KTF und SVIK hinzu, ist er jedoch gestiegen: Der jeweilige Anteil betrug 2024 0,6 Milliarden Euro und im Jahr darauf 4,2 Milliarden Euro, womit sich die Gesamtausgaben auf 21,2 Milliarden Euro belaufen. Das ist ein Netto-Plus der Digitalausgaben von 6,6 Prozent. Dies unterstreiche zwar die Bedeutung der Digitalisierung, das Sondervermögen sei aber kein echter Investitionsschub, heißt es in der Studie.
„Geld ist eigentlich nicht das Problem.“ Die Herausforderung sei eher „die zur Verfügung stehenden Mittel besser und vor allem effektiver einzusetzen“, sagte Stefan Heumann, Geschäftsführer von Agora Digitale Transformation. Die größte Baustelle sei, Transparenz über die IT-Ausgaben herzustellen. Dafür müsse das BMDS den IT-Zustimmungsvorbehalt konsequent nutzen und die Ausgaben strategisch steuern. Eine Anfrage der Grünen ergab im Februar, das die Bundesverwaltung insgesamt 481 Millionen Euro für Microsoft-Lizenzen ausgibt. Aus Ministeriumskreisen heißt es, dass man daran arbeite, die Bestellung in Zukunft zu bündeln. Leonard Schulz