Koalitionsausschuss: Spitzen von Union und SPD treffen sich zwischen den Landtagswahlen

Koalitionsausschuss: Spitzen von Union und SPD treffen sich zwischen den Landtagswahlen. Wie Table.Briefings erfuhr, wollen die Mitglieder des schwarz-roten Koalitionsausschusses am 11. März in Berlin zusammenkommen. Es war unklar, ob vor den Landtagswahlen noch ein Treffen stattfindet. Nun tagt der Koalitionsausschuss zwar nach den Wahlen in Baden-Württemberg, jedoch vor denen in Rheinland-Pfalz. Inhaltlich will man sich, so heißt es, noch nicht festlegen. Jedoch sei schon jetzt absehbar, dass sowohl Union als auch SPD versuchen würden, Konfliktthemen mit Blick auf die noch ausstehende Landtagswahl auszusparen. So könnte etwa die Digitalsteuer ein Thema sein. Laura Block, Sara Sievert