Irland

Eine Delegation von Abgeordneten des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments ist für drei Tage nach Irland gereist, um zu erfahren, wie die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) umgesetzt und durchgesetzt wird. Die Abgeordneten interessierte ebenso die Funktionsweise des „One-Stop-Shop“-Mechanismus wie auch die Arbeit des Büros der irischen Datenschutzkommission (DPC).

Von Redaktion

Instagram soll in Irland eine Rekord-Strafe von 405 Millionen Euro zahlen. Dabei gehe es um den Umgang mit Daten von Kindern und Jugendlichen, teilte die irische Datenschutzbehörde am Montag mit.

Von Newsdesk

Deutschland und Irland sehen im geplanten britischen Gesetz zur Aushebelung der Brexit-Regeln für Nordirland (Europe.Table berichtete) einen klaren Verstoß gegen internationale Vereinbarungen. „Es gibt keine gesetzliche oder politische Rechtfertigung für den einseitigen Bruch eines internationalen Vertrags, der erst vor zwei Jahren in Kraft getreten ist“, schrieben Außenministerin Annalena Baerbock und ihr irischer Kollege Simon Coveney in einem Beitrag für das Sonntagsblatt „Observer“, der auch auf der Website des Auswärtigen Amtes veröffentlicht wurde.

Von Redaktion

Irland hat am Mittwoch neue Maßnahmen angekündigt, um die Belastung durch die steigenden Energie- und Benzinpreise zu verringern und eine Erhöhung der CO2-Steuer im nächsten Monat auszugleichen, die nach Ansicht einiger Oppositionsparteien verschoben werden sollte. Die Regierung senkte den Mehrwertsteuersatz auf Strom- und Gasrechnungen für sechs Monate von 13,5 Prozent auf 9 Prozent, kündigte eine zusätzliche Zahlung von 100 Euro an ärmere Haushalte an und verlängerte eine Verbrauchssteuersenkung auf Benzin und Diesel um zwei Monate bis Ende Oktober.

Von Redaktion