Alle Artikel von Till Hoppe

Franziska Brantner: „Auf den Rohstoffmärkten kann man viel kaputtmachen“
Die Grünen-Politikerin spricht im Interview mit Till Hoppe und Felix Lee über die Tücken einer Rohstoffstrategie, strategische Lagerhaltung und eine neue Handelspolitik. Zudem erklärt sie, warum eine Entkoppelung von China der falsche Weg ist, Diversifizierung aber geboten – und was das für staatliche Investitionsgarantien dort bedeutet. weiterlesen →
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Breton: Industriepolitik über gemeinsame Schulden finanzieren
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat sich dafür ausgesprochen, einen neuen EU-Souveränitätsfonds über Schulden zu finanzieren. Angesichts der zahlreichen Herausforderungen und des geringen Spielraumes im Mehrjährigen Finanzrahmen der EU seien unkonventionelle Ideen notwendig, schreibt Breton in einem Blogpost. „Daher sollten wir die Möglichkeit in Betracht ziehen, diesen Fonds durch gemeinsame Schulden zu finanzieren, wie wir es bei […] weiterlesen →
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Anton Hofreiter: „Die Krise lässt bei allen den Pragmatismus wachsen“
Der Grünen-Politiker spricht im Interview mit Till Hoppe und Falk Steiner über Reserve-Atomkraftwerke und europäische Solidarität, eine Neuauflage des EU-Aufbaufonds und die Notwendigkeit, EU-Kommission und Europaparlament zu stärken. weiterlesen →
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SOTEU: Was von der Rede zu erwarten ist
Am Mittwoch stellt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ihre Pläne für die kommenden Monate vor. Energiekrise, Ukraine, EU-Reform – die Realität diktiert die großen Themen. Wir geben einen Ausblick. weiterlesen →
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Europäische Politische Gemeinschaft: Erstes Treffen angesetzt
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hatte im Mai seine Idee einer Europäischen Politischen Gemeinschaft vorgestellt (Europe.Table berichtete), nun nimmt das Konzept Form an: Ein erstes Treffen werde am Rande des informellen Europäischen Rates in Prag am 7. Oktober stattfinden, kündigte Ratspräsident Charles Michel bei seinem Berlin-Besuch am Freitag an. Dies sei eine Gelegenheit für die EU-Staat- […] weiterlesen →
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Energiekrise: Macron und Scholz geloben Solidarität
Deutschland und Frankreich haben sich in der Energiekrise gegenseitiger Solidarität versichert. „Deutschland braucht unser Gas, und wir brauchen den Strom, der im übrigen Europa und insbesondere in Deutschland produziert wird“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron nach einer Videokonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Frankreich werde in den nächsten Wochen die notwendigen Verbindungen fertigstellen, um Deutschland […] weiterlesen →
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Scholz präsentiert sein Angebot an Europa
Keine EU-Erweiterung ohne weitreichende Reformen, eine europäische Luftabwehr und ein neues Krisenprogramm: Der Bundeskanzler legt in seiner europapolitischen Grundsatzrede dar, zu welchen Schritten der wichtigste Mitgliedsstaat bereit ist. Die Debatte nimmt damit Fahrt auf. weiterlesen →
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Orbán verspricht mehr Transparenz
Ungarn hat angeboten, von der EU-Kommission kritisierte Gesetze zu ändern, um rechtsstaatliche Missstände in dem Land zu beseitigen. Die Regierung habe einen Teil dieser Gesetzesänderungen bereits in Brüssel eingereicht und weitere Gesetzesänderungen zugesagt, falls mit der Kommission eine Einigung in dem laufenden Konditionalitätsverfahren zustande komme, sagte der Stabschef von Premierminister Viktor Orbán, Gergely Gulyas. Damit […] weiterlesen →
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Macron: Entbehrungen „Preis der Freiheit“
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Sanktionspolitik an die Bereitschaft der Bürger appelliert, den „Preis der Freiheit“ zu bezahlen. Die französische Bevölkerung brauche „Seelenstärke“, um der „Ungewissheit zu widerstehen, manchmal der Bequemlichkeit und der Widrigkeit und um gemeinsam zu akzeptieren, den Preis für unsere Freiheit und Werte zu bezahlen“, sagte er […] weiterlesen →
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Bernd Lange: „Dann gibt es keine Kooperation mehr“
Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament warnt China vor den Konsequenzen eines Angriffs auf Taiwan. Die geopolitischen Spannungen Lage verliehen der Handelspolitik aber neuen Schwung, sagt der SPD-Politiker im Gespräch mit Amelie Richter und Till Hoppe. Er erwartet mehrere neue Abkommen. weiterlesen →
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Kanada soll grünen Wasserstoff liefern
Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck wollen bei ihrem anstehenden Besuch in Kanada eine Vereinbarung zur Produktion von grünem Wasserstoff unterzeichnen. Das Land habe hier enormes Potenzial. Ziel der Übereinkunft sei, den Hochlauf in den kommenden Jahren zu initiieren, hieß es in Regierungskreisen in Berlin. Kanzler und Vizekanzler reisen am Sonntag gemeinsam für drei […] weiterlesen →
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EU-Kommission bringt Orbán in Not
Die EU-Kommission verschärft im Rechtsstaatskonflikt mit Ungarn die Gangart: Sie droht Premier Orbán damit, Milliarden an EU-Geldern einzubehalten. Experten sind sich einig – die Sanktionen würden Budapest hart treffen. weiterlesen →
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Kommission erhöht Druck auf Orbán
Die EU-Kommission will mit finanziellen Sanktionen gegen Ungarn Ernst machen, wenn Regierungschef Viktor Orbán nicht wirksam gegen die Korruption vorgeht. Die bisher angebotenen Maßnahmen seien nicht ausreichend, sagte ein Kommissionssprecher gestern Abend. Ungarn habe nun einen Monat Zeit, nachzulegen. Dann werde die Behörde entscheiden, ob sie dem Rat der Mitgliedstaaten Maßnahmen nach dem Konditionalitätsmechanismus vorschlage. […] weiterlesen →
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Michael Clauß – Mann für die Langstrecke
Es ist 9 Uhr morgens, aber Clauß verzichtet dankend auf einen Kaffee. Er habe schon zwei Frühstückstermine hinter sich, sagt der deutsche EU-Botschafter Michael Clauß. Sein Koffeinbedarf ist daher gedeckt. Der nächste Termin steht bereits an, er führt Clauß in den sogenannten Beichtstuhl. Das Kabinett von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lotet wieder einmal mehr […] weiterlesen →
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Gaskrise: Kommission lockert Beihilferegeln
Die Europäische Kommission lockert vorübergehend die Regeln für staatliche Beihilfen, um die Bemühungen der EU zu unterstützen, die Abhängigkeit von russischer Energie zu verringern. Ziel sei es, den Ausbau von erneuerbare Energien und die Dekarbonisierung der Industrie zu unterstützen, sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager gestern im Rahmen der Vorstellung der Notfallsplans für den Winter. Der befristete […] weiterlesen →
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Binnenmarkt: Rückschlag für geplantes Kriseninstrument
Die EU-Kommission muss nach Informationen von Europe.Table beim geplanten Single Market Emergency Instrument für den Binnenmarkt der Europäischen Union nacharbeiten. Der kommissionsinterne Ausschuss für Regulierungskontrolle habe Mängel in der Folgenabschätzung geltend gemacht, heißt es in EU-Kreisen. Die Verantwortlichen rund um Binnenmarktkommissar Thierry Breton müssen nun unter Hochdruck nachbessern, um den Vorschlag wie geplant im Rahmen […] weiterlesen →
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Digitaler Kompass: Umsetzungsrahmen vereinbart
Europaparlament und Mitgliedstaaten haben sich auf das Umsetzungsprogramm für die digitalpolitischen Ziele bis 2030 geeinigt. Es soll gewährleisten, dass die EU die im Digitalen Kompass definierten Kernziele erreicht: die Stärkung der digitalen Kompetenzen, der Netzinfrastruktur, der Digitalisierung von Unternehmen und Behörden sowie die Achtung der digitalen Rechte. Kommission und Mitgliedstaaten sollen für jedes dieser Ziele […] weiterlesen →
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Chiphersteller investieren Milliarden in Frankreich
Der US-Chiphersteller GlobalFoundries und der europäische Anbieter STMicroelectronics bauen gemeinsam eine Halbleiterfabrik in Frankreich. Die Gesamtinvestitionen für den neuen Standort nahe der Grenze zu Italien und der Schweiz bezifferte der Élysée-Palast am Montag mit 5,7 Milliarden Euro. Die Regierung in Paris wird selbst einen „signifikanten“ Beitrag dazu leisten, nannte aber zunächst keine Summe. „Dies ist […] weiterlesen →
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