Alle Artikel von Till Hoppe

Michael Clauß – Mann für die Langstrecke
Es ist 9 Uhr morgens, aber Clauß verzichtet dankend auf einen Kaffee. Er habe schon zwei Frühstückstermine hinter sich, sagt der deutsche EU-Botschafter Michael Clauß. Sein Koffeinbedarf ist daher gedeckt. Der nächste Termin steht bereits an, er führt Clauß in den sogenannten Beichtstuhl. Das Kabinett von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lotet wieder einmal mehr […] weiterlesen →
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Binnenmarkt: Rückschlag für geplantes Kriseninstrument
Die EU-Kommission muss nach Informationen von Europe.Table beim geplanten Single Market Emergency Instrument für den Binnenmarkt der Europäischen Union nacharbeiten. Der kommissionsinterne Ausschuss für Regulierungskontrolle habe Mängel in der Folgenabschätzung geltend gemacht, heißt es in EU-Kreisen. Die Verantwortlichen rund um Binnenmarktkommissar Thierry Breton müssen nun unter Hochdruck nachbessern, um den Vorschlag wie geplant im Rahmen […] weiterlesen →
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Digitaler Kompass: Umsetzungsrahmen vereinbart
Europaparlament und Mitgliedstaaten haben sich auf das Umsetzungsprogramm für die digitalpolitischen Ziele bis 2030 geeinigt. Es soll gewährleisten, dass die EU die im Digitalen Kompass definierten Kernziele erreicht: die Stärkung der digitalen Kompetenzen, der Netzinfrastruktur, der Digitalisierung von Unternehmen und Behörden sowie die Achtung der digitalen Rechte. Kommission und Mitgliedstaaten sollen für jedes dieser Ziele […] weiterlesen →
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Chiphersteller investieren Milliarden in Frankreich
Der US-Chiphersteller GlobalFoundries und der europäische Anbieter STMicroelectronics bauen gemeinsam eine Halbleiterfabrik in Frankreich. Die Gesamtinvestitionen für den neuen Standort nahe der Grenze zu Italien und der Schweiz bezifferte der Élysée-Palast am Montag mit 5,7 Milliarden Euro. Die Regierung in Paris wird selbst einen „signifikanten“ Beitrag dazu leisten, nannte aber zunächst keine Summe. „Dies ist […] weiterlesen →
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Mercosur-Abkommen: EU-Kommission startet Vorstoß
Die EU-Kommission nimmt nach dem Abschluss des Freihandelsabkommens mit Neuseeland einen neuen Anlauf (Europe.Table berichtete), das Abkommen mit den Mercosur-Staaten zu verabschieden. Der russische Angriff auf die Ukraine bedeute auch für die Handelspolitik eine Zeitenwende und habe eine neue Dynamik ausgelöst, sagte eine hochrangige EU-Beamtin. Der Deal mit den vier südamerikanischen Ländern sei wirtschaftlich wie […] weiterlesen →
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Von der Leyen kündigt Vorschlag zum Stabipakt an
Die Europäische Kommission will mit der Vorstellung der Reform der europäischen Fiskalregeln nicht mehr lange warten. Man werde den Vorschlag zum Stabilitäts- und Wachstumspakt „direkt nach dem Sommer“ vorstellen, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen gestern in Straßburg. Ein konkreter Termin findet sich in der aktuellen Planung der Behörde aber noch nicht. Die Herausforderung werde […] weiterlesen →
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DSA und DMA: Aufseher gesucht
Mit der Zustimmung des Europaparlaments haben Digital Markets Act und Digital Services Act gestern die finale Hürde im Gesetzgebungsprozess genommen. Damit endeten die Zeiten, in denen die großen Plattformen „too big to care“ sein könnten, verkündete Binnenmarktkommissar Breton. Doch dafür müssen die neuen Regeln wirksam durchgesetzt werden. Wie die Kommission ihre Aufgaben erledigen will, zeichnet sich am Tag nach dem Parlamentsbeschluss nun deutlicher ab. weiterlesen →
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Deutschland bekommt mehr Geld aus Brüssel, Belgien und Rumänien weniger
Der EU-Kommission waren die Zahlen nur einen kurzen Absatz in ihrem täglichen Nachrichtenüberblick wert, auf viele nationalen Haushalte aber hat die Neuberechnung der maximalen Zuschüsse aus dem europäischen Wiederaufbauinstrument erhebliche Auswirkungen. Demnach können Portugal, Spanien und Deutschland erheblich mehr Geld aus der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) in Anspruch nehmen, die infolge der Corona-Pandemie aufgelegt worden […] weiterlesen →
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Le Maire: Mindeststeuer notfalls ohne Ungarn
Frankreichs Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire erhöht in den Verhandlungen mit Ungarn über die Mindeststeuer für Unternehmen den Druck. „Die Mindeststeuer wird in den kommenden Monaten mit oder ohne Ungarns Unterstützung eingeführt werden“, sagte Le Maire auf einer Pressekonferenz zur französischen EU-Ratspräsidentschaft, die am Donnerstag endet. Mindeststeuer für Unternehmen: Ungarn blockierte Einigung Le Maire […] weiterlesen →
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Neuseeland-Deal: Handel wird nachhaltiger
Das neue Abkommen der EU mit Neuseeland soll neue Standards setzen und damit die Akzeptanz für den Freihandel in der Gesellschaft retten. Zugleich will von der Leyen damit geopolitisch ein Zeichen setzen. weiterlesen →
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Vestager: Digitalregulierung braucht Umsetzungsstrategie
Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager hat eine Umsetzungsstrategie für die Digitalagenda der EU angekündigt. Man habe zahlreiche Regulierungsvorhaben auf den Weg gebracht, die wie Digital Services Act (Europe.Table berichtete), Digital Markets Act und Data Governance Act bald in Kraft träten, sagte sie bei einer Veranstaltung des Think-tanks Bruegel. Mit AI Act und Data Act seien weitere in […] weiterlesen →
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EU-Kommission warnt vor Abhängigkeiten
Europa sollte nach Einschätzung der EU-Kommission seine Abhängigkeiten bei Schlüsseltechnologien für Dekarbonisierung und Digitalisierung reduzieren. „In der heutigen Welt kann alles als Waffe eingesetzt werden, Daten, Nahrungsmittel, Energie„, sagte Vizepräsident Maroš Šefčovič gestern. „Daher müssen wir unsere Politik anschauen und sicherstellen, dass wir auf alle Eventualitäten vorbereitet sind.“ Für die strategische Autonomie der EU sei […] weiterlesen →
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Bundesregierung macht bei Ceta Tempo
Die Bundesregierung will das Gesetz zur Ratifizierung des Freihandelsabkommens mit Kanada nach der politischen Einigung nun schnell in den Bundestag einbringen (Europe.Table berichtete). Der entsprechende Gesetzesentwurf wurde gestern in die Ressortabstimmung gegeben und soll voraussichtlich am Freitag vom Kabinett beschlossen werden. Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP hatten sich vergangene Woche darauf verständigt, unter […] weiterlesen →
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„Wer einmal drin ist, kommt nicht mehr raus“
Der Energiecharta-Vertrag ermöglicht es ausländischen Investoren, Staaten zu verklagen – und hat deshalb viel Kritik auf sich gezogen. Ende vergangener Woche haben sich die 52 Vertragsstaaten im Grundsatz auf Reformen geeinigt. Michael De Boeck, Rechtsexperte am College of Europe in Brügge, erkennt im Interview mit Till Hoppe zumindest in einem Punkt einen echten Fortschritt. weiterlesen →
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EU-Wirtschaft warnt vor Aushöhlung des Binnenmarktes
Mehrere Wirtschaftsverbände fordern angesichts der drohenden Rezession neue politische Impulse zum Abbau von Hemmnissen im gemeinsamen Markt. „Unternehmen erleben den Binnenmarkt nicht mehr als echtes Freihandelsgebiet“, kritisieren Business Europe, Eurochambres, Digitaleurope, Euro Commerce und der European Round Table in einer gemeinsamen Erklärung. In den vergangenen zehn Jahren habe es kaum noch Bemühungen zum Abbau von […] weiterlesen →
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Staaten wollen bei Stromkrise kooperieren
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck setzt im Umgang mit der derzeitigen Gas-Krise auf Solidarität zwischen den EU-Ländern. „Kein Land kann auf sich selbst angewiesen sein“, sagte der Grünen-Politiker vor dem Treffen der für Energie zuständigen Minister in Luxemburg. „Eine Versorgungskrise in einem Land führt zu einer Wirtschaftskrise im anderen Land.“ Deutschland will stärkere Zusammenarbeit bei Stromkrisen Der […] weiterlesen →
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Handelsabkommen als Druckmittel für Klimaschutz
Künftige Handelsabkommen der EU werden von Partnerländern stärker als bislang die Einhaltung von Klimaschutzstandards und internationalen Arbeitsnormen verlangen. Wie der zuständige EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis gestern ankündigte, sollen neue Verträge bei Verstößen gegen das Pariser Klimaabkommen und die Standards der Internationalen Arbeitsorganisation ermöglichen. Konkret könnten demnach Zollvorteile gestrichen werden. Dombrovskis betonte, dass Strafmaßnahmen lediglich „letztes Mittel“ […] weiterlesen →
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Verbraucherschutz: TikTok verspricht Besserung
Das soziale Netzwerk TikTok hat sich dazu verpflichtet, die Rechte seiner überwiegend minderjährigen Nutzer zu stärken. Die chinesische Plattform reagiert damit auf Kritik des europäischen Verbraucherverbands BEUC, der TikTok vorgeworfen hatte, gegen Verbraucherschutzvorschriften zu verstoßen. So würden Kinder nicht vor versteckter Werbung und unangemessenen Inhalten auf TikTok geschützt. Die EU-Kommission und das Netz nationaler Verbraucherschutzbehörden […] weiterlesen →
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