Alle Artikel von Till Hoppe

EU-Kommission bringt Orbán in Not
Die EU-Kommission verschärft im Rechtsstaatskonflikt mit Ungarn die Gangart: Sie droht Premier Orbán damit, Milliarden an EU-Geldern einzubehalten. Experten sind sich einig – die Sanktionen würden Budapest hart treffen. weiterlesen →
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Kommission erhöht Druck auf Orbán
Die EU-Kommission will mit finanziellen Sanktionen gegen Ungarn Ernst machen, wenn Regierungschef Viktor Orbán nicht wirksam gegen die Korruption vorgeht. Die bisher angebotenen Maßnahmen seien nicht ausreichend, sagte ein Kommissionssprecher gestern Abend. Ungarn habe nun einen Monat Zeit, nachzulegen. Dann werde die Behörde entscheiden, ob sie dem Rat der Mitgliedstaaten Maßnahmen nach dem Konditionalitätsmechanismus vorschlage. […] weiterlesen →
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Michael Clauß – Mann für die Langstrecke
Es ist 9 Uhr morgens, aber Clauß verzichtet dankend auf einen Kaffee. Er habe schon zwei Frühstückstermine hinter sich, sagt der deutsche EU-Botschafter Michael Clauß. Sein Koffeinbedarf ist daher gedeckt. Der nächste Termin steht bereits an, er führt Clauß in den sogenannten Beichtstuhl. Das Kabinett von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lotet wieder einmal mehr […] weiterlesen →
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Gaskrise: Kommission lockert Beihilferegeln
Die Europäische Kommission lockert vorübergehend die Regeln für staatliche Beihilfen, um die Bemühungen der EU zu unterstützen, die Abhängigkeit von russischer Energie zu verringern. Ziel sei es, den Ausbau von erneuerbare Energien und die Dekarbonisierung der Industrie zu unterstützen, sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager gestern im Rahmen der Vorstellung der Notfallsplans für den Winter. Der befristete […] weiterlesen →
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Binnenmarkt: Rückschlag für geplantes Kriseninstrument
Die EU-Kommission muss nach Informationen von Europe.Table beim geplanten Single Market Emergency Instrument für den Binnenmarkt der Europäischen Union nacharbeiten. Der kommissionsinterne Ausschuss für Regulierungskontrolle habe Mängel in der Folgenabschätzung geltend gemacht, heißt es in EU-Kreisen. Die Verantwortlichen rund um Binnenmarktkommissar Thierry Breton müssen nun unter Hochdruck nachbessern, um den Vorschlag wie geplant im Rahmen […] weiterlesen →
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Digitaler Kompass: Umsetzungsrahmen vereinbart
Europaparlament und Mitgliedstaaten haben sich auf das Umsetzungsprogramm für die digitalpolitischen Ziele bis 2030 geeinigt. Es soll gewährleisten, dass die EU die im Digitalen Kompass definierten Kernziele erreicht: die Stärkung der digitalen Kompetenzen, der Netzinfrastruktur, der Digitalisierung von Unternehmen und Behörden sowie die Achtung der digitalen Rechte. Kommission und Mitgliedstaaten sollen für jedes dieser Ziele […] weiterlesen →
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Chiphersteller investieren Milliarden in Frankreich
Der US-Chiphersteller GlobalFoundries und der europäische Anbieter STMicroelectronics bauen gemeinsam eine Halbleiterfabrik in Frankreich. Die Gesamtinvestitionen für den neuen Standort nahe der Grenze zu Italien und der Schweiz bezifferte der Élysée-Palast am Montag mit 5,7 Milliarden Euro. Die Regierung in Paris wird selbst einen „signifikanten“ Beitrag dazu leisten, nannte aber zunächst keine Summe. „Dies ist […] weiterlesen →
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Mercosur-Abkommen: EU-Kommission startet Vorstoß
Die EU-Kommission nimmt nach dem Abschluss des Freihandelsabkommens mit Neuseeland einen neuen Anlauf (Europe.Table berichtete), das Abkommen mit den Mercosur-Staaten zu verabschieden. Der russische Angriff auf die Ukraine bedeute auch für die Handelspolitik eine Zeitenwende und habe eine neue Dynamik ausgelöst, sagte eine hochrangige EU-Beamtin. Der Deal mit den vier südamerikanischen Ländern sei wirtschaftlich wie […] weiterlesen →
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Von der Leyen kündigt Vorschlag zum Stabipakt an
Die Europäische Kommission will mit der Vorstellung der Reform der europäischen Fiskalregeln nicht mehr lange warten. Man werde den Vorschlag zum Stabilitäts- und Wachstumspakt „direkt nach dem Sommer“ vorstellen, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen gestern in Straßburg. Ein konkreter Termin findet sich in der aktuellen Planung der Behörde aber noch nicht. Die Herausforderung werde […] weiterlesen →
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