Jasmin Kohl

Jasmin Kohl sitzt seit Ende August 2021 am Europe.Table. Direkt aus Brüssel liefert sie als Korrespondentin Analysen, News und Hintergründe mit dem Schwerpunkt Digitalpolitik. Nach ihrem Volontariat bei der Saarbrücker Zeitung zog sie ihr Interesse an grenzüberschreitenden Themen für ein Masterstudium der Europäischen Politik in die Hauptstadt Europas. Darauf folgten über 1,5 Jahre beim Sprecherdienst der Europäischen Kommission, in denen Jasmin Kohl Gesetzesinitiativen von Kindesbeinen an begleitete und dabei tief in den Maschinenraum der Behörde blickte.

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Alle Artikel von Jasmin Kohl

Die Verordnung für Künstliche Intelligenz gehörte zu den Prioritäten der slowenischen Ratspräsidentschaft. Ende November veröffentlichte sie einen ersten Kompromissentwurf. Nun sind die Franzosen dran und haben eigene Vorschläge ausgearbeitet. Unter anderem fordern sie, Nutzer:innen von Hochrisiko-KI-Systemen Informationen über den Mechanismus der Systeme zu geben. weiterlesen →

Unter dem Namen „Becoming Tech Allies“ hat der europäische Dachverband Digital Europe am Mittwoch 24 Zielsetzungen für den EU-US Handels- und Technologierat (TTC) veröffentlicht. Diese sollen als eine Art Fahrplan für die zehn Arbeitsgruppen des Gremiums fungieren und bis 2024 erreicht werden. Nachdem sich die politische Ebene des Gremiums zuletzt im September getroffen hatte (Europe.Table […] weiterlesen →

Pünktlich zum heutigen Start der Olympischen Winterspiele in Peking hat die Fraktion der Grünen/EFA im Europaparlament eine neue Studie zur biometrischen Gesichtserkennung veröffentlicht, um auf die Auswirkungen der umstrittenen Technologie auf Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit aufmerksam zu machen. „Sportveranstaltungen sind ein bedeutender Vorwand, um mit biometrischen Gesichtserkennung zu experimentieren und sie einzuführen„, sagt der Piraten-Europaabgeordneten Patrick […] weiterlesen →

Nur knapp eine Stunde dauerte der erste politische Trilog zum Digital Services Act (DSA) gestern Nachmittag. Vertreter:innen von Kommission, französischer Ratspräsidentschaft und Europaparlament wiederholten dabei ihre Prioritäten und läuteten die interinstitutionellen Verhandlungen offiziell ein. Die Atmosphäre sei sehr freundlich und, angesichts der unterschiedlichen Positionen (Europe.Table berichtete), fast ein bisschen zu zuversichtlich gewesen, berichtete ein Mitglied […] weiterlesen →

„Was offline illegal ist, muss auch online illegal sein“ – so lautet das Credo der Europäischen Kommission bei den zwei zentralen Plattformgesetzen Digital Services Act und Digital Markets Act. Es bildet auch die Grundlage für die Erklärung zu digitalen Rechten und Grundsätzen, die die Behörde am Mittwoch präsentierte: „Die Erklärung stellt klar: Die Rechte, die […] weiterlesen →

Nachdem ein monatelanger Kompetenzstreit den Verhandlungsstart der Verordnung für Künstliche Intelligenz (KI) in Europaparlament blockiert hatte (Europe.Table berichtete), haben die federführenden Ausschüsse IMCO (Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz) und LIBE (Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres) am Dienstagnachmittag eine erste gemeinsame Aussprache abgehalten. Zweieinhalb Stunden konfrontierten die Europaabgeordneten den Generaldirektor der zuständigen Generaldirektion Connect […] weiterlesen →

Die Verbraucher- und Marktaufsichtsbehörde ACM (Autoriteit Consument en Markt) in den Niederlanden hat am Montag eine 5-Millionen-Euro-Strafe gegen Apple verhängt. Die Behörde hatte das US-Unternehmen bereits im August dazu angeordnet, Dating-App-Anbietern auch dann Zugang zu seinem App-Store in den Niederlanden zu gewährleisten, wenn diese den Nutzer:innen alternative Zahlungsmethoden (andere als das In-App-Kaufsystem von Apple) anbieten. […] weiterlesen →

Nach 28 Jahren im Europäischen Parlament wird die Deutsch-Französin zum 1. Februar ihr Mandat abgeben. Im Interview mit Jasmin Kohl spricht Evelyne Gebhardt über politische Tiefschläge, ihr persönliches Erfolgsgeheimnis, europäische Digitalpolitik und ihre Erwartungen an die Europapolitik der Ampel-Regierung. weiterlesen →

Auch 2022 wird ein digitalpolitisch wichtiges Jahr in der EU. Der Trilog zum Digital Markets Act steht in den Startlöchern und das Europaparlament will seine Position zum Digital Services Act Mitte Januar final abstimmen. Wir haben uns angeschaut, welche neuen digitalpolitischen Vorschläge die Kommission für das 1. Quartal plant. weiterlesen →

Der gemeinnützige Verein Digitalcourage hat am Dienstag Klage gegen die seit dem 01.08.2021 geltende Speicherpflicht für Fingerabdrücke im Personalausweis eingereicht und den Instanzenweg eingeschlagen. Die Speicherpflicht basiert auf einer EU-Verordnung aus dem Jahr 2019.Ziel der EU-Verordnung ist es, biometrische Merkmale zu nutzen, um den Personalausweis auf seine Echtheit zu überprüfen und die Identität des Inhabers […] weiterlesen →

Vor der bevorstehenden Wahl des Parlamentspräsidenten plant die S&D-Fraktion im Europäischen Parlament in der zweiten Januarwoche eine Anhörung der EVP-Kandidatin Roberta Metsola. Die Malteserin ist vor allem wegen ihrer strikten Ablehnung von Abtreibungen umstritten (Europe.Table berichtete). „Wir erwarten Zusagen und Klarstellungen zu einigen wichtigen Themen wie Frauenrechte, Steuergerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und soziale Gerechtigkeit„, so die S&D-Vorsitzende […] weiterlesen →

Nachdem das Europäische Parlament Anfang Dezember den Kompetenzstreit über die Verordnung für Künstliche Intelligenz (KI) geklärt hat, stehen nun auch die Berichterstatter für den Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) und den Industrieausschuss (ITRE) fest. Diese verhandeln das Gesetz im Parlament in mitberatender Funktion. Wie erwartet geht der Bericht im ITRE an die EVP-Fraktion (Europe.Table […] weiterlesen →

Eigentlich war die Absprache klar. Doch David Sassoli wäre gern über die Hälfte der Legislatur hinaus Präsident des Europäischen Parlaments geblieben. Nun dürfte ihm eine Frau nachfolgen - deren Blick auf Frauenrechte für einige Diskussionen sorgt. weiterlesen →

Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) im Europaparlament hat am Dienstagmorgen mit großer Mehrheit seine Position zum Digital Services Act (DSA) verabschiedet. Dabei wurden alle Kompromissvorschläge der Berichterstatterin Christel Schaldemose (DK, S&D) angenommen.Neben dem Kompromissvorschlag der Grünen/EFA, der Pornoplattformen besondere Sorgfaltspflichten auferlegen soll (Europe.Table berichtete), stimmten die Europaabgeordneten auch dem Änderungsantrag des Ausschusses für […] weiterlesen →

Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments (IMCO) hat gestern Abend die Kompromissvorschläge der Berichterstatter zum Digital Services Act angenommen. Heute Morgen wird der Gesamtbericht der dänischen Sozialdemokratin Christel Schaldemose final im Ausschuss abgestimmt, was nach der gestrigen Zustimmung als Formsache gilt. Wir haben Reaktionen zu zentralen Aspekten der Kompromisse eingeholt und geben einen Ausblick zu möglichen Konfliktlinien mit dem Rat. weiterlesen →

Künstliche Intelligenz (KI) wird von der deutschen Bevölkerung zunehmend positiv gesehen. Aktuell geben fast drei Viertel (72 Prozent) der Bürger:innen in Deutschland an, dass sie Künstliche Intelligenz ausschließlich (27 Prozent) oder eher (45 Prozent) als Chance sehen. Vor einem Jahr lag der Anteil noch bei 68 Prozent. 13 Prozent sehen in KI derzeit eher eine […] weiterlesen →

Online-Plattformen wie Uber und Deliveroo boomen, ihre Einnahmen haben sich in den letzten Jahren verfünffacht. Bei vielen Beschäftigten kommt davon aber wenig an: Sie kämpfen mit prekären Arbeitsbedingungen und mangelnder Transparenz von Algorithmen, die ihre Leistung bewerten. Die Europäische Kommission hat gestern ein Gesetz vorgestellt, das Abhilfe schaffen soll. weiterlesen →

Nach 28 Jahren im Europäischen Parlament wird die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt (SPD, S&D) zum 1. Februar ihr Mandat abgeben. Die Schwäbisch-Hallerin und gebürtige Französin ist Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) sowie stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die parlamentarischen Beziehungen zur Volksrepublik China.Als S&D-Schattenberichterstatterin für den Digital Markets Act will sie noch bis […] weiterlesen →