Alle Artikel von Charlotte Wirth

Glyphosat: EFSA weist auf Datenlücken hin
Bereits am 6. Juli hat die Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA eine positive Risikoeinschätzung für die Verlängerung von Glyphosat abgegeben. Gestern nun hat sie die Schlussfolgerungen veröffentlicht. Daraus wird ersichtlich: Obwohl es laut EFSA keine kritischen Problembereiche gibt, die einen Verbot des umstrittenen Herbizids rechtfertigen, macht die Behörde einige Datenlücken geltend.Diese betreffen insbesondere:Wie am 6. Juli […] weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Glyphosat-Zulassung: EFSA gibt wohl grünes Licht
Vor gut fünf Jahren sorgte die Zulassung von Glyphosat für heftigen politischen Streit, nun steht die Entscheidung erneut an: Heute gibt die Lebensmittelbehörde EFSA ihre Einschätzung ab. Doch die endgültige Entscheidung liegt bei den Mitgliedstaaten. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Ruben Andersson: „Verstärkung der Grenzen hat Migrationsproblem bloß verschoben“
Ruben Andersson forscht zu EU-Grenz- und Migrationskontrolle. Im Interview mit Charlotte Wirth erklärt er, welche Gefahren der Einsatz von Überwachungstechnologie zur Migrationskontrolle birgt. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Ausländische Einflussnahme: Von der Leyen macht Druck
Am 7. Juni will die Kommission ihr Paket zur Verteidigung der Demokratie vorstellen. Die zugehörige Richtlinie zur Transparenzpflicht von Interessensvertretern schlägt bereits jetzt hohe Wellen. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Due Diligence: EVP will Gesetz kippen
Es wird eng um den Sorgfaltspflichten-Bericht von Lara Wolters, über den am Donnerstag im Plenum abgestimmt wird. Es ist unklar, ob er genug Unterstützung erhält. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Belästigungsfälle: EU-Parlament plant Reformen
Kaum ein Abgeordneter wird im Europaparlament wegen sexueller oder psychischer Belästigung bestraft. Aber nicht, weil solche Fälle nicht vorkommen. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Energiecharta: Austritt mit unsicherem Ausgang?
Weil sich die EU bisher nicht auf eine Position zum Verbleib im Energiecharta-Vertrag einigen konnte, blockiert sie dessen Modernisierung. Nun hat die schwedische Ratspräsidentschaft einen Vorschlag vorgelegt, um die Pattsituation aufzulösen. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
EU-Sorgfaltspflichten: Die Folgen für Drittstaaten
Lieferkettengesetz, Konfliktmineralienverordnung, Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit: Auf EU-Ebene entstehen eine ganze Reihe neuer Vorgaben für unternehmerische Sorgfaltspflichten. Diese haben auch Konsequenzen für Länder, die in die EU exportieren. Ein Überblick. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Pharmapaket: Kommission verspricht bessere Medikamentenversorgung
Mit ihrem Pharmapaket will die Kommission den EU-Bürgern einen besseren Zugang zu Medikamenten ermöglichen. Der Kommissionsvorschlag ist allerdings auch auf die Pharmabranche zugeschnitten. Neue Medikamente bleiben unter Umständen bis zu 13 Jahren geschützt. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Due Diligence: Worauf sich das Parlament einigen kann
Heute stimmt der Rechtsausschuss des Europaparlaments über die Sorgfaltspflichten in Lieferketten ab. Die Fraktionen konnten sich auf einen Kompromiss einigen, der zwar ehrgeiziger ist als die Positionen von Kommission und Rat. Doch KMU werden nur noch indirekt in die Verantwortung genommen. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Dominique Potier: „Das deutsche Lieferkettengesetz verleitet dazu, nur Kästchen anzukreuzen“
Der französische Abgeordnete Dominique Potier hat das erste Lieferkettengesetz Europas mit auf den Weg gebracht. Im Interview mit Charlotte Wirth kritisiert er das deutsche Gesetz und den Entwurf für eine europäische Richtlinie, die Unternehmen zu detaillierte Vorgaben machten – und damit falsche Anreize setzten. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Crashtest Dummies: EU-Gesetze nur für Männer
Frauen werden bei Verkehrsunfällen deutlich häufiger verletzt: Das ist bereits seit den 1960er-Jahren bekannt. Dennoch müssen Fahrzeuge per EU-Gesetzgebung bis heute nicht an Frauen-Dummies getestet werden. Der EU-Verkehrsausschuss ruft die Kommission nun zur Verantwortung. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Kernfusionsreaktor ITER: Klimafinanzierung für Wissenschaftsprojekt
Der Kernfusionsreaktor ITER in Südfrankreich kostet die EU Milliarden. Die Gelder werden als Klimafinanzierung verbucht, obwohl eine kommerzielle Stromproduktion durch Kernfusion erst nach 2050 denkbar ist. Derweil kommt es beim Bau des Versuchsreaktors immer wieder zu Verzögerungen mit kostspieligen Folgen. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Sorgfaltspflichten: Finanzbranche soll privilegiert werden
Ginge es nach dem Rat, würde die Finanzbranche fast gänzlich vom EU-Sorgfaltspflichtengesetz ausgeschlossen. Was das konkret bedeutet, zeigt ein Beispiel aus Mexiko, in das auch eine Luxemburger Finanzholding involviert ist. An dem Fall wird deutlich, wie schwer es ist, die Frage der Verantwortlichkeit von Finanzdienstleistern zu klären. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Due Diligence: Binnenmarktausschuss fordert maximale Standards
Kein Mitgliedstaat soll seine Wertschöpfungsketten strenger reglementieren, als es die EU-Richtlinie vorgibt. Dafür sprach sich gestern der Binnenmarktausschuss (IMCO) in seiner Stellungnahme zum Due-Diligence-Gesetz aus. Diese wurde mit den Stimmen der EVP, ECR und Renew angenommen.Konkret wollen die Abgeordneten hinter Berichterstatterin Deirdre Clune (EVP) nicht, dass die Richtlinie lediglich Mindeststandards setzt, wie es üblicherweise der […] weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
NGO-Transparenz: Was dran ist an den Forderungen der EVP
Als Konsequenz von Katargate fordern die Christdemokraten stärkere Transparenzregeln für Nichtregierungsorganisationen. Doch Fight Impunity und Co fielen nicht durchs Raster, weil sie NGOs waren. Sondern weil EU-Kommission, Europaparlament und belgische Behörden die Einhaltung der geltenden Regeln nicht ausreichend kontrollierten. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Wie Eva Kaili den Recherchedienst des Parlaments nutzte
Im EU-Parlament war die Hauptfigur im Korruptionsskandal für ein Panel zur wissenschaftlichen Vorausschau zuständig. Den Vorsitz nutzte Kaili für ihre eigene politische Arbeit – und vergab Posten an ihre Schwester sowie die quasi-staatliche Qatar Foundation. weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth
Sorgfaltspflichten: Umweltausschuss will Klimaaspekte nachschärfen
Am 9. Februar stimmt der Umweltausschuss (ENVI) über seine Stellungnahme zum Sorgfaltspflichten-Gesetz ab. Die EU-Abgeordneten, allen voran ENVI-Berichterstatter Tiemo Wölken (SPD), wollen sich unter anderem darauf einigen, dass weitaus mehr Unternehmen unter das Gesetz fallen, als die Kommission vorschlägt. Das geht aus den vorläufigen Kompromissen hervor, die Europe.Table einsehen konnte.Demnach sollen Unternehmen ab 250 Mitarbeitern […] weiterlesen →
Bild von Wirth Charlotte
von Charlotte Wirth