Medienpolitik

Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Heike Raab — Rheinland-Pfalz-Botschafterin
In ihrem Alltag diskutiert Heike Raab mit den Kabinettsmitgliedern von EU-Kommissaren, sitzt als Bevollmächtigte von Rheinland-Pfalz in der Europaministerkonferenz und tauscht sich im europäischen Ausschuss der Regionen mit Bürgermeistern, Landräten und Landespolitikerinnen aus der ganzen EU aus. All das ist mittlerweile ganz selbstverständlich für Heike Raab. Denn als Staatssekretärin des südwestlichen Bundeslandes kümmert sie sich […] weiterlesen →
Media Freedom Act: Kulturausschuss beschließt Positionen
Der Kultur- und Bildungsausschuss (CULT) des Europaparlaments hat gestern seine Positionen zum European Media Freedom Act (EMFA) beschlossen. Damit ist der Weg frei für die Abstimmung im Plenum des Europaparlaments über das Verhandlungsmandat. Einer Reihe von Empfehlungen des LIBE-Ausschusses wollten sich einige CULT-Mitglieder nicht anschließen, da sie ansonsten Klagen gegen den EMFA durch unzufriedene Mitgliedstaaten […] weiterlesen →
Media Freedom Act: Parlament legt letzte Hand an
Das Parlament steht vor seinen letzten Arbeiten am European Media Freedom Act (EMFA). Am Donnerstag will der Kultur- und Medienausschuss seine Position beschließen. weiterlesen →
Journalistenverband rät Medienschaffenden von Türkei-Reisen ab
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat Medienschaffenden von beruflichen wie privaten Reisen in die Türkei abgeraten. Die vorübergehende Festnahme der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut bei ihrer Einreise in die Türkei Anfang August zeige „ein weiteres Mal, dass die Erdogan-Autokratie ihre Kritiker als militante Staatsfeinde betrachtet und verfolgt, wenn sie die Möglichkeit dazu hat“, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Frank […] weiterlesen →
DSA: Wissings Vorschlag zur Umsetzung stößt auf Kritik
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat den Referentenentwurf für das Digitale-Dienste-Gesetz in die Ressortabstimmung gegeben. Mit dem Gesetz werden die nationalen Anteile des Digital Services Act umgesetzt. Die nationale Koordinierungsstelle soll bei der Bundesnetzagentur angesiedelt werden – scharfe Kritik wird jedoch sofort an den weiteren Zuständigkeiten laut. weiterlesen →
Markus Kurze – Konservativer Kritiker aus Sachsen-Anhalt
Aus Sicht von Markus Kurze beschäftigen die Menschen in Sachsen-Anhalt aktuell vor allem zwei Europathemen: das Aus des Verbrennermotors und die Cybersicherheit.Kurze ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Europaangelegenheiten und parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt. In der Energie- und Klimapolitik komme es auf Augenmaß an, betont der 52-Jährige. „Menschen mit kleinen und mittleren Gehältern kann man […] weiterlesen →
Media Freedom Act: Tempo trotz Kritik
Noch soll ein Rechtsgutachten zeigen, ob der European Media Freedom Act tatsächlich kommen kann wie ursprünglich geplant. Doch bei der Debatte im federführenden Kultur- und Medienausschuss des Europaparlaments über den EMFA wurde klar: Das Parlament will sich beeilen, sonst drohen neue Probleme. weiterlesen →
Tobias Schmid – Wächter der demokratischen Medienlandschaft
„Für mich ist es der schönste Job der Welt.“ Ein Satz, der bei vielen eher zu einer Phrase verkommt. Bei Tobias Schmid wirkt er jedoch authentisch. Der Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM NRW), die über den privaten Rundfunk in dem Bundesland wacht, möchte sich mit seiner Arbeit für die Medienfreiheit und demokratische Werte […] weiterlesen →
Medienfreiheitsgesetz: Kritik an der Rechtsform
Dass er umstritten sein würde, war von vornherein klar: Der European Media Freedom Act (MFA) zielt auf Missstände in Europas Medienlandschaft. Kritik gibt es an vielen Aspekten – und aus sehr unterschiedlichen Motiven. Die Berichterstatterin des Europaparlaments will das Vorhaben aufsplitten – doch im Rat gibt es dafür keine Mehrheit. weiterlesen →