Europäische Union

Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Tomáš Sacher – Europa verständlich machen
Wie werden Religionen in Europa gesehen? Welche Initiativen beschäftigen sich in Deutschland und anderen Ländern zum Beispiel mit dem Islam? Wie geht die Politik mit Muslimen und Vertretern anderer Glaubensrichtungen um? Das sind einige der Fragen, mit denen sich Tomáš Sacher gemeinsam mit der Narrative Change Academy der Jungen Islam Konferenz beschäftigen möchte. „In diesem […] weiterlesen →
Marc Angel neuer Vize-Präsident im EP
Der Luxemburger Sozialist Marc Angel ist neuer Vize-Präsident des Europaparlaments. Der 59-Jährige ist im dritten Wahlgang mit 307 Stimmen gewählt worden. Damit hat das Europaparlament wieder 14 Vize-Präsidenten. Die Wahl war notwendig geworden, nachdem die bisherige Vize-Präsidentin Eva Kaili Anfang Dezember wegen Korruptionsverdachts festgenommen und ihr das Amt entzogen wurde. Angel gehört dem Europaparlament seit […] weiterlesen →
Raphaël Glucksmann: „Es fehlt eine europäische Anti-Korruptionsbehörde“
Für Raphaël Glucksmann (S&D) ist der richtige Moment gekommen, um im Europaparlament für mehr Transparenz zu sorgen. Im Interview mit Claire Stam fordert er eine europäische Anti-Korruptionsbehörde nach Muster Frankreichs. weiterlesen →
Plattformarbeit und Europäische Betriebsräte: Abstimmungen im EP verschoben
Wegen des Streiks in Frankreich verschiebt das Europaparlament die Abstimmungen über das Trilogmandat des EMPL-Ausschusses zur Plattformarbeit und über den Initiativbericht „Europäische Betriebsräte“. Beide Abstimmungen waren für den heutigen Donnerstag vorgesehen und sollen nun bei der nächsten Straßburger Plenartagung (13. bis 16. Februar) stattfinden. Die EU soll eine einheitliche Rechtsgrundlage für alle Europäischen Betriebsräte (EBR) […] weiterlesen →
Korruptionsaffäre: Hauptverdächtiger will auspacken
Der italienische Ex-Europaabgeordnete Pier Antonio Panzeri, ein Hauptverdächtiger im Korruptionsskandal, will auspacken. Panzeri, bei dem alle Fäden in dem Fall rund um kriminelle NGOs und die abgesetzte Vize-Präsidentin des Europaparlaments, Eva Kaili, zusammen laufen, hat am Dienstag einen Deal mit der belgischen Bundesstaatsanwaltschaft unterzeichnet. Darüber hat die belgische Staatsanwaltschaft gestern Abend informiert. Der Deal sieht […] weiterlesen →
Scholz und Macron beauftragen Experten mit Vorschlägen zu EU-Reform
Eine zwölfköpfige Expertengruppe soll im Auftrag von Deutschland und Frankreich Vorschläge zu institutionellen Reformen der Europäischen Union erarbeiten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen die Pläne beim deutsch-französischen Ministerrat am Sonntag vorstellen, wie Europe.Table aus Regierungskreisen in Paris und Berlin erfuhr. Die Experten sollen ihren Bericht im Herbst vorlegen. Scholz hatte mehrfach […] weiterlesen →
Rechnungshof kritisiert mangelnde Rückverfolgung gefährlicher Abfälle
Die EU hat ein Giftmüllproblem, kritisiert der Europäische Rechnungshof. EU-Staaten produzieren stetig mehr gefährliche Abfälle. Eine klare Strategie für ihre Entsorgung gibt es nicht. Derweil debattiert das Parlament über die Reform der Abfallverbringungsverordnung. Ein Überblick. weiterlesen →
Anna Cavazzini – Auf dem Klettersteig zum fairen Handel
Anna Cavazzini klettert leidenschaftlich gern. Seit sie 2019 ins Europäische Parlament gewählt wurde, sagt sie, habe sich ihr Niveau verschlechtert. Nur noch zwei- oder dreimal im Monat schafft sie es in die Kletterhalle. Im Parlament ist die 40-Jährige dafür weit nach oben geklettert: 2020 übernahm sie den Vorsitz im Binnenmarktausschuss (IMCO), der für harmonisierte Produktstandards, […] weiterlesen →
What’s cooking in Strasbourg?
Gemüsebrühe auf der Speisekarte. Heute ist Freitag, der 13. Januar. Wird sich dieses Datum als gutes Omen für die EU-Parlamentarier erweisen, die sich nächste Woche in Straßburg treffen? Nach der Üppigkeit an Weihnachtsfeiertagen kommt kulinarisch die Zeit der Nüchternheit. Es stellt sich die Frage, ob dies auch für die Politik gilt. weiterlesen →
Luxemburger Sozialist kandidiert für Vize-Posten im EP
Die Sozialisten schicken den Luxemburger Abgeordneten Marc Angel als ihren Kandidaten in die Wahl für den Posten des Vizepräsidenten im Europaparlament. Bei den Grünen setzte sich Gwendoline Delbos-Corfield aus Frankreich durch. Angel kandidiert für den Posten der griechischen Abgeordneten Eva Kaili, die im Zuge des Korruptionsskandals als Vizepräsidentin abgesetzt wurde und seitdem in Belgien in […] weiterlesen →
EU und Nato rücken enger zusammen
Knapp ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat es doch noch geklappt: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel haben am Dienstag am Hauptquartier der Militärallianz in Brüssel eine neue Erklärung zur Zusammenarbeit unterzeichnet. Der Text baut auf Kooperationsvereinbarungen von 2016 und 2018 auf. Damals ging […] weiterlesen →
Renate Nikolay – Keine Angst vor der großen Politik
Wer in einer Behörde Karriere machen will, braucht üblicherweise vor allem: Geduld. Ein Schritt folgt auf den anderen, Besoldungsstufe für Besoldungsstufe geht es hinauf. Das ist in einem Ministerium nicht anders als in der EU-Kommission. Anders lief es für Renate Nikolay. Ende der 1990er-Jahre fing die Juristin im Bundeswirtschaftsministerium an, bereits nach einem Jahr holte […] weiterlesen →
Fall Kaili: S&D-Fraktion will interne Aufarbeitung
Die sozialistische Fraktion (S&D) im Europaparlament setzt eine Kommission zur internen Aufarbeitung der Korruptionsaffäre um die ehemalige Vizepräsidentin des Parlaments, Eva Kaili, ein. Bei der nächsten Fraktionssitzung wird nach Informationen von Europe.Table das Mandat beschlossen. Vor Weihnachten soll Fraktionschefin Iratxe Gárcia Pérez auf Druck von ihren Stellvertretern die Zustimmung dazu gegeben haben, heißt es in […] weiterlesen →
Wieland: „Korrupten Abgeordneten Pension streichen“
Der Vizepräsident des Europaparlaments, Rainer Wieland, will korrupten Abgeordneten künftig auch Pensionsansprüche streichen. Mit Blick auf den Skandal um die Abgeordnete Eva Kaili fordert er weitere Maßnahmen für mehr Transparenz – auch bei der Kommission. weiterlesen →
EU empfiehlt Testpflicht für China-Reisende
Das neue Jahr im Verhältnis zwischen China und der EU fängt wackelig an: Wer ab kommender Woche aus der Volksrepublik in einige EU-Staaten reisen will, braucht einen negativen Covid-Test. Peking ist davon wenig begeistert. Ungemach droht aber auch an anderen Stellen. weiterlesen →
Braucht die EU einen Klimazar?
Nach der aus EU-Sicht enttäuschenden COP27 werden Rufe nach einem europäischen Klimabeauftragten lauter. Er oder sie sollte sich nur um die internationalen Klimaverhandlungen kümmern. Die Idee ist nicht leicht umzusetzen, doch es gäbe einige gute Kandidaten. weiterlesen →
Johannes Lindner – Europas Zeitenwende mitgestalten
Als Johannes Lindner 25 Jahre alt war, schüttelte er Jacques Delors zum ersten Mal die Hand, dem früheren Präsidenten der Europäischen Kommission. Ein Foto dieses Moments hängt an der Pinnwand in seinem Büro am Berliner Alexanderplatz. Seit Oktober 2022 ist Lindner Co-Direktor des Jacques Delors Centre der Hertie School in Berlin. Er leitet den Thinktank […] weiterlesen →
Selenskyj erwartet erste Tranche der EU-Finanzhilfe im Januar
Die Ukraine erwartet die erste Tranche der Finanzhilfe der Europäischen Union noch im Januar. Dies teilt Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einem Gespräch mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf Twitter mit. Selenskyj bedankte sich bei von der Leyen für ihre Unterstützung und ergänzte, beide Seiten hätten zudem Schritte für einen Ukraine-EU-Gipfel abgesprochen. Die EU hatte zuletzt Finanzhilfen für die […] weiterlesen →