Krieg in Europa: Es geht nicht nur um die Ukraine

Von Sigmar Gabriel
Russland-Ukraine-Konflikt: Krieg in Europa 

Sigmar Gabriel, Bundesminister a. D., Vorsitzender der Atlantik-Brücke e. V.
Sigmar Gabriel, Bundesminister a. D., Vorsitzender der Atlantik-Brücke e. V.

Ohnmächtig muss Europa und muss der Westen zusehen, wie Russland-Präsident Wladimir Putin den Frieden in Europa bricht und die Ukraine mit militärischer Gewalt überzieht. Krieg mitten in Europa? Wer hätte sich das hierzulande noch vor wenigen Monaten vorstellen können? 

Und bevor jetzt wieder die vor allem in Deutschland verbreiteten Selbstbezichtigungen kommen, nach denen „der Westen“ es mit der „Einkreisung Russlands übertrieben“ habe und wir selbst schuld daran seien, dass der „russische Bär jetzt gereizt reagiert“, lohnt sich ein Blick in die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Begründung seiner als „Anerkennung“ der ostukrainischen Separatistengebiete getarnten Annexion. Und es geht schon gar nicht um den angeblich notwendigen Schutz des russischen Teils der Bevölkerung in der Ost-Ukraine, die man angeblich vor dem „Genozid“ und einer „faschistischen Regierung in Kiew“ schützen müsse. 

Es geht um etwas ganz anderes: um die Rückkehr Russlands als Großmacht, das eher an das Zarenreich anknüpft als an die frühere Sowjetunion. Anders als in der früheren Sowjetunion sollen in diesem Russland nicht verschiedene Völker vereint, sondern ein hegemonialer Anspruch einer angeblich einzigartigen russischen Zivilisation verankert werden, die aus den drei ostslawischen Völkern – Russen, Ukrainer und Belarussen – hervorgegangen sei und die sich als grundverschieden zur „westlichen Zivilisation“ versteht.

Die darauf beruhende „russische Nation“ kennt keine eigenständigen Staaten in der Ukraine, in Weißrussland und vermutlich auch nicht im Kaukasus, Teilen Zentralasiens und vermutlich nicht einmal in Finnland. Nicht nur die Europäer werden deshalb die Rede des russischen Präsidenten mit Aufmerksamkeit und Besorgnis gehört haben. Vor allem aber soll diese „russische Nation“ nach dem Willen Wladimir Putins auch wieder zur europäischen Großmacht werden, die über die Zukunft und das Schicksal Europas mindestens mitentscheiden soll. Ganz so, wie es mit dem zaristischen Russland über Jahrhunderte der Fall war.

Russland bleibt nur das Militär als Instrument

Der russische Präsident will eine Entwicklung rückgängig machen, in der Russland seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion kontinuierlich an Einfluss in Europa verloren hat und immer mehr auf die Rolle eines Energielieferanten herabgestiegen ist. Geopolitisch haben die USA seit 1945 den Westen Europas und seit 1989 ganz Europa dominiert. Russland spielte keine Rolle mehr, stattdessen hat in den vergangenen Jahren China seinen Einfluss in Europa ausgebaut. Russland ist global, aber eben auch in Europa der große geopolitische Verlierer. Diesen Trend will der russische Präsident stoppen und umkehren. Und da Russland weder wirtschaftlich noch politisch attraktiv ist, bleibt „nur“ das Militär als Instrument, um das Land wieder als eine europäische Macht zu etablieren.

In gewisser Weise hat der russische Präsident dieses Ziel bereits erreicht, denn die USA verhandeln wieder mit ihm über das Schicksal Europas. Aus russischer Sicht ist das die Rückkehr zur Normalität: Russland hat 1945 mit den USA über die Zukunft Europas verhandelt, 1989/1990 erneut im Rahmen der deutschen Einheit und auch 1997 mit der NATO-Russland-Grundakte. 

Russland will diese Entwicklung nach 1989/90 wieder rückgängig machen und sich wie zuvor jahrhundertelang als Großmacht in Europa positionieren. Es geht ihm um Einfluss auf die künftige Rolle Europas im Rahmen der Neuordnung der Welt, die gerade in Gang gekommen ist. Denn die Nachkriegsordnung des Zweiten Weltkrieges ist mit ein bisschen Verspätung zu Ende gegangen. Was wir als globale Ordnung gewohnt waren, entstand, als Staaten wie China und Indien noch Entwicklungsländer waren, die zur sogenannten „Dritten Welt“ gehörten.

Entschieden wurde in der „ersten Welt“: in den USA, der UdSSR und den demokratischen Industriestaaten des Westens. Mit dem Niedergang der Sowjetunion und dem Aufstieg Chinas verband sich auch – anfangs weitgehend unbemerkt – das Ende der „Pax Americana“. Die Vereinigten Staaten waren immer weniger in der Lage, sowohl führende Wirtschafts- und Technologienation zu sein wie die globale Ordnung aufrechtzuerhalten. 

Europa muss sich dem Machtanspruch entgegenstellen

Schon lange vor Donald Trump begannen die USA, sich aus ihrer traditionellen Rolle als globale Ordnungsmacht Schritt für Schritt zurückzuziehen, um ihre Kraft auf den neuen Wettbewerb mit China konzentrieren zu können. Nicht mehr Europa und der Atlantik bilden heute das Gravitationszentrum der Welt, sondern der Indo-Pazifik. Dort lebt inzwischen die Mehrheit der Weltbevölkerung, dort wird der Großteil des weltweiten Sozialprodukts erarbeitet, und längst sind in diesem Teil der Welt auch fünf Nuklearstaaten mit der Fähigkeit zum Bau von Atomwaffen entstanden. Wir sind Zeitzeugen einer geradezu tektonischen Verschiebung der wirtschaftlichen, politischen und militärischen Machtachsen der Welt. 

Noch ist unklar, wie die neue Weltordnung aussehen wird, Russland allerdings will dabei wieder eine entscheidende Rolle spielen. Von Zentralasien und dem Kaukasus und dem Nahen Osten bis nach West-Afrika reicht inzwischen das militärische Engagement Russlands. Und nun nutzt das Land seine militärischen Fähigkeiten auch, um Europas Rolle bei dieser Neuordnung der Welt zu beeinflussen und wenn möglich zu bestimmen. Es geht also um weit mehr als um die Ukraine oder das angeblich bedrohte Sicherheitsbedürfnis von Russlands. Es geht um seinen imperialen Machtanspruch, die Zukunft Europas zu bestimmen. Europa ist gut beraten, sich diesem Machtanspruch entgegenzustellen.

Denn machtlos oder gar ohnmächtig ist Europa nicht, auch wenn man wieder einmal den Einruck haben kann, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs froh darüber sind, dass die Vereinigten Staaten noch einmal bereit sind, über die Zukunft Europas mit einer fremden Macht zu verhandeln. Aus russischer Sicht ist das normal, denn Europa ist Objekt russischer Politik und nicht Subjekt, mit dem es etwas auszuhandeln gilt.

Allzu sicher sollten wir Europäer uns allerdings im Schutz unseres traditionellen Bündnispartners auf der anderen Seite des Atlantiks allerdings nicht sein. Denn es ist keinesfalls gewiss, dass der nächste amerikanische Präsident sich noch in der Verantwortung für Europa empfindet. Der parteiübergreifende politische Trend in den USA geht jedenfalls wieder weit mehr in den Isolationismus, als sich noch als „indispensible nation“ für die Aufrechterhaltung einer demokratischen und friedlichen Ordnung in Europa zu empfinden. 

Russland-Ukraine-Konflikt: Keine militärischen Mittel von Europa

So unvorstellbar das in den westlichen Demokratien Europas war, so selbstverständlich scheint Krieg aus Sicht der russischen Eliten nach wie vor ein Mittel der Politik zu sein. Wir in Europa haben weitestgehend verdrängt, dass Russland 2008 mit einem ähnlichen Drehbuch wie derzeit in der Ukraine seinen Nachbarn Georgien überfallen hat. Seit 2014 annektiert Russland nicht nur die Krim, sondern unterstützt die Separatisten in der Ost-Ukraine militärisch und führt dort seit acht Jahren Krieg, wenn auch bislang einen begrenzten.

Syrien erscheint uns weit entfernt, aber dort ist Russland bereit, mit dem brutalen Menschenschinder Assad gemeinsame Sache zu machen. Und wer der russischen Sprache mächtig ist, konnte in den vergangenen Wochen zur besten Sendezeit Diskussionen im russischen Fernsehen verfolgen, in denen ohne großen Widerspruch nach einem neuen Krieg gerufen wurde – einerseits um das eigene Land wieder zu einen, andererseits um „dem Westen“ mal seine Grenzen aufzuzeigen. 

Aus wohlüberlegten Gründen werden weder die USA noch Europa der Ukraine mit militärischen Mitteln im Russland-Konflikt zur Seite stehen. Eine direkte militärische Konfrontation mit dem Atomwaffenstaat Russland scheut die NATO zurecht, denn ein solcher Krieg würde schnell außer Kontrolle geraten, an seinem Ende könnten atomare Verwüstungen in weiten Teilen Europas stehen. Das weiß auch der russische Präsident und deshalb wirken wir wie hilflose Zuschauer, denen gerade die Illusion eines zwar nicht konfliktfreien, aber doch friedlichen Miteinanders in Europa genommen wird.

Mitten aus der Vision eines immer grüner und klimafreundlicher werdenden Europas, dem Streben nach Gendergerechtigkeit und der Suche nach dem angemessenen Sprachgebrauch für die Diversität unserer Gesellschaften schlagen wir hart in einer ganz anderen Realität auf. In ihr geht es nicht um Werte – jedenfalls nicht um die des demokratischen Westens und der Aufklärung, sondern um Macht und um deren weitgehend rücksichtslose Durchsetzung. Das macht uns im wahrsten Sinne des Wortes sprachlos. 

China wird Einigkeit des Westens genau beobachten

Natürlich können und müssen wir jetzt harte Sanktionen gegen Russland ergreifen. Härter und konsequenter als alles, was wir bisher vorstellen konnten. Aber wir ahnen bereits, dass Russland diese Sanktionen bereits in die Kosten seines Krieges „eingepreist“ hat: Weder der Stopp des Erdgasprojekts Nord Stream 2 noch das Einfrieren von Vermögen der russischen Oligarchen oder die Entkoppelung Russlands vom europäischen und amerikanischen Finanzmarkt werden die russische Führung zur Umkehr bewegen.

Sanktionen sind für Russland eine Art „Großmachtsteuer“, die man bereit sein muss zu zahlen, wenn man geopolitisch ein Machtfaktor sein will. Und selbst wenn wir weitergehen und uns vollständig vom russischen Energiemarkt abkoppeln und Russland aus dem internationalen Zahlungsverkehr ausschließen: Nichts davon wird schnell wirken, zumal mit China ein neuer wirtschaftlicher Partner für Russland zur Verfügung steht. 

Eigentlich widerspricht Russlands Invasion in der Ukraine den chinesischen Prinzipien der Nichteinmischung in anderen Staaten – aber so weit, dass es sich an westlichen Sanktionen beteiligen würde, wird das Reich der Mitte nicht gehen. Zu groß ist die geopolitische Rivalität Chinas mit den USA. Im Gegenteil: Aus Sicht der politischen Führung Chinas wird dieser Konflikt eine hohe Aufmerksamkeit erhalten.

Insbesondere mit Blick auf Chinas Anspruch auf Taiwan wird Peking genauestens studieren, ob und wie lange Europa und die USA zusammenstehen oder ob sich möglicherweise irgendwann Risse in dieser Einigkeit beobachten lassen. China will mit Blick auf drohende US-Sanktionen aus dem aktuellen Konflikt zwischen Russland und dem Westen lernen. Zudem ist aus chinesischer Sicht gut, wenn die USA Teile ihrer Kraft wieder auf Europa und auf Russland konzentrieren müssen, weil das zugleich den amerikanischen Fokus auf den Indo-Pazifik behindert. Der Konflikt mit Russland hat also durchaus globale Folgen.

Rückkehr zu militärischer Abschreckung

Trotzdem bleiben Sanktionen richtig, denn sie sind die einzig vorhandene Möglichkeit einer Reaktion auf diesen eklatanten Bruch des Völkerrechts und des Friedens in Europa. Würden wir gar nichts tun, wäre das geradezu eine Einladung an Russland, es demnächst an anderer Stelle erneut zu versuchen. Es dürfte nur die Mitgliedschaft in der NATO sein, die die drei baltischen Republiken davor schützt, das nächste Opfer russischer Großmachtpolitik zu werden. Denn auch umgekehrt scheut Putin die direkte Konfrontation mit dem westlichen Verteidigungsbündnis. Wer in den letzten Jahren an der Sinnhaftigkeit der NATO und des nuklearen Schutzschildes der USA für Europa gezweifelt hat, sollte jetzt eines Besseren belehrt sein. 

So bitter und entsetzlich es ist: Wir sind zurück in einer Zeit, in der wir in Europa auch auf militärische Abschreckung setzen müssen. Russland wird jetzt das erleben, was es angeblich verhindern wollte: Die Stationierung von NATO-Truppenverbänden und modernen Waffensystemen in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten. Denn genau das ist entgegen der russischen Propaganda bislang nicht der Fall. Es grenzen zwar Mitgliedsstaaten der NATO an Russland und doch „steht“ die NATO nicht Truppenverbänden oder Waffensystemen an der Grenze zu Russland.

Beides ist in der NATO-Russland-Grundakte ausgeschlossen, um trotz der Osterweiterung der NATO den Sicherheitsbedürfnissen Russlands entgegenzukommen. Russland hat mit dem Angriff auf die Ukraine diesen und mehrere andere Verträge gebrochen. Die Folge wird sein, dass es wieder wie bis 1989 eine lange Grenze geben wird, in der sich die militärischen Verbände Russlands und der NATO unmittelbar gegenüber stehen. Aus Sicht der Ukraine rächt sich jetzt, dass das Land 2008 nicht in die NATO aufgenommen wurde.

Einigkeit in Europa ist Voraussetzung im Russland-Ukraine-Konflikt

Die wichtigste Voraussetzung, die Europa jetzt braucht, um den Russland-Ukraine-Konflikt durchzustehen, ist Einigkeit. Russland testet uns. Der russische Präsident weiß um die wirtschaftlichen Sorgen in einigen EU-Mitgliedsstaaten, um die Abhängigkeit der deutschen Volkswirtschaft von relativ preiswertem russischen Gas und Öl und er kennt die inneren Spaltungen zwischen West- und Osteuropa. Nach seiner Überzeugung sind die westlichen Demokratien verweichlicht und halten einen harten Kurs gegen Russland nicht lange durch. Wir sollten ihn eines Besseren belehren.

Das beginnt übrigens damit, dass wir uns gegenseitig helfen: zuallererst der Ukraine. Wenn nicht durch die Lieferung von defensiven Waffensystemen, dann aber beim Schutz vor Cyberattacken. Wir sehen zwar derzeit die „gewohnten“ Bilder eines Krieges, aber es ist zu vermuten, dass die hybride Kriegsführung mit Cyberangriffen auf die Infrastruktur des Landes noch weit größere Schäden anrichten wird.

Und wir müssen innerhalb Europas denjenigen helfen, die wirtschaftlich und finanziell schwächer sind und für die Sanktionen gegen Russland negative Folgen im eigenen Land haben werden. Vergleichbar dem European Recovery Programm zum wirtschaftlichen Wiederaufbau Europas nach der Pandemie braucht es gemeinschaftlich finanzierte Hilfen für die schwächeren Mitgliedsstaaten der EU und des westlichen Balkans.

In europäische Souveränität investieren 

Wenn Europa ein ernstzunehmender Gegenspieler gegen die Hegemonialansprüche Russlands sein und zum „globalen Akteur“ werden will, wie es die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen formuliert hat, dann müssen die Mitgliedsstaaten der EU bereit sein, in die europäische Souveränität zu investieren. Dabei geht es nicht zuallererst um den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik oder gar einer europäischen Armee. Denn militärisch ist der Konflikt mit der Nuklearmacht Russland ohnehin nicht zu führen und schon gar nicht zu gewinnen.

Die eigentliche Kraft Europas ist wirtschaftlicher und finanzieller Natur. Den Binnenmarkt zu vertiefen, eine gemeinsame Energie– und Industriepolitik zu entwickeln, die Kapitalmarktunion herbeizuführen und nicht zuletzt die Europäische Währungsunion gemeinsam zu verbürgen und den Euro zu einer internationalen Reservewährung zu entwickeln, sind keine technokratischen Projekte, in deren Mittelpunkt der jeweilige wirtschaftliche Eigennutz der Betroffenen steht. Sondern all das dient der wirtschaftlichen und finanziellen Souveränität Europas, die man gerade jetzt einsetzen muss, um den Preis für weitere militärische Gewaltakte Russlands so hoch wie möglich zu machen.

Deutschland wird Energielieferanten diversifizieren

Das wird manches „über den Haufen“ werfen, was wir uns in Deutschland an finanziellen und investiven Zielen gesetzt haben. Aber harte Sanktionen gegen Russland halten wir gemeinsam nur durch, wenn wir uns auch gegenseitig helfen. Das gilt auch innerstaatlich in der Energiepolitik: Deutschland wird – ganz unabhängig vom Ausgang der Krise mit Russland – seine Energielieferanten diversifizieren.

Der Grund, warum Russland der bevorzugte Energielieferant wurde, ist natürlich der kostengünstige Preis russischer Energierohstoffe. Da die Energiepreise auch ohne die aktuelle Krise mit Russland bereits hoch waren, muss die Bundesregierung Entlastung schaffen, wenn der Konflikt mit Russland die Preise für Öl und Gas noch mehr steigen lässt. Das wird Geld kosten. Geld, das entweder für anderes eingeplant war oder das wir uns am Kreditmarkt leihen müssen. Letzteres ist bei steigenden Zinsen infolge der aktuellen Inflationsentwicklung auch kein einfaches Unterfangen. 

Europa müsse „die Sprache der Macht lernen“, so der Hohe Beauftragte der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, lange vor dem Beginn der Russlandkrise. Davon ist Europa noch weit entfernt. Aber die Erkenntnis, dass Krieg in Europa wieder möglich ist, könnte zum Wendepunkt Europas werden, um bei der anstehenden Neuordnung der Welt ein starker Spieler zu werden statt ein Spielball fremder Mächte.

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