Entsteht mit Italien ein neues rechtes Bündnis in der EU?

Der Legende nach war die Hochzeit der Göttin Thetis und des Helden Peleus das Ereignis, das man nicht verpassen durfte. Alle Götter und Göttinnen gaben sich ein Stelldichein, bis auf eine: Eris, die Göttin der Zwietracht, war nicht eingeladen worden. Aus Wut und Kränkung beschloss sie, sich zu rächen, indem sie einen goldenen Apfel – den berühmten Zankapfel – mit der Aufschrift „Für die Schönste“ in die Mitte der Gäste warf. Diese Handlung führte letztendlich zum Trojanischen Krieg.

Wenn Italien am Sonntag tatsächlich die rechtsextreme Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) unter der Führung von Giorgia Meloni wählt, wird es nach Schweden und der Fidesz in Ungarn die dritte rechtsextreme Regierung in Europa sein. Doch ein Bündnis der drei Regierungen auf EU-Ebene ist unwahrscheinlich, denn die Positionen sind zu verschieden, der Zank zu groß.

Denn auch wenn es unbestreitbar Anlass zur Sorge gibt, darf man nicht vergessen, dass diese politischen Gruppierungen zutiefst spaltend sind: Es gelingt ihnen immer noch nicht, eine homogene Fraktion im Europäischen Parlament zu bilden. Die ECR-Fraktion zählt 63 Abgeordnete, die ID 70, während die EVP 179 Abgeordnete zählt.

Innerhalb der zerstrittenen europäischen Familie der extremen Rechten können die russische Invasion in der Ukraine und die Haltung gegenüber Moskau wie eine Reminiszenz an den Apfel in der Antike erscheinen. Man denke nur an die diametral entgegengesetzten Positionen zwischen der polnischen PiS und Orbáns Fidesz, die dazu beitrugen, Visegrád in die Luft zu sprengen.

Schwierige Entscheidungsfindung

„Zwischen den rechtsextremen Parteien gibt es kein stabiles Bündnis. Das sieht man im Europäischen Parlament, wo die Allianz der extremen und rechtsextremen Rechten immer noch nicht zustande gekommen ist. Es gibt nach wie vor große Unterschiede in Fragen wie Einwanderung oder Russland“, betont Eric Maurice, Leiter des Brüsseler Büros der Robert-Schuman-Stiftung, gegenüber Europe.Table.

„Es wird auch nicht unbedingt ein stabiles Bündnis zwischen den Regierungen (Anm.: die die extreme Rechte in ihren Reihen haben) geben. Zum Beispiel ist es auf der Ebene der Wirtschaftspolitik nicht sicher, dass Schweden die Forderungen Italiens unterstützen wird“, fügt er hinzu.

Ein dritter Aspekt, den der Experte für Europapolitik hervorhebt, ist die Bildung der nationalen Regierungen selbst. „In Schweden und Italien werden Koalitionsregierungen am Werk sein“, das heißt, eine Konstellation, die zu potenziellen Konflikten innerhalb dieser Regierungen führen kann. Das bedeutet, dass es schwierig sein wird, bei den Verhandlungen im EU-Ministerrat eine klare Position dieser Länder zu erhalten, sagt er. Dies würde die Entscheidungsfindung auf EU-Ebene erschweren.

Aus all diesen Gründen hält es der EU-Experte für unwahrscheinlich, dass aus der Asche der Visegrád-Staaten ein neues Bündnis mit Schweden, Italien und Ungarn entstehen wird. Doch das Vakuum, das der Abgang von Mario Draghi hinterlassen wird, wird ohrenbetäubend sein. Italien hat Gewicht im Rat. Das Land stellt 17 Prozent der Industrieproduktion der EU, mehr als jeder andere Mitgliedstaat mit Ausnahme Deutschlands. In einer kürzlich erschienenen Analyse reiben Teresa Coratella und Arturo Varvelli, beide von der Denkfabrik ECFR Rom, Salz in die europäische Wunde, indem sie daran erinnern, dass es der Führung Mario Draghis zu verdanken ist, dass Italien „endlich“ begonnen hat, sein Potenzial auszuschöpfen, indem es seine historischen Probleme angegangen ist.

Paris und Berlin verlieren Verbündeten

„Er brachte die italienische Politik dazu, die Ukraine nach der russischen Invasion voll zu unterstützen, trotz der Schwankungen der öffentlichen Meinung in dieser Frage. Draghi brachte sogar den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz dazu, ihr anfängliches Zögern, die Bewerbung der Ukraine um eine EU-Mitgliedschaft zu unterstützen, zu überwinden. Darüber hinaus spielte er eine wichtige Rolle bei der Formulierung der EU-Sanktionen gegen Russland und, wie wir gesehen haben, in der italienischen und europäischen Energiepolitik. Während der politischen Krise, die schließlich zum Sturz seiner Regierung führte, verbrachte er zwei Tage in Algier, um Alternativen zum russischen Gas zu finden. Dies zeigte den Willen, das nationale Interesse über die Karriere zu stellen, was bei italienischen Politikern immer seltener vorkommt“, schreiben die beiden Wissenschaftler.

Paris und Berlin verlieren also einen wichtigen Verbündeten. Der Sturz der Regierung Draghi sei jedoch ein Akt der Selbstzerstörung seiner Rivalen, so die beiden Forscher, da der ehemalige Gouverneur der Europäischen Zentralbank ein Erbe hinterlassen habe, das nur schwer zu demontieren sein werde. „Sofern populistische und euroskeptische Parteien nicht die Führung übernehmen, wird Draghis politischer Kurs in Bezug auf Russland, die Ukraine, die transatlantischen Beziehungen und die EU die bevorstehenden schwierigen Zeiten wahrscheinlich überleben – nicht zuletzt aufgrund des Mangels an glaubwürdigen Alternativen“. Nicht zuletzt aufgrund der tiefen internen Spaltungen der extrem rechten und rechtsextremen Formationen.

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