Kurz vor Ende von Angela Merkels Kanzlerschaft analysieren Piotr Buras und Pawel Zerka von der Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR) die Sicht der Polen auf Deutschland. Die Skepsis, dass das westliche Nachbarland erfolgreich europäische Interessen verteidigen kann, sei groß.
Die Ära von Bundeskanzlerin Merkel geht zu Ende und damit auch eine wichtige Phase in den deutsch-polnischen Beziehungen. Merkel hat in Deutschland fast während der gesamten Zeit unserer EU-Mitgliedschaft regiert und dabei fast ebenso lange mit der Regierung der Bürgerplattform zusammengearbeitet (und gestritten) wie mit der Regierung von Recht und Gerechtigkeit (PiS).
Die Beziehungen änderten sich je nach politischer Lage in Polen, doch Bundeskanzlerin Merkel selbst genoss Respekt – selbst in Kreisen, die alles andere als begeistert von Berlin waren. Obwohl ihre Bilanz in den polnisch-deutschen Beziehungen von der Nord-Stream-2-Frage überschattet wurde, wurde sie für ihre Sorge um die europäische Einheit in den meisten anderen Angelegenheiten geschätzt. Dazu zählten die Sanktionen gegen Russland nach der Annexion der Krim, ihre Glaubwürdigkeit in Bezug auf Werte (in liberalen Kreisen) und ihre fehlende Bereitschaft, sich in Konflikte hineinziehen zu lassen. Selbst Jaroslaw Kaczynski ging so weit zu sagen, dass Merkel die beste Wahl für Polen sei.
Das positive Image der Bundeskanzlerin in politischen Kreisen und Eliten spiegelt sich jedoch nur am Rande in der Haltung der polnischen Öffentlichkeit gegenüber Deutschland wider. Wie eine vom European Council on Foreign Relations (ECFR) in Auftrag gegebene Umfrage von Ende Mai und Anfang Juni zeigt, liegen die Polen deutlich hinter den anderen Europäern, wenn es um das Vertrauen in Deutschland und sogar um die Einstellung zu Angela Merkel selbst geht.
Antideutsche Propaganda trägt Früchte
Während in anderen Ländern die Ära Merkel die Glaubwürdigkeit Deutschlands und die Überzeugung gestärkt hat, dass man auf Berlin als potenzielle Führungsmacht der EU zählen kann und sollte, ist diese Haltung in Polen viel weniger verbreitet. Man kann darin die Folgen des Streits um Nord Stream 2 sehen, der sich in den letzten Monaten zugespitzt hat, oder das Echo historischer Ereignisse. Die treffendere Vermutung scheint jedoch zu sein, dass die offen antideutsche Propaganda Früchte getragen hat, die die nationalen Medien und die Rhetorik der Machthaber beherrscht.
Die Polen glauben auch weniger als andere Europäer, dass die Deutschen in der Lage und willens sind, europäische Interessen zu verteidigen. Fast ein Viertel (23 Prozent) vertraut ihnen in dieser Hinsicht in keinem Bereich. Damit ist das Misstrauen deutlich höher als im Durchschnitt der anderen elf untersuchten Länder. In keinem anderen Land ist diese Skepsis so weit verbreitet. Nur wenige Polen glauben, dass die deutsche Führung die europäischen Interessen im Umgang mit Russland oder China verteidigen kann. Aber auch in anderen Bereichen, wie der Wirtschaftspolitik, stehen die Polen der deutschen Führung distanzierter gegenüber als andere Europäer.
Außerdem glauben 27 Prozent der Polen, dass Deutschland in Zukunft nationalistischer werden wird, während nur jeder Fünfte optimistisch ist, dass Deutschland in den kommenden Jahren anderen Europäern mehr helfen wird. So gehören wir zu den wenigen Ländern (neben Italien und Österreich), in denen die Überzeugung, dass Deutschland den Weg des Nationalismus gehen wird, viel verbreiteter ist als der Glaube an die deutsche Solidarität.
Besonders tiefe Unterschiede sind jedoch in Polen selbst zu beobachten – zwischen den Wählern der politischen Parteien. Hier gibt es keine Überraschungen. Die Wähler der PiS und der Konföderation stehen Deutschland und Bundeskanzlerin Merkel besonders skeptisch gegenüber. Auf der anderen Seite sehen die Wähler der bürgerlichen Koalition, aber auch anderer Parteien der demokratischen Opposition, in Deutschland einen grundsätzlich verlässlichen Partner und eine potenzielle Führungsmacht in Europa. Der einzige Konsens besteht in der Politik gegenüber China und Russland, wo das Vertrauen in Deutschland unabhängig von den Parteipräferenzen sehr gering ist.
Bitteres Ende von Merkels Regierungszeit
Antideutsche Propaganda ist seit Langem eines der bevorzugten Instrumente der PiS in der Innenpolitik. Beispiele sind der „Großvater aus der Wehrmacht“, die Frage der Wiedergutmachung oder der Mythos, dass Merkel Flüchtlinge nach Europa bringt. Meinungsumfragen zeigen, dass die Abneigung oder zumindest das Misstrauen gegenüber Deutschland zu einem der wichtigsten Identitätsmerkmale für die Wählerschaft der polnischen Rechten geworden ist.
Die andere Seite der Medaille ist das ausgeprägte Vertrauen in den westlichen Nachbarn im Rest der polnischen Gesellschaft. Es scheint, dass der Streit über Deutschland ein fester Bestandteil der polnischen politischen Kultur bleiben wird, und die Versuchung, die „deutsche Karte“ zu spielen, eine ihrer Erscheinungsformen ist.
Die Ära Merkel in den deutsch-polnischen Beziehungen endet mit einem Gefühl der Verbitterung, der Enttäuschung und der verpassten Chancen. Ihre Symbole sind die abgesagten Regierungskonsultationen, die Durchsetzung der Gaspipeline Nord Stream 2 und die fehlende Zeit im Kalender von Präsident Duda für ein Treffen mit Merkel während ihres vermutlich letzten Besuchs als Kanzlerin in Warschau.
Die polnischen und deutschen Führungseliten haben sich wenig zu sagen, und die Bedeutung der Beziehungen zwischen Warschau und Berlin für die Europäische Union ist heute gleich null. Dies ist ein bitteres Ende der Herrschaft Merkels, und paradoxerweise wird Polen wahrscheinlich lange auf einen anderen Kanzler warten müssen, der den Beziehungen zu Polen ebenso viel Bedeutung beimisst.
Der Artikel ist zuerst am 15. September 2021 in der Tageszeitung Gazeta Wyborcza erschienen.