Angela Merkels Rückzug: Roms europäischer Moment?

Von Arturo Varvelli
Arturo Varvelli, Leiter des ECFR-Büros in Rom: Deutschland wird in Italien überaus skeptisch beobachtet: Angela Merkel ist populär, doch es ist ungewiss, wie die deutsche Politik nach ihr aussieht.
Arturo Varvelli ist Leiter des ECFR-Büros in Rom.

Das Ende der letzten Amtszeit von Angela Merkel bedeutet den Verlust einer charismatischen europäischen Führungspersönlichkeit, der es gelungen ist, die Europäische Union durch einige ihrer kritischsten historischen Momente zu führen.

Selbst in den letzten Monaten ihrer Amtszeit machte Merkel in den schwierigen Phasen der Pandemie und während der europäischen Impfkampagne eine durchschlagskräftige Politik. Eine in Italien (und 11 anderen europäischen Ländern) durchgeführte Umfrage des European Council on Foreign Relations (ECFR) zeigt, dass die Italiener Merkel im Allgemeinen als integrierende Kraft und verlässlichen Partner sehen. Auf die hypothetische Frage, wen sie zum „Präsidenten der EU“ wählen würden, wenn Merkel und Macron die einzigen Kandidaten wären, würde Merkel in Italien klar gewinnen (37 Prozent gegenüber acht Prozent für Macron).

Die Nach-Merkel-Ära könnte jedoch auch eine Chance für Italien darstellen. Die Anwesenheit von Mario Draghi – einer auf europäischer Ebene anerkannten und respektierten Persönlichkeit – im Palazzo Chigi könnte möglicherweise eine stärkere italienische Rolle in der EU und eine andere Konfiguration der Kräfte in Europa bewirken.

Rom befürchtet, dass der europäische Integrationsprozess der letzten Jahre, der in gewissem Maße von Merkels Deutschland vermittelt wurde, allmählich schwächer wird. Die neuen politischen Gleichgewichte, die sich aus den deutschen Wahlen ergeben werden, könnten dazu führen, dass sich Berlin mehr auf seine eigenen nationalen Interessen konzentriert als auf seine Rolle als europäische Führungsmacht.

Die italienische Regierung fürchtet insbesondere, dass Deutschland wieder zu einer reinen Wirtschaftsmacht werden könnte. Zu einem Land, das sich mehr auf die Staatsschulden einiger europäischer Partner konzentriert als auf die Suche nach gemeinsamen Lösungen für gemeinsame Probleme, wie z.B. einen durch ein Anleiheprogramm gestützten Konjunkturfonds.

Italiener erwarten ein nationalistischeres Deutschland

Laut der ECFR-Umfrage scheinen die Italiener zu erwarten, dass Deutschland nach dem Ende der derzeitigen Kanzlerschaft wieder nationalistischer und weniger pro-europäisch werden könnte. Italien ist sogar das Land, in dem die meisten Befragten glauben, dass Deutschland in den nächsten zehn Jahren nationalistischer werden wird: 37 Prozent der Befragten äußerten diese Meinung, gegenüber 25 Prozent in den anderen 11 befragten Ländern.

Italien fürchtet außerdem, dass die Europäische Zentralbank (EZB), die seit Jahren im Visier eines Teils der deutschen Medien steht, erneut unter Druck gesetzt wird, sich auf eine strengere statt auf eine expansive Politik auszurichten. Ein großer Teil der deutschen Politiker scheint eine in Deutschland weit verbreitete These zu bestätigen: Die Negativzinsen der EZB sind verfassungswidrig, sie schaden deutschen Anlegern und Rentnern.

Daher sollte die Bundesbank beschließen, einzugreifen und ein Veto einzulegen. Diese deutsche Haltung könnte zur negativen Wahrnehmung Deutschlands in einem großen Teil der italienischen Öffentlichkeit beitragen. Auch wenn die Italiener der deutschen Führung in den Bereichen Wirtschaft und Finanzen mehr Vertrauen entgegenbringen (24 Prozent) als in den anderen Politikbereichen, ist dies immer noch der niedrigste Wert unter den 12 untersuchten Ländern.

Als ob Europa vor zehn Jahren stehen geblieben wäre

Auf internationaler Ebene haben die Gefahr einer rigideren deutschen Haltung in Wirtschaftsfragen und der Niedergang von Merkels Führungsrolle bereits zu einem wichtigen Ergebnis geführt. Draghi hat begonnen, Macrons Frankreich für die Nach-Merkel-Ära als Gegengewicht zur unberechenbaren neuen deutschen Führung zu betrachten. Die Beziehungen zwischen Italien und Frankreich scheinen die besten seit 1945 zu sein. Sowohl Draghi als auch Macron sind ehemalige Investmentbanker, Befürworter der EU und einer marktgesteuerten Wirtschaft – und sie verbindet eine lange Freundschaft.

Es ist jedoch nicht nur die persönliche Beziehung, die eine neue Achse Rom-Paris innerhalb der EU definiert. Wie es ein kürzlich erschienener Politico-Artikel dargelegt, benötigen sowohl Italien als auch Frankreich eine aktivere EU als Lösung für ihre internen Probleme. Beide wissen, dass die Zeit zum Handeln jetzt gekommen ist, wenn Deutschland seine Führung wechselt. Die Glaubwürdigkeit von Draghi ist hoch; Macron ist noch nicht in den Wahlkampf eingetreten.

Italien würde erwarten, dass die EU entschlossener auf den „Aufruf zu den Waffen“ der Regierung Biden gegen China reagiert, das als „strategischer Rivale“ des Westens wahrgenommen wird. Das Interview, das Armin Laschet – einer von Merkels möglichen Nachfolgern – im Juni der Financial Times gegeben hat, deutet jedoch darauf hin, dass Berlin auch nach Merkels Ausscheiden aus dem Amt weiterhin eine eher zweideutige Haltung gegenüber China und Russland vertreten wird.

Aus italienischer Sicht scheint sich Deutschland so zu verhalten, als ob Europa vor zehn Jahren stehen geblieben wäre und sich nicht an der Wiederbelebung eines Wettbewerbs der Großmächte beteiligen würde. Draghi ist sich bewusst, dass es in turbulenten Zeiten wie diesen auch an ihm liegen wird, die Welt wissen zu lassen, dass Europa handlungsfähig ist. Kein leichtes Ziel für ein Land, das in den letzten Jahrzehnten wenig Geschick in der Außenpolitik und wenig Engagement für Europa gezeigt hat.

Der Rückzug der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ist daher eine Gelegenheit für Draghi, die künftige Politik Europas zu gestalten.

Arturo Varvelli leitet das Büro des European Council on Foreign Relations (ECFR) in Rom.
Der Artikel ist zuerst am 17.September 2021 in Domani erschienen.

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