- Von der Leyens State of the EU-Rede
- Technologische Souveränität durch European Chips Act
- Terminvorschau
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knapp 60 Minuten Zeit zum Stricken hatte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Mittwochmorgen. Währenddessen hielt ihre Chefin nur wenige Meter entfernt im EU-Parlament in Straßburg die wichtigste Rede des Jahres.
Statt zu stricken, haben wir uns Ursula von der Leyens State of the EU-Rede (SOTEU) genau angeschaut und analysieren in der heutigen Ausgabe die wesentlichen Ankündigungen. Wir schauen auch darauf, was nicht erwähnt wurde.
Der geplanten European Chips Act wurde erwähnt. Er soll Europa technologische Souveränität bringen und ist die Antwort auf ähnliche Initiativen in den USA und China. Till Hoppe hat sich die wichtigsten Elemente und die Reaktionen angeschaut. Eins vorweg: Die Erwartungen an das Gesetzesvorhaben sind riesig.
Neben der SOTEU-Rede wurde in Straßburg gestern auch aktive Politik gemacht, wie Jasmin Kohl berichtet. Die Blue Card-Richtlinie soll das Erteilen einer Arbeitserlaubnis für Nicht-EU-Bürger erleichtern.
Zu guter Letzt hat Charlotte Wirth noch einen etwas anderen Blick auf die SOTEU-Rede, im Apéropa, am Ende des heutigen Europe.Table.
Lukas Scheid
Analyse
Chips: Technologische Souveränität per Gesetz
Industriepolitik galt in Europa lange als verpönt – jedenfalls außerhalb Frankreichs. Das hat sich gründlich geändert, wie Peter Altmaier am Mittwoch zufrieden feststellte: Er sei „sehr erfreut“, dass über die Notwendigkeit von Industriepolitik auch im Wahlkampf „Konsens“ herrsche. Für seine Industriestrategie hatte der Bundeswirtschaftsminister 2019 noch verbal Prügel kassiert.
Seither hat sich auch die EU-Kommission weitgehend vom Mantra vollständig freier Märkte verabschiedet. Das neue Leitmotiv lautet: technologische Souveränität. Deutlich wird das im „Europäischen Chips-Gesetz“, das Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der EU ankündigte.
Europa hänge von Hochleistungschips aus Asien ab, warnte von der Leyen angesichts der Lieferengpässe in mehreren Branchen. Dies sei nicht nur ein Problem der Wettbewerbsfähigkeit, sondern eben auch der technologischen Souveränität. „Lassen Sie uns unsere ganze Energie darauf richten“, forderte die Kommissionspräsidentin.
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