- Interview mit dem luxemburgischen Energieminister Claude Turmes
- Digitalstrategie der EU: Die Daten-Wette
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los geht’s: Ab sofort werden wir Sie an dieser Stelle über die große Transformation Europas informieren. Ich heiße Sie herzlich willkommen am Europe.Table.
Die beiden in Regulierung gegossenen Megatrends Klimaschutz und Digitalisierung werden nahezu alle Bereiche in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft berühren. Und in vielen Organisationen dabei Spuren hinterlassen. In manchen auch tiefe.
Beispiel „Fit for 55“: Kurz vor der Sommerpause hat die EU-Kommission gleich zwölf Klimagesetze auf einmal vorgelegt. Im Interview mit Charlotte Wirth erklärt Luxemburgs Energieminister Claude Turmes, ein erfahrener Strippenzieher der Brüsseler Politik, welche Elemente er für geboten hält – und welche er unbedingt verhindern will.
Viel diskutiert wird auch über die Brüsseler Pläne, die Digitalriesen zu zähmen. Um selbst erfolgreich zu sein, brauchen die hiesigen Unternehmen aber mehr: einen funktionierenden Markt für Daten, wie Falk Steiner aufzeigt.
Wir werden im August, in der Beta-Phase von Europe.Table, mehrmals wöchentlich über die Regulierungsvorhaben berichten. Ab September, wenn die Brüsseler Sommerpause endet, wird die Redaktion Sie jeden Werktag aktuell und exklusiv aus Brüssel, Berlin und weiteren europäischen Zentren informieren. Dann werden wir auch regelmäßig einen Überblick bieten, welche Legislativvorhaben vor wichtigen Schritten im Gesetzgebungsprozess stehen.
Wenn Ihnen der erste Europe.Table gefällt – empfehlen Sie uns bitte weiter. Und schreiben Sie mir gerne, was wir besser machen können: till.hoppe@table.media
Till Hoppe
Analyse
„Wir werden versuchen, Allianzen dagegen zu schmieden“
Um die Europäischen Klimaziele zu erreichen arbeitet die EU derzeit an der Novellierung und Einführung zahlreicher Regularien. Darunter ein neues und äußerst umstrittenes Emissionshandelssystems (ETS) für Straßenverkehr und Gebäude, Teil des Klimaschutzpakets „Fit for 55„. Ab 2025 soll es eine CO2-Bepreisung von Kraft- und Brennstoffen geben – Sprit und Heizöl werden nach und nach teurer. Das schüre soziale Ungleichheiten, die auf EU-Ebene kaum kompensiert werden können, warnen Kritiker.
So auch der Luxemburger Energieminister Claude Turmes, der im Interview mit dem Europe-Table bereits Widerstand gegen die Pläne ankündigt. Der frühere Europaparlamentarier kennt das anstehende Verhandlungsspiel bestens – er war in der vergangenen Wahlperiode energiepolitischer Sprecher der Grünen und Berichterstatter des Europaparlaments für die Energieunion. 2018 wechselte er in die Luxemburger Regierung.
Herr Turmes, was stört Sie am neuen Emissionshandelssystem für Gebäude und Verkehr?
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