Zum Inhalt springen
  • Aktuelle Themen
    • Ukraine
    • Russland
    • Energie
    • Erdgas
  • International
    • Europapolitik
    • Deutschland
    • USA
    • Frankreich
    • China
    • Russland
    • Polen
  • Digitale Welt
    • Digitalisierung
    • Digitalpolitik
    • Daten
    • Datenschutz
  • Technologische Innovation
    • Technologie
    • Künstliche Intelligenz
    • Cybersicherheit
    • Plattformen
    • Chips
    • Mobilität
    • Automobilindustie
  • Energiezukunft
    • Energie
    • Energiepolitik
    • Energiepreise
    • Energiewende
    • Erneuerbare Energien
  • Klima & Umwelt
    • Klimaschutz
    • Klimapolitik
    • Klimaziele
    • Green Deal
    • Nachhaltigkeit
    • Emissionen
    • Emissionshandel
  • Handel & Finanzen
    • Handel
    • Finanzen
    • Finanzpolitik
  • Beliebte Kategorien
    • Analyse
    • News
    • Standpunkt
    • Heads
    • Ältere Ausgaben
  • Europe.Table
    • Über uns: Europe.Table
    • Konferenzen & Veranstaltungen
  • Table.Media
    • Table.Media
    • Table.Media – das Entscheiderverzeichnis
    • Karriere
    • Impressum
    • Kontakt
    • Datenschutzerklärung
    • AGB
Table.Media Logo
  • Analyse
  • News
  • Standpunkt
  • Heads
  • Ältere Ausgaben
Login Kostenlos testen
Logout
  • auf Facebook teilen
  • auf Twitter teilen>
  • auf LinkedIn teilen
  • auf Xing teilen
  • per E-Mail teilen
  • auf WhatsApp teilen
Europe.Table #9 / 24. August 2021

Chinas Datenschutz-Gesetz und die EU + Debatte um ETS für Gebäude + CO2-Steuer in der Luftfahrt

Logo Table.Media
Decision Brief
Sie lesen die Preview-Ausgabe.
Zur vollständigen Ausgabe.

Zur englischen Ausgabe.
  • Was Chinas Datenschutz-Gesetz für die EU bedeutet
  • ETS für Gebäude stößt auf Widerstand
  • Ukraine: Altmaiers vage Versprechungen für eine grüne Kooperation
  • Adair Turner im Standpunkt: „Luftfahrtbranche sollte CO2-Bepreisung begrüßen“
Liebe Leserin, lieber Leser,

auf dem Papier erinnert das neue Datenschutzrecht in China stark an das EU-Vorbild, die Datenschutz-Grundverordnung. In der Praxis dürfte das PIPL-Gesetz europäischen Unternehmen in der Volksrepublik das Leben eher schwieriger machen, analysiert Falk Steiner: Sie müssen neue Vorschriften beachten, der Datentransfer mit der Zentrale in Europa wird aber kaum erleichtert. Denn die rechtsstaatlichen Mängel in China verhindern eine Anerkennung der Regeln durch EU-Kommission und EuGH.

Angesichts zunehmender Wetterextreme gilt die Maxime: Jede eingesparte Tonne CO2 hilft. Viel Treibhausgas einsparen lässt sich beim Heizen und Kühlen von Gebäuden und im Flugverkehr. Nur wie, darüber streiten Gelehrte und Betroffene. Besonders der geplante Emissionshandel für den Gebäudesektor erregt die Gemüter, wie Timo Landenberger beschreibt. Der frühere Klimaberater der britischen Regierung Adair Turner wiederum fordert die Airlines im heutigen Standpunkt auf, ihren Widerstand gegen die CO2-Bepreisung aufzugeben.

Ihr
Till Hoppe
Bild von Till Hoppe

Analyse

Was Chinas neues Datenschutz-Gesetz für die EU bedeutet

Ein Jahr lang hat die Volksrepublik an einem Datenschutzrecht gearbeitet, nun wurde es offiziell verabschiedet. Das PIPL ähnelt der EU-Datenschutzgrundverordnung – in der Praxis wird es das Chinageschäft europäischer Unternehmen weiter erschweren.

Von
Falk Steiner
Bild von Falk Steiner

Nun hat China den USA etwas voraus: ein nationales Datenschutzrecht. Das Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (PIPL) wurde am Freitag vom Volkskongress verabschiedet und setzt der Erhebung, Verwendung und Weitergabe von Daten formal enge Grenzen (hier die englischsprachige Übersetzung des Gesetzes durch das Stanford DigiChina-Projekt).

Das Gesetz tritt bereits Anfang November in Kraft und ist ein weiterer Baustein im Bemühen der Volksrepublik, die Macht der inländischen Tech-Unternehmen zu beschneiden. Ende Juni hatte der Volkskongress ein neues Datensicherheitsrecht mit umfangreichen Lokalisierungspflichten beschlossen, vor wenigen Tagen erst wurde ein Gesetzentwurf zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs im Internet vorgestellt.

Und auch im Wettbewerbsrecht hat die Führung in Peking den Kurs deutlich verschärft – Indizien dafür, dass der Staats- und Parteiführung die faktische Macht der Unternehmen missfällt. Zugleich wuchs der Regulierungsdruck, denn das Geschäftsgebaren in China ist sehr viel rustikaler und verbraucherfeindlicher als in anderen Teilen der Welt. Auch geostrategisch sind die aktuellen Vorstöße bemerkenswert: China kann in der Diskussion nun darauf verweisen, dass es umfangreiches kodifiziertes Recht gibt – und das auf einem zumindest theoretisch vergleichsweise hohen Standard.

  • China
  • Daten
  • Datenschutz
  • Digitalisierung
  • Digitalpolitik
  • PrivacyShield

Jetzt weiterlesen

Erhalten Sie 30 Tage kostenlos Zugang zum Decision Brief und lesen Sie diesen und täglich weitere neue Qualitätsnachrichten.

Kostenlos testen

Sie sind bereits Gast am Europe.Table? Jetzt einloggen

Folgen Sie uns
  • folgen
  • folgen
  • Über uns: Europe.Table
  • Konferenzen & Veranstaltungen
  • Archiv
  • Table.Media
  • China.Table
  • Bildung.Table
  • 100Headlines.Table
  • Table.Heads – Das Entscheiderverzeichnis
  • Karriere
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • AGB
Table.Media Logo © 2022 Table Media GmbH
Seien Sie unser Gast am Europe.Table. Jetzt kostenlos testen, ohne automatische Verlängerung.
Kostenlos testen