Jens Gieseke ist „leidenschaftlicher Fahrradfahrer“. Aus dem Emsland stammend, wo alles flach und überschaubar ist, ist dies sein bevorzugtes Fortbewegungsmittel. „Übrigens ohne E-Motor, nur mit eigener Muskelkraft“, betont der fahrradpolitische Sprecher der CDU/CSU im Europaparlament.
Als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Tourismus (TRAN) ist Mobilität sein Hauptthema. Und das beschäftigt ihn schon seit seinem Jurastudium, bei dem es ihn auch nicht an einem Ort hielt. Er studierte in Osnabrück, Lausanne, Genf und Freiburg. „Mobilität und Studium gehörten für mich immer schon zusammen“, sagt Gieseke.
E-Fuels als Alternative zu Elektroautos
Nach dem 1. Staatsexamen arbeitet er ein Jahr lang als wissenschaftlicher Mitarbeiter für das Europäische Parlament in Straßburg. Nach dem 2. Staatsexamen zieht es ihn nach Brüssel, wo er verschiedene EU-Jobs innehat. Seit 2014 ist er Abgeordneter im Europäischen Parlament.
Im Verkehrsausschuss begleitet er die Debatte für die Verordnung über die Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFIR) und die CO2-Flottenregulierung als Schattenberichterstatter der EVP. Den Vorschlag der Kommission, für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge eine 100-Prozent-Reduktion der CO2-Emissionen bis 2035 einzuführen, hat das Parlament zu Giesekes Bedauern übernommen. Er hätte das „faktische Verbrenner-Verbot“ gerne verhindert, konnte sich aber nicht durchsetzen.
Gieseke findet: Wenn nachweislich alternative Antriebsformen produziert werden könnten, die ebenfalls CO2-neutral wären, müsse man diesen eine Chance geben. „Dazu gehören für mich auch E-Fuels.„
Vor der Abstimmung im Parlament warb Gieseke für eine freiwillige Anrechnung für synthetische Kraftstoffe, die im Plenum eine Mehrheit jedoch knapp verfehlte. Bei diesem System können sich Hersteller für die eigenständige Produktion von erneuerbaren Kraftstoffen entsprechende Gutschriften auf ihre CO2-Flottengrenzwerte anrechnen lassen.
Das Parlament beschließe zwar mehr erneuerbare Kraftstoffe auf Wasserstoffbasis, aber spreche sich gleichzeitig gegen Verbrennermotoren aus. „Das ist natürlich keine kohärente Politik“, kritisiert Gieseke. Man müsse beide Konzepte schon zusammenführen, idealerweise mit einem stärkeren technologieneutralen Ansatz. „Ich bin nicht in die Politik mit der Vorstellung gegangen, Dinge zu verbieten, sondern idealerweise einen Rahmen zu setzen, der Wettbewerb um die beste Technologie ermöglicht“, erklärt er.
„Elektroautos werden künstlich bevorzugt“
E-Fuels seien in der Bilanz CO2-neutral und können aufgrund von erneuerbaren Energien produziert werden. „In gewisser Weise werden Elektroautos künstlich bevorzugt“, meint Gieseke. Bei ihnen würden vorgelagerte CO2-Emissionen ignoriert. Wenn es nach Gieseke geht, sollten solche Entscheidungen aber nicht vom Gesetzgeber, sondern vom Markt kommen.
„Ich bin nicht gegen Elektromobilität, aber es muss nicht zwingend alles elektrisch fahren, wenn es unterschiedliche Bedürfnisse gibt“, sagt Gieseke. Konkret arbeitet er daran, sein Anrechnungsverfahren für synthetische Kraftstoffe weiterhin einzubringen. „Damit wir am Ende nicht über Wünsche reden, sondern über gesetzliche Realität und Umsetzung, um diese Anrechnung tatsächlich legislativ zu verankern.“ Die Möglichkeit dafür hat er im derzeit laufenden Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission, wo die Überarbeitung der CO2-Flottengrenzwerte final verhandelt wird. Allerdings müsste die Kommission dafür zeitnah einen entsprechenden regulatorischen Vorschlag machen. Livia Hofmann