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Elternzeit in Chinas Provinzen

Von Qian Zhou, Dezan Shira

Kinderbetreuungsurlaub (oder Elternurlaub) ist ein bezahlter oder unbezahlter Urlaub, der Arbeitnehmern für die Betreuung und/oder Unterstützung ihrer Kinder unter einem bestimmten Alter gewährt wird. Obwohl es dieses sozialpolitische Angebot in anderen Ländern schon seit Jahren gibt, ist der Erziehungsurlaub in China sehr neu und wurde erst vor kurzem eingeführt, um dem wachsenden demografischen Ungleichgewicht entgegenzuwirken und die Geburtenrate zu erhöhen.

In diesem Artikel geben wir einen Überblick über die Einführung des Themas in der Politik Chinas, fassen die jüngsten Entwicklungen in den verschiedenen Regionen Chinas zusammen und erläutern, wie der Kinderbetreuungsurlaub in der Praxis umgesetzt werden soll.

Die Einführung von Elternurlaub in China

Am 9. Mai 2019 hat der Staatsrat die Leitlinien zur Verbesserung der Betreuungsdienste für Säuglinge und Kinder unter drei Jahren herausgegeben, in denen die Kommunalverwaltungen aufgefordert werden, in ihrem Zuständigkeitsbereich ein Pilotprojekt für Kinderbetreuungsurlaub durchzuführen. Damit soll die häusliche Kinderbetreuung stärker gefördert werden.

In der Folgezeit begannen mehrere Regionen, die Einführung von Kinderbetreuungsurlaub zu erproben, darunter die Stadt Xianing in der Provinz Hubei, die Stadt Dalian in der Provinz Liaoning und die Provinzen Guangdong, Fujian und Ningxia. Zu dieser Zeit wurden die Arbeitgeber jedoch nur ermutigt, ihren Mitarbeitern Kinderbetreuungsurlaub zu gewähren, bis das Kind ein bestimmtes Alter erreicht hatte, sie waren jedoch nicht dazu verpflichtet, dies zu tun.

Dann kündigte China im Mai 2021 die Drei-Kind-Politik an und aktualisierte im August 2021 sein Gesetz über Bevölkerung und Familienplanung. Letzteres sieht vor, dass der Staat die Einrichtung von Kinderbetreuungsurlauben unterstützt, wenn die Bedingungen dies zulassen. Dies wird als ein stärkerer und übergeordneter Indikator für die Entschlossenheit Chinas verstanden, sein Kinderbetreuungssystem zu verbessern und politisch aktiv zu werden.

In den folgenden Monaten änderten immer mehr Provinzen ihre Bevölkerungs- und Familienplanungsvorschriften. Sie legten fest, dass beide Elternteile, die rechtmäßig ein Kind bekommen, Anspruch auf einen bestimmten Betrag an bezahltem Erziehungsurlaub pro Jahr haben, bis ihr Kind ein bestimmtes Alter erreicht. Das heißt, in diesen Regionen ist der bezahlte Erziehungsurlaub zu einem gesetzlichen Anspruch der Arbeitnehmer geworden, der gewährt werden muss, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind.

Es ist jedoch zu beachten, dass nicht alle Provinzen den Erziehungsurlaub zur Pflicht gemacht haben. Jiangsu und Jilin haben ihre Verordnungen zur Bevölkerungs- und Familienplanung zwar geändert, aber die Verordnung von Jiangsu sieht nur vor, dass die Umsetzung des Systems des Kinderbetreuungsurlaubs gefördert wird und die konkreten Umsetzungsmaßnahmen von der Volksregierung der Provinz formuliert werden. Die Verordnung von Jilin enthält dagegen nur eine „Ermutigungsklausel“: Sie unterstützt die Einführung von Kinderbetreuungsurlaub in Regionen, in denen die Bedingungen dies zulassen.

Wie lange dauert der Kinderbetreuungsurlaub in China?

Ähnlich wie viele andere kinderbezogene Freistellungen wird auch der Erziehungsurlaub von den lokalen Regierungen verwaltet. Um zu wissen, wie lange der Erziehungsurlaub in China dauert, müssen wir uns die entsprechenden Vorschriften in den einzelnen Provinzen genauer ansehen.

Mit Stand vom 2. Dezember 2021 haben 20 Provinzen ihre Verordnungen zur Bevölkerungs- und Familienplanung angepasst, von denen 18 Provinzen die Dauer des Erziehungsurlaubs festgelegt haben.

Sowohl Peking als auch Shanghai sehen vor, dass jedes Paar fünf Tage Erziehungsurlaub pro Jahr in Anspruch nehmen kann, bis das Kind drei Jahre alt ist. In Peking wurde darüber hinaus festgelegt, dass ein Paar insgesamt nicht mehr als 10 Arbeitstage Kinderbetreuungsurlaub pro Jahr nehmen kann.

In den Provinzen Anhui und Chongqing wurde das Höchstalter der Kinder für den Erziehungsurlaub auf sechs Jahre angehoben. Gemäß der Verordnung über Bevölkerungs- und Familienplanung in Anhui erhält jeder Elternteil 10 Tage Erziehungsurlaub pro Jahr, bis sein Kind sechs Jahre alt ist. Die Regelung in Chongqing ist flexibler und erlaubt eine von zwei Optionen:

  • Nach Ablauf des Mutterschafts- oder Vaterschaftsurlaubs können beide Elternteile mit Zustimmung des Arbeitgebers Kinderbetreuungsurlaub nehmen, bis das Kind ein Jahr alt ist; oder
  • beide Elternteile können jedes Jahr fünf bis zehn Tage Erziehungsurlaub nehmen, bis das Kind sechs Jahre alt ist.

In anderen Provinzen sind die überarbeiteten Verordnungen zur Familienplanung noch nicht verabschiedet worden, aber einige Regionen haben überarbeitete Entwürfe ihrer lokalen Bevölkerungs- und Familienplanungsverordnungen veröffentlicht, um die Öffentlichkeit um Stellungnahme zu bitten. So plant Shaanxi, jedem Elternteil mindestens 30 Tage Kinderbetreuungsurlaub pro Jahr zu gewähren, bis das Kind drei Jahre alt ist. Hainan plant zwei Optionen für den Kinderbetreuungsurlaub: Die Arbeitgeber werden ermutigt, jedem Elternteil zehn Tage Kinderbetreuungsurlaub pro Jahr zu gewähren, bis das Kind drei Jahre alt ist, oder jedem Elternteil eine Stunde Kinderbetreuungsurlaub pro Tag zu gewähren, bis das Kind drei Jahre alt ist.

Kinderbetreuungsurlaub in relevanten Provinzen

  • Anhui 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 6 Jahre alt ist (1. Januar 2022)
  • Beijing 5 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (26. November 2021)
  • Chongqing 5-10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 6 Jahre alt ist, oder ein Elternteil nimmt nach Ablauf des Mutterschafts- oder Vaterschaftsurlaubs Kinderbetreuungsurlaub, bis das Kind 1 Jahr alt ist (vorbehaltlich der Zustimmung des Arbeitgebers) (25. November 2021)
  • Gansu 15 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (26. November 2021)
  • Guangdong 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (1. Dezember 2021)
  • Guizhou 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (1. Oktober 2021)
  • Hebei 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (23. November 2021)
  • Heilongjiang 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (1. November 2021)
  • Henan 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres des Kindes (27. November 2021)
  • Hubei 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres des Kindes (26. November 2021)
  • Jiangxi 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (29. September 2021)
  • Ningxia 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (30. November 2021)
  • Qinghai 15 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (26. November 2021)
  • Shanghai 5 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (25. November 2021)
  • Shanxi 15 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (29. September 2021)
  • Sichuan 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (29. September 2021)
  • Tianjin 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (29. November 2021)
  • Zhejiang 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (25. November 2021)
  • Liaoning 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (26. November 2021)
  • Hainan 11 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (Entwurf)
  • Shaanxi 30 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist, oder 1 Stunde/Tag für jeden Elternteil, bis das Kind 1 Jahr alt ist (Entwurf)
  • Shandong 10 Tage/Jahr für jeden Elternteil, bis das Kind 3 Jahre alt ist (Entwurf)

Wie wird der Kinderbetreuungsurlaub in der Praxis umgesetzt?

Der Kinderbetreuungsurlaub wurde zwar eingeführt, aber die Einzelheiten seiner Umsetzung sind in den meisten Provinzen noch nicht geklärt.

Peking und Shanghai haben klargestellt, dass der jährliche Kinderbetreuungsurlaub nicht in Kalenderjahren, sondern in „Jahrestagen“ berechnet wird. Wenn das Kind beispielsweise am 19. Dezember 2020 geboren wurde, ist der 18. Dezember 2021 der „Jahrestag“, der das Ende des Jahres markiert, in dem jeder Elternteil Anspruch auf fünf Tage Kinderbetreuungsurlaub hat.

Shanghai stellte außerdem klar, dass sich die Tage des Erziehungsurlaubs nach der Anzahl der Kinder des Arbeitnehmers richten. Wenn ein Arbeitnehmer zwei Kinder unter drei Jahren hat, hat er Anspruch auf 10 Tage Kinderbetreuungsurlaub im Jahr. Darüber hinaus stellt Shanghai klar, dass der Erziehungsurlaub im laufenden Jahr in Anspruch genommen werden muss und nacheinander oder an einzelnen Tagen genommen werden kann, und legt fest, dass der Lohn während des Erziehungsurlaubs entsprechend dem normalen Anwesenheitslohn gezahlt wird.

Unternehmen, die in Provinzen tätig sind, in denen Kinderbetreuungsurlaub eingeführt wurde, wird empfohlen, die weiteren politischen Entwicklungen aufmerksam zu verfolgen und Änderungen ihres Mitarbeiterhandbuchs zu erwägen, um sich an diesen neuen gesetzlichen Urlaub anzupassen.

Dieser Artikel ist zuerst im Asia Briefing erschienen, das von Dezan Shira Associates herausgegeben wird. Das Unternehmen berät internationale Investoren in Asien und unterhält Büros in China, Hongkong, Indonesien, Singapur, Russland und Vietnam.

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