Innenpolitik

Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Staat der Kommissionen: So regiert Xi Jinping
In den ersten zehn Jahren seiner Amtszeit hat Xi Jinping ein Geflecht an Partei-Kommissionen und Arbeitsgruppen aufgebaut, mit denen er die Regierungsarbeit steuert. Die Partei verstärkt so ihre Kontrolle über den Staat noch weiter. weiterlesen →
Wo ist Hu?
Am Ende des Parteitags wurde der frühere Generalsekretär Hu Jintao aus dem Saal geführt. Öffentliche Statements gibt es seither keine. Also tobt eine Debatte: Ist Hu krank oder dement? Oder ließ Xi seinen ungeliebten Vorgänger mitsamt seiner Unterstützer demonstrativ öffentlich ausschalten? weiterlesen →
KP-Parteitag: Wer steigt auf – wer muss gehen?
Xi Jinping wird auf dem anstehenden Parteitag seine dritte Amtszeit als KP-Chef bekommen, das scheint sicher. Doch unterhalb des Generalsekretärs gibt es ein Postengerangel: Es steht ein Generationswechsel ins Haus, der auch Rückschlüsse auf die Partei-internen Machtverhältnisse möglich machen wird. weiterlesen →
Parteitage der KP: Vom Konsens zur Xi-Ära
Die Parteitage von Chinas Kommunisten sind ein Forum für sozialistischen Pomp, das Durchsetzen von Ideologien. In den letzten Jahrzehnten standen sie auch für eine geordnete Machtübergabe. Das gilt nun nicht mehr. Auf dem kommenden 20. Parteitag wird Staats- und Parteichef Xi Jinping für weitere fünf Jahre zum Vorsitzenden ernannt. weiterlesen →