Heiko Maas

Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Wang Yi: USA schuld an Terror-Rückkehr
China hat die USA für die dramatische Situation in Afghanistan verantwortlich gemacht. Der Krieg in Afghanistan habe sein Ziel, terroristische Kräfte zu beseitigen, nicht erreicht, sagte Chinas Außenminister Wang Yi seinem amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken. Im Gegenteil: Der übereilte Abzug der US-Truppen werde laut Wang dazu führen, dass Terrororganisationen in das Land am Hindukusch zurückkehren. Wie […] weiterlesen →
Marineschiff im Indopazifik
Die Fregatte „Bayern“ ist am Montag von Wilhelmshaven aus zu ihrer Indopazifik-Mission aufgebrochen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nannte am Montag die Fahrt ein „Zeichen für Stabilität, Wohlstand und eine regelbasierte, multilaterale Ordnung“, wie sie auf Twitter schrieb. „Es ist gut, über unsere Werte zu reden, noch besser ist es, konkret etwas dafür zu tun.“ Anschließend […] weiterlesen →
Maas: China geht es primär nicht um Leben
Bundesaußenminister Heiko Maas hat die politischen Absichten hinter der chinesischen und russischen Impfstoffdiplomatie ungewöhnlich scharf kritisiert. Am Rande einer US-Reise in den Bundesstaat Michigan, wo Maas eine Produktionsstätte des US-Pharmaherstellers Pfizer besuchte, sagte der SPD-Politiker: „Wir stellen fest, dass vor allem China seinen Bestand an Impfstoff dazu benutzt, in verschiedenen Ländern sehr deutliche politische Forderungen […] weiterlesen →
EU-Außenminister:innen legen Vorschläge für BRI-Alternative vor
Mehr strategische Partnerschaften, mehr Geld, mehr Sichtbarkeit – die EU-Außenminister:innen haben am Montag den Druck auf die EU-Kommission erhöht, eine europäische Alternative für die „Belt and Road“-Initiative (BRI) zu schaffen. In dem Schlussfolgerungspapier wird China nicht direkt benannt. Allerdings betonen die Minister:innen in der EU-Erklärung mit dem Titel „Ein global vernetztes Europa“, dass „andere wichtige […] weiterlesen →
EU: Außenminister wollen Alternative zu BRI
Die EU-Außenminister:innen erhöhen den Druck auf die EU-Kommission, eine Alternative für die „Belt and Road“-Initiative (BRI) zu schaffen. Die Diplomat:innen werden dazu heute eine sogenannte Schlussfolgerung beim Treffen des Ministerrats in Brüssel verabschieden, die den Plan skizzieren wird. Ein hochrangiger EU-Diplomat betonte vor dem Treffen, die EU mache sich bereit, den wachsenden Einfluss Chinas zurückzudrängen. […] weiterlesen →
Heiko Maas fordert Schulterschluss mit Washington
Kurz vor der Europareise von US-Präsident Joe Biden hat Außenminister Heiko Maas zu einer verstärkten transatlantischen Zusammenarbeit aufgerufen: „Jetzt ist die Zeit für einen engen, wirtschafts- und handelspolitischen Schulterschluss mit den USA. Offene Streitigkeiten sollten wir dafür schnell hinter uns lassen.“ Mit Biden sei es möglich, „endlich wieder gemeinsam multilaterale Verantwortung zu übernehmen“, erklärte Maas […] weiterlesen →
Bundesregierung will Peking nicht reizen
Die Bundesregierung lehnt eine Abwendung von China trotz der zunehmenden Konflikte mit der kommunistischen Führung in Peking ab. „Angesichts der starken, weltweiten Verflechtung der Volkswirtschaften und der Komplexität globaler Herausforderungen wie Klimawandel, Friedenssicherung und fragiler Staatlichkeit“ hält die Bundesregierung „Eindämmungs- und Entkoppelungsstrategien gegenüber China als aufstrebender Weltmacht für nicht zielführend“, heißt es in einer Antwort […] weiterlesen →
EU-Kommission: Sanktionen gefährden Ratifizierung des CAI
Es stand bereits auf der Kippe: Das Investitionsabkommen CAI sollte größere Nähe zwischen China und Europa symbolisieren, jetzt wird es Teil eines großen Konflikts zwischen den Handelsblöcken. Brüssel sendet durch die ablehnende Haltung ein Zeichen gen Peking – und die Bundesregierung als Befürworterin des Abkommens steht düpiert da. Die G7 finden derweil zu einer gemeinsamen Linie im Umgang mit China zurück. weiterlesen →
Xinjiang – Außenminister erhöhen Druck auf UN
Großbritanniens Außenminister hat eine Reaktion der Vereinten Nationen auf Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang gefordert. Diese hätten dort einen „industriellen Maßstab“ erreicht, sagte Dominic Raab gestern in einer Rede zum Auftakt der Frühjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrates. Die UN-Menschenrechtsorganisation müsse ihrer Verantwortung in Xinjiang, Tibet und Hongkong gerecht werden, so Raab. „Niemand kann die Beweise mehr ignorieren“, sagte der […] weiterlesen →