Bundestag

Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Abgeordnete gründen Hongkong-Parlamentskreis
Bundestagsabgeordnete der FDP, CDU, SPD und der Grünen haben einen neuen Parlamentskreis gegründet, der sich explizit mit den Verhältnissen in und um Hongkong beschäftigt. „Damit wollen wir zeigen, dass unsere Solidarität mit den Menschen in Hongkong ungebrochen ist“, sagte FDP-Außenpolitiker Frank Müller-Rosentritt. „Es gibt so viele Hongkonger, die ihre freie Stadt nicht aufgeben wollen und […] weiterlesen →
Bundestag würdigt Proteste
In einer Aktuellen Stunde im Bundestag haben Abgeordnete verschiedener Parteien ihren Respekt vor den Demonstrierenden in China zum Ausdruck gebracht. „Ihr Mut ist uns Beispiel, wir verneigen uns vor ihnen“, sagte der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff und zollte den Demonstranten gegen die repressive Null-Covid-Politik seinen Respekt. Für die SPD äußerte Dagmar Schmidt die Hoffnung auf […] weiterlesen →
Bundestagsdelegation in Taiwan
Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats ist eine Delegation des Deutschen Bundestages in Taiwan eingetroffen. Neben der aktuellen sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Lage wollen sich die sechs Mitglieder des Menschenrechtsausschusses vor Ort auch ein Bild von der Menschenrechtslage machen. Mit Blick auf den 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas und die abermalige Drohung Xi Jinpings, Taiwan […] weiterlesen →
Metin Hakverdi — Hamburger Abgeordneter und China-Berichterstatter
Der Wahlkreis Hamburg-Bergedorf-Harburg von Metin Hakverdis hat eine sehr direkte Verbindung nach China: den Container Terminal Altenwerder. Mehrere Millionen Container werden dort jedes Jahr umgeschlagen – viele aus dem Reich der Mitte. „Es ist beeindruckend, wenn man sich mal eine halbe Stunde dort oben auf die Brücke stellt und guckt, was alles ankommt“, berichtet der […] weiterlesen →
Xinjiang: Generalbundesanwalt könnte ermitteln
Der Generalbundesanwalt könnte wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der chinesischen autonomen Region Xinjiang Ermittlungen einleiten. Diese Einschätzung teilten mehrere Völkerrechtsexperten bei einer öffentlichen Anhörung vor dem Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages am Montagnachmittag. Nach der bisherigen Praxis, so die Juristen, komme es maßgeblich darauf an, ob durch Ermittlungen innerhalb Deutschlands ein nennenswerter Aufklärungserfolg erzielt werden […] weiterlesen →