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Xis wahres Gesicht

Die Rede von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping auf dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei offenbarte nichts Neues. Die aufschlussreichsten Äußerungen, die seine Wertvorstellungen und Gedanken offenbaren, stammen noch aus der Zeit seines Aufstiegs zum Partei-Generalsekretär. Eine chronologische Analyse seiner Äußerungen hilft nicht nur dabei, Xi selbst zu verstehen, sondern zeigt auch, wie sich seine Denkweise allmählich der chinesischsprachigen Welt offenbarte.

„Einige wohlgenährte Ausländer sind derart gelangweilt, dass sie ungefragt Belehrungen und Kritik über unsere Angelegenheiten abgeben. China exportiert weder Revolution noch Hunger oder Armut. Wir belästigen Sie (den Westen) nicht und machen Ihnen keine Schwierigkeiten. Warum also machen sie so einen Aufstand?“ Diese Worte stammen aus dem Jahr 2009, als Xi sich während seines offiziellen Besuchs in Mexiko in seiner Funktion als Chinas Vizepräsident mit im Ausland lebenden Chinesen traf.    

Xi wurde auf dem Parteikongress 2007 zum Nachfolger des damaligen Generalsekretärs Hu Jintao ernannt und sollte fünf Jahre später die Macht übernehmen. Nach diesem Kongress wurde es still um ihn, was durchaus normal war. Die Machtübernahme durch Xi war noch nicht in trockenen Tüchern. Daher wurde von ihm erwartet, dass er sich zurückhält und mit Bedacht äußert, um zu vermeiden, dass die Meinung über ihn innerhalb der Partei umschwenkt.  

Chinesische Politiker pflegen in der Regel einen sehr förmlichen Sprachstil. Wenn es um internationale Beziehungen geht, greifen sie fast immer auf ein großes Repertoire an diplomatischen und trockenen Formulierungen zurück.

Damals war das Verhältnis zwischen China und dem Westen vergleichsweise harmonisch. Chinesische Diplomaten wehrten sich zwar gegen westliche Kritik zu Themen wie Menschenrechten. Aber generell nahmen sie eine defensive Haltung ein und bedienten sich einer deutlich milderen Wortwahl als heute.  

Xis Äußerungen im Jahr 2009 wirkten daher wie ein Schlag aus heiterem Himmel. Bis zu diesem Zeitpunkt waren seine Werte und Perspektiven auf die Welt nahezu unbekannt. Man nahm an, dass er mindestens so aufgeschlossen sein würde wie sein Vater, ebenfalls ein hoher Parteifunktionär und ein liberaler Verbündeter Deng Xiaopings. Die Annahme rührte auch daher, dass Xi den größten Teil seiner politischen Karriere in den wirtschaftsfreundlichen Küstenprovinzen Fujian und Zhejiang verbracht hatte.  

Als also Xis spöttische, unverblümte Äußerung über westliche Kritik an die Öffentlichkeit gelangte, glaubte man noch, er wolle damit den Konservativen in der Partei gefallen. Erst Jahre später wurde klar, dass sie seine antiwestliche Mentalität tatsächlich widerspiegelten. Sie läuteten auch das Zeitalter von Chinas Wolfskrieger-Diplomatie und der wachsenden Feindseligkeit zwischen dem Land und dem Westen ein.

Sein Einwand, dass China keine Revolution exportiere, war auch ein Hinweis darauf, dass er in der Mao-Ära verharrt, als das Land noch versuchte, kommunistische Revolten in Entwicklungsländern anzuzetteln oder die dortigen Kommunisten zu unterstützen. 

Trauer um die Sowjetunion

„Es gab nicht einmal einen einzigen echten Mann.“ Damit bezog er sich auf den Zusammenbruch der Sowjetunion und beklagte, dass niemand in der Sowjetunion „aufstand, um für ihr Überleben zu kämpfen.“ Dies sagte er im Dezember 2012, zwei Monate nachdem er offiziell als Parteichef an die Macht kam. In einer Rede an die Beamten in der wohlhabenden Provinz Guangdong kam seine wahre Gesinnung zum Vorschein: die Überzeugung eines wahren Kommunisten.

Obwohl der Zusammenbruch der kommunistischen Regime in Europa um 1990 seit jeher ein Alptraum für die chinesische Führung ist, thematisiert sie ihn nur selten. Aber nicht so Xi.

„Es brauchte nur einen leisen Satz von Gorbatschow, dass die kommunistische Partei der Sowjetunion aufgelöst wird, und schon war diese große Partei fort“, sagte er mit tiefem Bedauern. „Es gab keinen einzigen echten Mann“ bezieht sich auf eine Zeile aus einem Gedicht aus dem chaotischen 10. Jahrhundert in China, das den Untergang eines kleinen Königreichs beklagt. (Interessanterweise wurde dieses patriotisch anmutende Gedicht von einer Konkubine eines berüchtigten Kaisers verfasst). 

Es ist offensichtlich, dass Xi in der grausamen kommunistischen Herrschaft in der damaligen Sowjetunion kein Problem sieht. Und er ist darauf bedacht, die KP China vor einem ähnlichen Fiasko zu bewahren. 

Zu diesem Zeitpunkt war die Hoffnung auf einen positiven Wandel in China bereits Geschichte.  

Xi zeigt sein wahres Gesicht

„Sich von der kommunistischen Partei füttern zu lassen und dann den Wok der kommunistischen Partei zu zerschlagen, so etwas darf es nicht geben.“ Dies äußerte er im Jahr 2014 auf einer Arbeitskonferenz über Dissens und Kritik an der Parteiführung. Er bediente sich dabei einer Volksweisheit über eine undankbare Person, die von etwas profitiert und es gleichzeitig angreift.  

Etwa zur gleichen Zeit wurden mehrere Partei- und Regierungsbeamte wegen „unangemessener Äußerungen über die zentrale Führung“ bestraft. Bei dem Begriff „zentrale Führung“ handelt es sich im Grunde um Xi Jinping selbst.

Xis Analogie über den zerschlagenen Wok verbreitete sich schnell auch außerhalb der Partei und wird seitdem benutzt, um Kritiker der Partei oder der Regierung anzugreifen. Damit wurde ein totalitäres Regime noch totalitärer. Seine Analogie war deshalb für viele so empörend, weil sie die Partei als Schutzpatron des Volkes versteht und nicht als politische Organisation, die vom Geld der Steuerzahler lebt.

Zu diesem Zeitpunkt hatte sich Xis Ruf als Machthaber (oder „echter Mann“) innerhalb Chinas vollständig etabliert, und eine neue Welle der Auswanderung und Kapitalflucht losgetreten. Es dauerte einige Zeit, bis das Ausland den wahren Xi erkannte. Seine gutmütigen Vorträge auf Konferenzen wie dem Weltwirtschaftsforum in Davos, auf der er für die Globalisierung warb, gaukelten den Zuhörern vor, dass China auch in Zukunft ein sicherer und lukrativer Markt bleiben würde.

Doch dann ließ Xi die Verfassung ändern und schuf damit die Grundlage für seine lebenslange Herrschaft. Nun erkannte die ganze Welt, wer er wirklich war.

Xi der Architekturkritiker

„Wir sollten keine seltsamen Gebäude mehr haben.“ Xi machte diese Bemerkung auf einer Konferenz für Schriftsteller und Künstler im Jahr 2014. Er forderte sie auf, sich in ihren Werken für die „sozialistischen Grundwerte“ einzusetzen, ein Ausdruck für Parteitreue. Damit spielte er offensichtlich auf eine Rede Maos aus dem Jahr 1942 an, mit der er den Ton für Literatur und künstlerische Werke im kommunistischen China vorgab.

Xis willkürliche Randbemerkung über Architektur löste in der Baubranche ein Rätselraten über die Definition von „seltsamen Gebäuden“ aus. Es wird angenommen, dass Xi sich auf eine Reihe von Bauwerken im postmodernen Stil bezog, die in Peking und anderen Großstädten zu Beginn des neuen Jahrtausends errichtet wurden. Einige von ihnen stammten von renommierten internationalen Architekten wie Zaha Hadid.

Xis Worte gewähren hin und wieder einen Einblick in seinen Sinn für Ästhetik, welcher, um es vorsichtig auszudrücken, sehr konservativ ist. Dies spiegelt sich auch in seinem Sprachstil wider. Selbst in offiziellen Reden äußert er sich bevorzugt umgangssprachlich und lässt oft Analogien und Anekdoten einfließen.     

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